Dienstag, 14. Februar 2023, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Antrag auf Änderung des Protokolls vom 15.11.2022; Bürgeranliegen
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
1.
TOP - Vorstellung des „Kirchplatzes Giesing“
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgervereinigung Maibaum e.V. “Aufstellen eines neuen Maibaums am Hans-Mielich-Platz Untergiesing am 01.05.2023“ 8.850,00 € / AZ: 0262.0-18-0324
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienkreis Hl. Familie “Kinderfasching am 11.02.2023“ 1.420,00 € / AZ: 0262.0-18-0325
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Fromundstraße 5 “buntkicktgut vom 30.01.2023 - 31.07.2023“ 3.646,00 € / AZ: 0262.0-18-0320
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Konzertchor e.V. Passionskonzert Palmsonntag: J. S. Bach Johannespassion am 02.04.2023 1.820,00 € / Az.: 0262.0-18-0326
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Haushaltsbeschluss 2023: Information zum Stadtbezirksbudget in 2023
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Geeignete Räume für die Kinder- und Jugendarbeit des Pfadfinderstammes "Pegasus"; Bürgeranliegen
2.
TOP - Kinder-Schwimmkurs im Bad Giesing-Harlaching (Klausener-Bad); Bürgeranliegen
3.
TOP - Freigabe des Kiosks im Untergeschoss des U-Bahnhofs am Candidplatz zur kulturellen Zwischennutzung; Antrag Frau Kieweg
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Reichenhaller Str.: Errichtung eines Fuß-/Radwegs zwischen Schorerstr. und Reichardtweg Empfehlung Nr. 20-26 / E 00387 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 13.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Parkscheinautomaten-Standorte im Parklizenzgebiet Schönstraße Nord
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Situation in der Naupliastraße seit der Eröffnung des Edeka/ DM und Kita; Bürgeranliegen
2.
TOP - Verkehrsführung Thalkirchner Brücke und Harlachinger Berg; Bürgeranliegen
3.
TOP - Wartehäuschen und elektronische Abfahrtszeiten an den Haltestellen der Tramlinie 25 wieder montieren; CSU-Antrag
4.
TOP - Sichere Schulwege! Halteverbot in der Rotbuchenstraße; Grünen-Antrag
5.
TOP - Kurzzeitparkplätze, Fahrrad- und Lastenrad-Abstellplätze vor Naupliastr. 108 sowie Bodenmarkierung vor Naupliastraße 106; Grünen-Antrag
6.
TOP - Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger (und Radfahrer); Bürgeranliegen
7.
TOP - Sofortige Öffnung bzgl. Möglichkeiten der Zugänge zu Parkplätzen im Harlachinger Krankenhaus für dort beschäftige Handwerker; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Kupferhammerstraße zwischen Pilgersheimerstraße und Plattnerstraße
3.
TOP - Fahrbahn- und Radwegsanierung in der Geiselgasteigstraße
4.
TOP - Vorbereitung für Asphaltverlegung in der Säckingenstraße
5.
TOP - Gehwegsanierung in der Terhallestraße (zwischen Laurinplatz und Griechenstraße)
6.
TOP - Fahrbahnsanierung (Asphaltverlegung) in der Hertlingstraße
7.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Martin-Luther-Straße und Giesinger Berg (Stadtbezirke 5,17 und 18); Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V07398
8.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Karolingerallee/Harlachinger Straße
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Gehwegparken an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße/Konradinstraße und Hans-Mielich-Straße/Jamnitzerstraße verhindern – Gehwegnasen umbauen
2.
TOP - Sanierung Straßenbelag Lohstraße zwischen Lohstr. 52 und Lohstr. 72
3.
TOP - Montage Zusatzschilder Paula-Herzog-Weg
4.
TOP - Tramwendeschleife vor der Harlachinger S-Bahn-Brücke
5.
TOP - Schaffung von Fahrradstellplätzen im Kreuzungsbereich Naupliastraße / Ecke St.-Magnus-Straße 34 vor dem Biomarkt Naturkind (ehemals EDEKA)
7.
TOP - Fußgängergefährdung auf Radwegen vor Supermärkten
8.
TOP - Ergebnisse der Topo-Box-Erhebung in der Geiselgasteigstraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Genehmigung der Vollsperre Am Perlacher Forst bis 20.01.2023
2.
TOP - Zeitänderung der Ladezone in der Lohstraße für die Kinderkrippe in der Mondstr. 32
3.
TOP - Ergänzende Halteverbotszone in der Reinekestraße
4.
TOP - Änderung im Lizenzgebiet Schönstraße Nord
5.
TOP - Wettersteinplatz 3: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Entfernung der Container in der Reichenhaller Straße/Schorerstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Pflanzung von Bäumen in der Oefelestraße für mehr Grünfläche und Naturbezug in der Stadt; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Baumfällungen: - Aretinstr. 27 - Bozzarisstr. 21 - Salierstr. 4 - Tierparkstr. 30
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Anwohner-Müllproblem in der Reichenhallerstraße
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumfällung in der Harthauser Str. 92 - 92b
4.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Kindergarten Wetterstein (Elterninitiative) sucht neue Räume in Untergiesing-Harlaching; Bürgeranliegen
2.
TOP - Medizinkonzept der Münchenklinik und Notfallversorgung; Bürgeranliegen
3.
TOP - Hundepoller am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwortschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zu Klassenfahrten
2.
TOP - Erhaltung und Weiterführung des Bunte Blätter Waldkindergartens
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Rabenkopfstr. 42: Abbruch Bestandseinfamilienhaus und Neubau Einfamilienhaus mit Garage
2.
TOP - Autharistr. 31: Neubau einer Mehrfamilienwohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
TOP - Schmorellplatz 8: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Reinekestr. 54: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Lindenstr. 28a: Erweiterung eines Zweifamilienhauses in ein Dreifamilienhaus durch Anbau und Dachaufbau
6.
TOP - Grünwalder Str. 145: Abbruch Werkstattgebäude und Garagen, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baugenehmigung für die Modernisierung und den Umbau des Gutshofs Menterschweige als Gastronomie- und Beherbergungsstätte sowie für die Errichtung eines Neubaus für die Nutzung als Biergartenservice
2.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Joy-R"
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Behandlung von Bürgeranträgen durch den BA; Bürgeranliegen
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“ Terminankündigung Informationen zum RIS-Extranet
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.