Dienstag, 19. Dezember 2023, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Nachrücken von Herrn Kilian Roth für Herrn Weisenburger als Mitglied im BA 18
1.
TOP - Beschluss über die Amtsniederlegung von Herrn Weisenburger und die Amtseinführung von Herrn Roth
2.
TOP - Vereidigung des Neumitglieds Kilian Roth (Bündnis 90/Die Grünen)
3.
TOP - Neubesetzung der Unterausschüsse durch die Grünen-Fraktion
1.5
Regelung der Nachfolge für Maximilian Scherer als Beauftragtem gegen Rechtsextremismus für den BA 18
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Aktives Harlaching (Initiative) „Bücherschrank am Mangfallplatz“ 10.217,43 € / AZ: 0262.0-18-0365
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 18 Untergiesing Harlaching vom 01.01. - 31.12.2024 10.500,00€ / AZ 0262.0-18-0363
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Naturkindergarten Hasenklee e.V. „Heizung im kleinen Bauwagen vom 01.12.2023 – 31.01.2024“ 2.197,16 € / AZ: 0262.0-18-0366
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Gedenkbuch“ "Gedenkbuch für die Opfer der Shoah aus Giesing und Harlaching 1933-1945 vom 28.12.2023 – 31.07.2024“ 6.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0367
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - - NACHTRAG - Änderungsanfrage an den BA 18 zum Bewilligungszeitraum: Antrag vom 06.04.2023 vom Förderverein der Grundschule Agilolfingerplatz e.V. für die Maßnahme Mobbingprävention vom 13.06.2023 - 16.06.2023
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 1. Laufveranstaltung des TSV 1860 vom Trainingsgelände in Richtung Harlachinger Einkehr am 24.03.2024
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Weihnachtsmarkt am Hexenhäusl vom 23.11. - 31.12.23 - Marktfestsetzung mit Auflagen und Gestattung
2.
TOP - Weihnachtsmarkt bei der Harlachinger Einkehr in der Karolingerallee vom 01.12. - 03.12.23 - Festsetzung und Gestattung
3.
TOP - Weihnachtsmarkt am Mangfallplatz vom 01.12. - 03.12.2023 - Marktfestsetzung, StVO-Erlaubnis und Gestattung
4.
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung von Radfahrenden an der Hochleite Empfehlung Nr. 20-26 / E 01409 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 06.07.2023
2.
TOP - Einsatz von Dialog-Displays für das Gebiet des Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching – im ersten Schritt in der Schönstraße 76 bzw. 99
3.
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11837
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.
4.
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
3.
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
3.
4.
5.
TOP - Sicherung der Fußgängerquerung in der Landfriedstraße zur Verbindung des Grünzugs und der Spielplätze
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
3.
4.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
6.
7.
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11195
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Reparieren des Gullys in der Hügellandschaft am Spielplatz Hans-Mielich-Platz; Antrag Frau Kieweg
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Autharistr. - Bruggspergerstr. 48 - Gabriel-Max-Str. 25 - Grünwalder Str. 103 - Humboldtstr. 2a - Karneidstr. 1 - Methfesselstr. 2 - Naupliastr. 21 - Naupliastr. 35 - Naupliastr. 41a - Quagliostr. 8
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Naturschutzgesetze; Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die einstweilige Sicherstellung der Erweiterungsflächen zum Landschaftsschutzgebiet „Sportpark der Firma Siemens südlich der Siemensallee und das Waldstück südlich dieses Parkes“ („Erweiterungsflächen zum ehemaligen Siemens-Sportpark“)
3.
6.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Reinigungsarbeiten an den Münchner U-Bahnhöfen sowie an oberirdischen Verkehrsanlagen - Ausnahmezulassungen gem. 32. BImSchV
8.
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Kreisjugendring München-Stadt Räume für den Mitgliedsverband Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder e. V. (BdP) - Stamm Pegasus. Räumlichkeiten für Kinder- und Jugendarbeit des Pfadfinderstammes Pegasus Empfehlung Nr. 20-26 / E 01380 ..................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
5.
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Hinweis:
Vorbescheid zur Kenntnis wegen abgefragter Baumfällungen
2.
3.
4.
TOP - Jollystraße 9: Abbruch von zwei Wohngebäuden, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Var. 1+2) - VORBESCHEID
5.
TOP - Candidstraße 2: Neubau einer Wohnanlage mit 187 WE, 1 Gewerbe, Tiefgarage, Kinderkrippe und 4 Ateliers mit Mobilitätskonzept - ÄNDERUNG
6.
Hinweis:
Baumschutzverordnung - Antrag auf Beseitigung.
7.
TOP - Birkenleiten 41 - Teilabbruch, Teilwiederaufbau und Nutzungsänderung der Krämer-Mühle in Büro und Gewerbe; Neubau eines Bürogebäudes - VORBESCHEID GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
8.
TOP - Am Perlacher Forst 192a: Neubau von 3 durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser, H1+H2 jeweils ein Einfamilienhaus, H3 mit 2 Wohneinheiten, mit dazugehörigen 4 Stellplätze/Carports
9.
TOP - Claude-Lorrain-Str. 19: Errichtung zweier Wohngebäude mit Tiefgarage, Teilrückbau und Aufstockung eines Bestandsrückgebäudes mit gewerblicher Nutzung (Var. A, B + C) mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
2.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.