Dienstag, 12. Dezember 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Spielplatz" Spielmobil Spielkistl für den Spielplatz an der Ubahn Theresienwiese von April-Oktober 2024 317,75€; Az. 0262.0-2-0537
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MTV München von 1879 e.V. Geräte für die MTV Kinder ab 23.12.2023 18.225,00€; Az. 0262.0-2-0538
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Bücherschrank auf dem St.-Pauls-Platz von Februar -Mai 2024 12.330,00€; Az. 0262.0-2-0540
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Öffentlicher Bücherschrank St. Pauls Kirche
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Eilentscheid Stellungnahme Kultureller EM-Auftakt am 12.06.2024 auf der Theresienwiese
4.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kindergarten an der Kapuzinerstr. 25 c im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Weiterer Parkraum für Fahrräder im Stadtbezirk 2 3 Zusammenfassung Bürger*innen-Anliegen
2.
TOP - Den Goetheplatz zu einem echten Platz machen 3 mehr Grün, mehr Aufenthaltsqualität, ein Brunnen und weniger Verkehr
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Entscheidung über eine Freischankfläche: Schwanthalerstr. 25_Al Baraka
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Ausweitung der Anwohnerparkplätze so lange Schanigärten bestehen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Antrag BA eigenes Budget 2.500,00 € für die Bürgerprojekte am Holzplatz
Hinweis:
Nachtrag
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung öffentlicher Verkehrsgrund; Gedenkakt und Kranzniederlegung mit OB am 07.01.2024 in der Schillerstraße
Hinweis:
Frist bis 15.12.2023
2.
TOP - Veranstaltung in einer städt. Grünanlage; Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion), „Kulturstrand“, vom 01.05. bis 09.09.2024 (Aufbau ab 17.04., Abbau bis 23.09.2024)
Hinweis:
Frist bis 22.01.2024
3.2
Verkehr
1.
TOP - Aufstellung der Zeichen 205 StVO (Verfahrt gewähren) Ausfahrt aus der Matthias-Pschorr-Straße in den Esperantoplatz beidseits
2.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Arnulfstr./ ZOB
Hinweis:
Frist bis 28.12.2023
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Gestaltung Körnerstraße- Ecke Palmstraße
3.
TOP - Radwege Landwehrstraße und Schwanthalerstraße
4.
TOP - Verkehrsberuhigung Klenzestraße Ecke Baumstraße
6.
TOP - Einrichtung einer 30er-Zone in der Kapuzinerstraße
7.
TOP - Anliegen Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze in der Goethestr.
8.
TOP - Ideen für ein neues Stadtbild im Glockenbach
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01733 des Bezirksausschusses 06 - Sendling - Aktueller Stand zum Umbau der Tumblingerstraße
7.
TOP - Ausnahmegenehmigung Aufstellung zusätzliches Mobiliar am Holzplatz
8.
TOP - Ausschöpfen der rechtlich möglichen Anzahl von reinen Bewohnerstellplätzen.
9.
TOP - Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024
10.
TOP - Holzplatz – interim Lösung bis zur baulichen Umgestaltung ab sofort!
12.
TOP - Situation Gehweg- und Parkplatznutzung Thalkirchner Straße 64-72 normalisieren
13.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Lindwurmstraße/ Poccistraße (Zwischennachricht zu BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05055)
16.
TOP - Antwortschreiben Bezirksinspektion Beschlussvorschlag Reichenbachstr. 38 Sweet Spot Kaffee
17.
TOP - Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen Superblock Gärtnerplatz
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Maistr. 55 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-5510-21 hier: Erhöhung RGB: eine zusätzliche Wohneinheit im Mehrfamilienhaus
Hinweis:
Frist bis 13.12.2023
2.
TOP - Hans-Sachs-Str. 11 Teilung einer Büroeinheit mit Nutzungsänderung von Büro 2 in eine Garage mit Zufahrt von der Hans-Sachs-Strasse
Hinweis:
Frist bis 15.12.2023
3.
TOP - Arnulfstr. 3 Neubau Bürogebäude am Starnberger Flügelbahnhof mit Handel, Dienstleistung, Gastronomie und Tiefgarage
Hinweis:
Frist bis 15.12.2023
4.
TOP - Müllerstr. 17 Nutzungsänderung und Zusammenlegung einer Bar und eines Cafe zur Tagesbar mit weniger als 40 Gastplätzen im Gebäude
Hinweis:
Frist bis 20.12.2023
5.
TOP - Landwehrstr. 22 Nutzungsänderung von Büroräume in 1. OG und 2. OG zu Beherbergungsbetrieb ( Bordinghaus mit 5 Einheiten; 15 Zimmer und 21 Betten)
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023
6.
TOP - Thalkirchner Str. 80 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.201-2017-17878-21
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023
7.
TOP - Grimmstr. 5 Neubau eines Wohnhauses in Holzbauweise - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023
8.
TOP - Häberlstr. 5 Neubau Hinterhofbebauung - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 27.12.2023
9.
TOP - Maistr. 8 Dachgeschossausbau für zwei neue Wohnungen und Errichtung eines Außenaufzugs am Treppenhaus
Hinweis:
Frist bis 05.01.2024; Nachtrag
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Erwiderungen der Vorhabenträgerin Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung der bestehenden Eisenbahnbetriebsanlage Bahnhof München Hbf samt weiterer Eisenbahnbetriebsanlagen“
Hinweis:
Frist bis 17.01.2024
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Zwischennachricht Anforderungen des BA 2 Ausschreibung zur Renovierung und Nutzung der ehemaligen Viehmarktbank; BA-Antrag-Nr. 20-26/ B 01904
3.
TOP - Asphaltierungsarbeiten auf der Theresienwiese in Zusammenhang mit Cirque du Soleil
4.
TOP - Antwortschreiben Planungsreferat bezüglich des Bauvorhabens Fraunhoferstr. 13 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Teilabbruch des nordöstlichen Bestandsgebäudes
5.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
9.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
11.
TOP - Antwortschreiben Planungsreferat bezüglich des Bauvorhabens Fliegenstr. 12-14 Abbruch bestehendes Gebäude und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Baldestr. 21
Hinweis:
Frist bis 09.01.2024; Nachtrag
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
3.
TOP - Sauberer Spielplatz an der Nußbaumstraße
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
4.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Verlängerung Ausnahmezulassung für den Betrieb eines Müllsammelfahrzeugs Partie 10-138
6.
TOP - Reichenbachstr.: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
7.
TOP - Ausnahmezulassung Immissionsschutz; Straßensanierung Corneliusstraße zw. Gärtnerplatz und Erhardtstraße vom 27.11. bis 29.11.2023
8.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
1.
TOP - Verteilung der Unterlagen zum Einbringen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 in der Sitzung der Vollversammlung am 20.12.2023, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2024 und die Selektionen für die Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12
F