Dienstag, 25. April 2023, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
1.
TOP - TUM School of Engineering and Design: Masterprojekt "WoodCycle"
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Klassenfahrt“ “Klassenfahrt nach Nürnberg vom 20.06.2023 – 23.06.2023“ 4.550,00 € / AZ: 0262.0-18-0330
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget mobil und sicher e.V. “Sozialraumkarte vom 01.03.2023 – 01.08.2023“ 5.800,00 € / AZ: 0262.0-18-0322
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 10.000,00 Euro; Az. 0262.0-18-0337
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget circus media GmbH “Notfallarmband mit digitalem Notfallpass vom 23.03.2023 – 23.07.2023“ 6.350,00 € / AZ: 0262.0-18-0331
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Culture Clouds e.V. “Tanz. Die Invasion vom 12.10.2023 -14.10.2023“ 2.854,00 € / AZ: 0262.0-18-0338
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Choral Katholique kongolais in der Gemeinde St. Franziskus “10-jähriges Jubiläum am 14.05.2023“ 2.961,00 € / AZ: 0262.0-18-0339
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022-2026
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Beachvolleyballplätze für Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Genehmigung eines Sportangebots auf den Grünanlagen des Trimm-Dich-Pfads am Candidplatz; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sommerfest der "Kinderwelt Harlaching" am 24.06.2023 auf der Grünanlage in der Oberbiberger Straße
2.
TOP - "Circus Sorento" auf der Grünanlage in der Oberbiberger Str. vom 30.06 - 09.07.2023
3.
TOP - Straßenfest in der Freibadstr. 01-21 am 13.05.2023 - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - "Fit im Park" der LHM im Rosengarten ab 01.05.2023 bis 30.09.2023
5.
TOP - Lagerung und Aufstellung eines Maibaums in der Menterschwaigstr./Harthauser Str. vom 15.-27.05.2023
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Errichtung einer mobilen (Eis-)Stockanlage im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
2.
TOP - Freigabe des Kiosks im Untergeschoss des U-Bahnhofs am Candidplatz zur kulturellen Zwischennutzung; Antrag Frau Kieweg
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für "Skateboard Mobil" und Kurse "High Five" (Stadtbezirke 05, 15, 16, 18, 22, 24) im Zeitraum vom 17.04-26.10.2023
2.
TOP - Fest zum Aufstellen des Maibaums am 01.05.2023 am Hans-Mielich-Platz: Erlaubnis mit Auflagen und Gestattung
3.
TOP - Antwortschreiben des TSV 1860 München zur Beschädigung der Mosaiktafeln am Hans-Mielich Platz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Hinweisschild für Fahrradfahrer*innen wegen Treppe am Heinrich-Zisch-Weg Empfehlung Nr. 20-26 / E 00863 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 06.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Reduzierung des Verkehrslärms für Anwohner in der Grünwalder Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00391 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 13.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Fahrrad-Abstellplätze für die Oefelestraße 15; Bürgeranliegen
2.
TOP - Zugänglichkeit der Zufahrt in den Reichardtweg für Fahrradfahrer; Bürgeranliegen
3.
TOP - Parken auf dem Rad- und Fußweg an der Harlachinger Straße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Grüner Pfeil in der Grünwalderstrasse Ecke Langobardenstraße (am Authariplatz) soll zeitnah wieder angebracht werden!; CSU-Antrag
5.
TOP - Einsatz der TOPO Box in der Säbener Straße auf Höhe am Hohen Weg (Bestellung Städtischer Leistung); Interfraktioneller Antrag Grüne-SPD
6.
TOP - Erstellung einer Machbarkeitsstudie um Harlaching mittels Seilbahn mit Thalkirchen (U-Bahnhalt) zu verbinden und diese in den ÖPNV zu integrieren; Bürgeranliegen
7.
TOP - Tramübergänge zwischen Wettersteinplatz und Isenschmidstraße sowie am Klinikum Harlaching dringend barrierefrei gestalten; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bürgerantrag „Einrichtung Radweg und Busspur an der Candidstraße“
3.
TOP - Tramwendeschleife vor der Harlachinger S-Bahn-Brücke
4.
TOP - Grüner Pfeil in der Grünwalderstr./Ecke Langobardenstr. (am Authariplatz)
6.
TOP - Änderung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an Kreuzung Candid-/Tegernseer Landstraße
7.
TOP - Sofortige Öffnung bzgl. Möglichkeiten der Zugänge zu Parkplätzen im Harlachinger Krankenhaus für dort beschäftige Handwerker
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Candidstraße: Errichtung von Gefahrzeichen 101 StVO mit Zusatz „Radfahrer langsam fahren“
2.
TOP - Vollsperre in der Sommerstr. 6 - Verkehrsrechtliche Erlaubnis
3.
TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot: verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung
5.
TOP - Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder
6.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Schellenbergstraße 1-19
7.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Martin-Luther-Straße und Giesinger Berg (Stadtbezirk 5,17 und 18): Bedarfs- und Konzeptgenehmigung - Verkehrsführung und Raumaufteilung Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 07398 für den Mobilitätsausschuss am 19.04.2023
8.
TOP - Kreuzungsbereich Claude-Lorrain-Str. / Sachsenstr.: verschiedene Bauphasen inkl. Vollsperre von 02.05. - 18.08.2023
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Baumschutz in der Landfriedstraße; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Gruenwalder Str. 181 - Kriegerstr. 16 - Pilgersheimer Str. 34-38 - Soeltlstr. 2 - Tegelbergstr. 3 - Theodolindenstr. Fl.Nr. 12873_134 - Veroneser Str. 13
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Pflanzung von Bäumen in der Oefelestraße für mehr Grünfläche und Naturbezug in der Stadt
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Nächtliche Arbeiten im Straßenraum der Peter-Auzinger-Straße 3 bis 5 - Ausnahmezulassung gem. der 32. BImSchV
6.
TOP - Baumfällung in der Benediktenwandstr. 17
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Umgestaltung des Spielplatzes am Entenweiher - Isarauen
2.
TOP - (E) Obdachlose an der ehemaligen Haltestelle der Buslinie 58 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00868 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Einrichtung einer Sicherheitswacht im 18. Stadtbezirk; Antrag der Seniorenvertretung
2.
TOP - Unfallanalyse zum Neubau der Grundschule Klinikum Harlaching; SPD-Antrag
3.
TOP - Briefkästen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder; SPD-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Nachmittagsbetreuungssituation an den staatlichen Grundschulen im Stadtbezirk
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan für das Karree zwischen Hans-Bartels-Straße, Harthauser Straße und Hermine-Bland-Straße; Grünen-Antrag
2.
TOP - Ablehnung des Änderungsantrags zum Bauvorhaben Bezoldstraße 4a; Grünen-Antrag
Hinweis:
Nachtrag
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Grünwalder Str. 262: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Grünwalder Str. 262 Lautererstr. 18)
Hinweis:
Wie angefordert und wegen Baumfällungen
2.
TOP - Geiselgasteigstr.: Neubau von 2 Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage
3.
TOP - Reinekestr. 54: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Hinweis:
Die BBPL und FFGPL Pläne wurden nochmals aktualisiert, bitte um Stellungnahme bzgl. Baumfällungen
4.
TOP - Griechenstr. 10: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage; Änderungsantrag
Hinweis:
Zur Anhörung wegen Baumfällungen
5.
TOP - Birkenleiten 32: Nachverdichtung der Wohnanlage - Vorbescheid
Hinweis:
Mit der Bitte um Stellungnahme zur Baumfällung Die Variante ist nur im Bauplan ersichtlich
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bauvorhaben am Candidtor - Verfahrensstand
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben in der Grünwalder Str. 145 - Vorbescheid
2.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Stromprojekt Netztrafostation Am Perlacher Forst
3.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt Seybothstraße
4.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "True Brew Lagerhaus"
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Marktveranstaltung als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.