Dienstag, 17. Januar 2023, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
1.
TOP - Vorstellung der Allianz für München
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. “Gemeinschaftsgarten am Rosengarten vom 06.01.2023-31.01.2023“ 2.500,00 €/ AZ: 0262.0-18-0318
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator “Zeitkapsel vom 25.01.2023-31.10.2023“ 2.900,00 € / AZ: 0262.0-18-0319
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH “Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied – Festivals HIDALGO) am 02.09.2023“ 1.500,00 € / AZ: 0262.0-18-0321
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. “Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 – 31.12.2023“ 4.760,00 € / AZ: 0262.0-18-0323
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Live-Musik im Freien im Hexenhäuschen; Bürgeranliegen
2.
TOP - Anfrage bezüglich der Beschädigung der Mosaiktafeln am Hans-Mielich-Platz
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Unterstützung der Broschüre "Untergiesing's Sehenswürdigkeiten"
4.
TOP - Outdoor-Sportgeräte im öffentlichen Raum
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Abdruck der Ausnahmegenehmigung für den Gottesdienst am Heiligen Abend auf der Grünanlage Rosengarten in der Sachsenstraße
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Projektplangenehmigung Grünwalder Strasse / Südtiroler Strasse – Anpassung der Querung
2.
TOP - (E) Reinigung des Radwegs in der Lohstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Winterdienst in der Harthauserstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Öffnung des Fliederwegs für den Radverkehr
3.
TOP - Senior*innen in der Mobilitätswende aktiv mitnehmen
4.
TOP - Situation in der Naupliastraße seit der Eröffnung des Edeka/DM und der Kita; Bürgeranliegen
5.
TOP - Vereiste, glatte, schlecht geräumte Gehwege in Unter- und Obergiesing; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vorschläge für das Projekt Sommerstraße 2023
2.
TOP - Schellenbergstr. 1-19 - Grabungssanierung in Kleinstein
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Naupliastraße 30; Tempo 30 und Zebrastreifen
3.
TOP - Errichtung von zwei Lieferstellplätzen zur Sicherung des Fußgängerüberwegs an der Ampel Humboldtstraße auf Höhe Oefelestraße
4.
TOP - Einrichtung von temporären Nachbarschaftsstraßen im Stadtbezirk 18
6.
TOP - Sichtprobleme an der Ausfahrt der HEM-Tankstelle in der Grünwalder Straße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
3.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Radwegsanierung in der Pilgersheimer Straße
5.
TOP - Genehmigung zur Vollsperre am Perlacher Forst für den Zeitraum 17.12.-05.01.2023
6.
TOP - PKW-Parkzone in der Grünwalder Straße auf Höhe der HEM-Tankstelle
7.
TOP - Karolingerallee (auf Höhe Harlachinger Straße): Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO und Zusatz „Schulweg“
8.
TOP - Erläuterungsschilder für den Paula-Herzog-Weg
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Remondis-Glascontainer in der Landfriedstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Entfernung der Container in der Reichenhaller Straße / Schorerstraße; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Baumfällungen: - Gabriel-Max-Str. 21 - Meichelbeckstr. 4 - Meichelbeckstr. 26 - Schilcherweg 10 - Schlierachstr. 10 - Schönstr. 55-57 - Söltlstr. 34 - Waldschmidtstr. 7
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Adäquates Versorgungsnetz mit "Hundetoiletten"
2.
TOP - Pflanzung zweier Traubeneichen in der Grünanlage am Hollerbusch
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
2.
TOP - Nächtliche Reinigungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke München GmbH - Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Geldautomat in Harlaching; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Grünflächenzugang für Hunde am Wettersteinplatz
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Tierparkstr. 30: Teilabbruch und Neuerrichtung Brücke 17
2.
TOP - Reinekestr. 1a: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
TOP - Holzkirchner Str. 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Griechenstr. 10: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
5.
TOP - Mondstr. 20: Abbruch der Garagen, Neubau eines Rückgebäudes (1 WE) sowie Errichten einer halbautomatischen Garagenanlage - TEKTUR zu 1.2-2020-20935-33 - Jetzt: Neubau Rückgebäude (2 WE)
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennachricht zu den Anträgen aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Harthauser Str. 58: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Miesbacher Platz 11: Neubau eines Doppelreihenhauses
3.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs "Pastahaus" in der Pilgersheimer Str. 42
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.