Dienstag, 25. Juli 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Beschlussfassung über die Bestellung einer städtischen Dienstleistung für die Feierlichkeiten 1000-Jahre Ramersdorf in Höhe von 10.000.,€ beim Kulturreferat; Kostenaufstellung von "EurArt" Agentur Becker & Seidemann
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung vom 04.07.2006
2.
TOP - AntragstellerIn: Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: "Colors of Respect 2006", Antragssumme: 2.375.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.07.2006
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Gehwegeeinebnungen, Kirchseeoner / Ecke Aribonenstraße; Bürgerschreiben vom 26.06.2006
2.
TOP - Unterstützung der Einrichtung einer Verkaufsstelle für MVV-Fahrkarten, Schreiben vom 09.07.2006
3.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) in der Nawiaskystraße; Schreiben vom 10.0.7.2006
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
1.
TOP - Anhörung zum Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz; - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes; - Behandlung von Anträgen und Empfehlungen; Zuleitung des Kulturreferats vom 04.07.2006
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogen Behindertenparkpaltzes in der St.-Cajetan-Straße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 27.06.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 31.07.2006
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm für 2007; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 29.05.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.07.2006
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung vom 04.07.2006
3.
TOP - Anhörung gemäß § 13 BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordung nach §45 StVO; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 28.06.2006; Halteverbot im Kurvenbereich Puppenweg
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Nordic walking am 10.09.2006 im Ostpark; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 24.08.2006
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Stadtjugendamt / Förderung freier Träger, Haushaltsjahr: 2007, Einrichtung: Zusammen aktiv in Neuperlach; Anhörung durch das Sozialreferat vom 03.07.2006
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Flohmarktgenehmigung; Städtisches Grundstück Carl Wery-Straße (nach Park+Ride-Parkplatz), Bürgerschreiben vom 21.06.2006
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung vom 04.07.2006
2.
TOP - Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 67, südlich der Hauptstraße, östlich Cramer-Klett-Straße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 28.07.2006
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1481; Ottobrunner Straße (westlich), Woferlstraße (nördlich), Bundesautobahn München-Salzburg A 8 (östlich) und Innsbrucker Ring (südlich); Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.06.1984); Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 01.09.2006
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verkehrsampel an der Kreuzung Chiemgaustraße, Aschauerstraße, Pfälzer-Wald-Straße; Schreiben des KVR vom 01.06.2006
2.
TOP - Erarbeitung von Lösungsvorschlägen zur Minderung der Verkehrsbelastung speziell in den Wohngebieten des 16. Stadtbezirkes; Antrag Nr. 5664 des BA 16 vom 06.02.2001; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 27.06.2006
3.
TOP - Überprüfung des eingeschränkten Halteverbotes in der Butlerstraße (Bürgerschreiben an den BA 16 vom 30.01.2006); Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 20.06.2006
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Unterstützung in Sachen "Montessori-Schule in Perlach"; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.06.2006 zum BA-Antrag Nr. 02-08 / 01068 des BA 16 vom 04.04.2006
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Hundekot auf Grünflächen in Trudering - Riem; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.06.2006 zum BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01110 des BA 15 vom 27.04.2006
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einrichtung eines weiteren allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Thomas-Dehler-Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach §45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.04.2006
2.
TOP - Leistungprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08339; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 18.07.2006 (VB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Bericht über REGSAM Antrag-Nr. 02-08 / A 02420 derStadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 25.04.2005; Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell? Antrag-Nr. 02-08 / A 02434 von Frau StRin Angelika Gebhardt und Frau StRin Brigitte Meier vom 03.05.2005; Siotzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08154; Beschluss des Sozialausschusses vom 06.07.06 (SB)
2.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindertagesstätte "St. Philipp Neri" an der Kafkastraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 08312; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 18.07.2006 (SB)
3.
TOP - Einrichtung eines Hortpavillons Im Gefilde als Vorabmaßnahme zur Erweiterung der Grundschule Gänselieselstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach; Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 08317; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 18.07.2006 (SB, VB)
4.
TOP - Keine Schließung der Tagesheime an den städt. Gymnasien und der Orientierungsstufe; Antrag Nr. 02-08 / A 02977 der FDP vom 27.03.2006; Tagesheimversorgung an der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe in Gefahr; Antrag-Nr. 02-08 / B 01235 des Bezirkausschusses 16 Ramersdorf - Perlach vom 30.05.2006; Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 08139; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrater vom 18.07.2006 (VB)
5.
TOP - Investitionsprogramm für die städtische Freisportanlagen, Modifizierung der Prioritätenliste; Prioritätenliste zur Sanierung städtischer Freisportanlagen weiterentwickeln, Antrag-Nr. 2806 von Frau StRin Diana Stachowitz und Frau StRin Brigitte Meier vom 19.12.2005; Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 07969; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 04.07.2006 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.2.1 Anwesen in der Lauensteinstraße; Mitteilung vom 03.07.2006 7.4.2.2 Anwesen in der St. Ingbert-Str.; Mitteilung vom 27.06.2006 7.4.2.3 Anwesen in der Elfenstraße; Mitteilung vom13.06.2006 7.4.2.4 Anwesen in der Dornröschenstraße; Mitteilung vom 20.06.2006
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.3.1 Kleingartenwirtschaft "Zur Gartenlaube", Kopischstraße; Mitteilung vom 21.06.2006 7.4.3.2 SSW "HOO WAH", Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 21.06.2006 7.4.3.3 Betrieb einer Kleingaststätte. Max-Kolmsperger-Straße; Mitteilung vom 06.07.2006
4.
TOP - Verkauf an der Carl-Wery-Straße Flst. 430 u.a. Perlach 16. Stadtbezirk, - Dorn Gewerbebau GmbH -; Zuleitung des Kommunalreferats vom 22.06.2006
5.
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen St.-Ingbert-Straße; Bescheid vom 05.07.2006 7.4.5.2 Anwesen Therese-Giehse-Allee; Bescheid vom 05.07.2006
6.
TOP - Neubebauung südlich der Welfenstraße; Städtebaulicher Realisierungswettbewerb mit landschaftsplanerischem Ideenteil; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V08313; Bekanntgabe in der Sitzung des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2006
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Volksschule München; für die Maßnahme: "Schulprojekt Freiwilliges soziales Jahr"; Antragssumme 400.- €; Antrag vom 05.07.2006
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 Verwendungsnachweis des "Feierwerk e.V", Südpolstation vom 18.04.06 für die Aktion "Wissen gegen Snacks"
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
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