Dienstag, 22. August 2023, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Turnerbund München e.V. “Tag des Deutschen Sportabzeichens am 24.06.2023“ 1.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0354
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Müll“ “#DEINMÜLL 2.0 vom 21.08.2023 – 29.09.2023“ 2.600,34 € / AZ: 0262.0-18-0355
3.
TOP - (E) Verbindliche Bestellung einer städtischen Leistung; hier: Einsatz der TOPO Box in der Säbener Straße auf Höhe Nr. 61
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 9. November 1938 - Verwendung des Budgets für eigene Veranstaltungen; BA-Antrag
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Straßenfest in der Aggensteinstraße am 16.09.2023 - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
2.
TOP - Oberbibergerstraße Kinder-Zirkus "Simsala" Ferienprogramm
3.
TOP - - NACHTRAG - Veranstaltungen am Hans-Mielich-Platz: foolpool Straßentheater am 01.10.2023 (Ersatztermin: 06.10.2023) und Flohmarkt Kirschbaum am 15.10.2023
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - SPD-Sommerfest mit Grillen auf der Grünanlage am Wettersteinplatz am 23.07.2023 - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
2.
TOP - Benefizlauf des Albert-Einstein-Gymnasiums: Marienklause - Isar entlang am 27.07.2023 - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
3.
TOP - Straßenfest in der Unteren Weidenstr. 12-15 am 22.07.2023 - Abdruck der Erlaubnis und Gestattung
4.
TOP - Pfarrfest mit Halteverboten in der Arminiusstraße am 23.07.2023 - Abdruck der Erlaubnis mit Auflagen und Gestattung
5.
TOP - Kulturspaziergang am 22.07.2023 - Abdruck des Bescheids
6.
TOP - Baubeginn Sanierung Skateanlage Wörnbrunner Platz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Halteverbot für die Müllabfuhr an der Meraner Straße
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Reinerstraße: Straßensperre für Kraftwagen (Z. 251 StVO) mit der Ausnahme für Anlieger
2.
TOP - Fristverlängerung: Tramübergänge Wettersteinplatz Isenschmidstraße Klinikum Harlaching barrierefrei gestalten; BA-Antrag 20-26 B 05344
3.
TOP - Informationsschreiben Kosten Dialog-Displays
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Gabriel-Max-Str. 58 - Geiselgasteigstr. 88b - Gruenwalder Str. 253 - Harthauser Str. 94 - Lindenstr. 29 - Lindenstr. 4g - Saebener Str. 112 - Schönegger Weg 5 - Seybothstr. 34 - Vollmarstr. 8
2.
TOP - Satzungsänderung Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken; BV-Empfehlung Pasing-Obermenzing
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Nächtliche und sonntägliche Gleisarbeiten (Trambahngleise) am Wettersteinplatz - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
2.
TOP - Baumfällung in der Benediktenwandstr. 3
5.
TOP - Baumfällung in der Geiselgasteigstr. 124-124a
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Sitzgelegenheiten in der Rotbuchenstraße
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Versammlung Corona Aufklärung öffentlich am Kolumbusplatz
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Theodolindenstraße 2a: Neubau zweier Hausgruppen mit jeweils 3 durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser mit 2 Carports auf jeweils 2 Tiefparker (6 Stpl.) - ÄNDERUNGSANTRAG
2.
TOP - Harthauser Str. 46: Neubau von 5 Gebäuden mit 82 Wohneinheiten, 2 wohnaffinen Nutzungen und Tiefgarage (Geförderter Wohnungsbau für Staatsbedienstete des Freistaat Bayern)
3.
TOP - Grünwalder Str. 262 / Lautererstr. 18: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
4.
TOP - Naupliastr. 78: Neubau eines Wohnhauses mit Garagen und Stellplatz
5.
TOP - Geiselgasteigstr. 122b: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Grünwalder Str. 12 / Weningstr. 18: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt in der Autharistraße
2.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Landtags- und Bezirkswahl 2023; Stimmbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 18
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.