Mittwoch, 13. September 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - (E) Parkverbot für Lkw in der Melusinenstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00391 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 04.05.2006; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - (E) Nutzung des Feuerwehr-Gerätehauses an der Isegrimstraße 31 als Jugendzentrum / Jugendtreff / Bürgertreff (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00388 .........................
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Grundschule Führichstraße, für die Maßnahme: Personalkosten für ein Freiwilliges Soziales Jahr, Antragssumme: 400.- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.07.2006 2.6.1.2 AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule, für die Maßnahme: "Soziales Lernen contra Gewalt", Antragssumme: 3.200.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.08.2006 2.6.1.3 AntragstellerIn: Grundschule Führichstraße, für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt im Herbst 2006, Antragssumme: 900.- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.08.2006 2.6.1.4 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus; für die Maßnahme: "Mozartnacht"; Antragssumme: 500.- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.08.2006
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Schmidbauerstraße; Nichteinhaltung der Tempo 30 Zone; Bürgerschreiben vom 25.07.2006
2.
TOP - Verlegung des allgemeinen Behindertenparkplatzes am Peschelanger; Bürgerschreiben vom 13.07.2006
3.
TOP - Fahrplanänderung Dezember 2006; U 8 und Bus 195; Bürgerschreiben vom 20.07.2006
4.
TOP - Parken von Reisebussen in der Feuerwehranfahrtszone, Blockieren von Rettungswegen in der Rosenheimer Straße; Bürgerschreiben vom 18.08.2006 und des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Ost vom 18.08.2006
5.
TOP - Antrag auf ein beschränktes Haltverbot in der Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 21.08.2006
6.
TOP - Errichtung einer zweistündigen Kurzparkzone an der Thomas-Dehler-Straße; Antrag von Frau Altmann vom 03.09.2006
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Aufnahme der Grundschule Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe; Schreiben des Elterbeirats der Grundschule Gänselieselstraße vom 11.07.2006
2.
TOP - Sozialer Brennpunkt Neuperlach, Umfeld der Europäischen Schule; Bürgerschreiben vom 24.07.2006
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Beleuchtung des provisorischen Verbindungswegs an der Europäischen Schule zur Rennertstraße ordnungsgemäß wieder herstellen; Antrag von Herrn Schlichtmeier vom 30.08.2006
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Wohnring Neuperlach: Verschmutzungen der Kinderspielplätze und der Sitzuplätze und weitere Probleme; Bürgerschreiben vom 24.07.2006
2.
TOP - Umzug der Drogenhilfeeinrichtung „Off“ in den 16. Stadtbezirk (Rosenheimerstr. 124 hinterhalb Shell-Tankstelle); Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2006
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Beweislastumkehr bei den Stadtwerken; Antrag des BA 7 mit der Bitte um Unterstützung
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 05.09.2006
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 27.07.2006
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 27.07.2006
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 06.09.2006
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - UA 16 - Gesundheit, Umwelt und Grünplanung - 07.09.2006
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Buslinie 145; Taktverdichtung in Richtung Fasangarten vor Schulbeginn und nach Schulschluss, Antrag Nr. 1085 des Bezirksausschuss 17 Obergiesing vom 11.04.2006; Schnellstmögliche Wiedereinführung des 10-Minutentaktes für den Bereich Fasangarten; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 Obergiesing am 19.07.2006; Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes für den Bereich Fasangarten, Empfehlung Nr. 02-08 / E 00387 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 04.05.2006; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 26.09.2006; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Buslinie 55 und 192 Anordnung neuer Haltestellen am Waldheimplatz und im Bereich Gänselieselstraße/Am Hain; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 16.08.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Beschlussvorlage im Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 19.09.2006 zur Verwendung der Haushaltsmittel des Jugendtreffs "Sechseck"; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Entscheidung über ein beschleunigtes Verfahren bei der Abwicklung der Brandschutzmaßnahme/Sanierung des Schulzentrums Perlach Nord an der Quiddestraße 4; Beschlussentwurf für die Sitzung des Schulausschusses des Stadtrats am 20.09.2006; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Flohmarktgenehmigung; Städtisches Grundstück Carl-Wery-Straße (nach P+R Parkplatz); Bürgerschreiben vom 21.06.2006; Schreiben der P+R-GmbH vom 14.07.2006, des Kommunalreferats vom 17.07.2006 und des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 17.07.2006 (vertagt aus der Sitzung am 25.07.2006)
2.
TOP - Gemeinde Neubiberg, Bebauungsplan Nr. 6, südlich der Hauptstraße, östlich Cramer-Klett-Straße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 25.07.2006)
Hinweis:
Fristverlängerung wurde beantragt
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1481; Ottobrunner Straße (westlich), Woferlstraße (nördlich), Bundesautobahn München-Salzburg A 8 (östlich) und Innsbrucker Ring (südlich); Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.06.1984); Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 25.07.2006)
Hinweis:
Fristverlängerung wurde beantragt!
4.
TOP - Gemeinde Putzbrunn, Flächennutzungsplan, Änderung Nr. 16; Zuleitung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.08.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 15.09.2006
5.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme; 5.4.5.1 Kirchseeoner Straße; 1 Werbetafel beleuchtet; Anhörung vom 11.08.2006 5.4.5.2 Chiemgaustraße; 1 Werbewechselanlage (Mega-Light, auf Monofuß 1-seitig, hinterleuchtet); Anhörung vom 14.08.2006
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Beantragung eines Zebrastreifens auf der Hofangerstraße vor der Unterführung Ständlerstraße (in Fahrtrichtung Berger-Kreuz-Straße, Höhe Hofangerstraße 158) Schreiben des Elternbeirats des Kindergartens an der Hofangerstraße vom 12.07.2006
2.
TOP - Gesicherte Wegverbindung von Neuperlach Süd (Coudehove-Kalgeri-Weg) mit Neubiberg (Lilienthalstraße); Antrag des BA 16 vom 07.12.2004; Zwischennachricht des Baureferats vom 03.08.2006
3.
TOP - Postkartenaktion des Stadtjugendamtes; MVV-Zeitkarten für Kinder ab 6 Jahren; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung vom 04.07.2006; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.08.2006 und des Kreisverwaltungsreferats vom 14.08.2006
4.
TOP - Lichtzeichenanlage Langbürgener Straße/Chiemgaustraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 25.07.2006; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 02.08.2006
5.
TOP - Ampelschaltung Im Gefilde/Putzbrunner Straße; Schreiben des BA 16 vom 10.03.2006; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 14.08.2006
6.
TOP - Gehwegeeinebnungen, Kirchseeoner / Ecke Aribonenstraße; Antrag Nr. 02-08 / B 01381 des BA 16 vom 25.07.2006; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.08.2006
7.
TOP - Unterstützung der Einrichtung einer Verkaufsstelle für MVV-Fahrkarten; Antrag Nr. 1382 des BA 16 vom 25.07.2006; Zwischennachricht der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 09.08.2006
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Protoll zum 5. Jour-Fixe Kulturreferat - Bezirksausschüsse am 03.Juli 2006; Zuleitung des Kulturreferats vom 25.07.2006
2.
TOP - Aufnahme des "Perlacher Heimatarchivs" in den Museumspfad für Münchner städtische Museen; Antrag des BA 16 vom 04.07.2006; Antwortschreiben des Tourismusamtes vom 10.08.2006
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Keine Stellenreduzierung der Schulsozialarbeit an den Hauptschulen Führichstraße und Echardinger Grünstreifen; Antrag Nr. 02-08/B 01237 des BA 16 vom 30.05.2006; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 26.07.2006
2.
TOP - Beschlussvorlage zur Weiterfinanzierung von REGSAM; Schreiben des BA 1 Altstadt Lehel vom 21.07.2006
3.
TOP - Mädchen- bzw. Frauenfußballmannschaften im SV Waldperlach e.V.; Bitte der Frauenbeauftragten aus der Sitzung vom 25. Juli 2006; Antwortschreiben des SV Waldperlach e. V. vom 28.06.2006
4.
TOP - Unterstützung des Konzepts der Waldperlacher Bürger IG für die Familieninsel Waldperlach; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 27.07.2006
5.
TOP - "Ausbau des Netzes der Alten- und Servicezentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe"; Ausfertigung der Beschlussvorlage der Sitzung des Sozialausschusses am 22.06.2006; Schreiben des Sozialreferats vom 27.07.2006
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Antrag auf einen Sammelplatz für Sperrmüll und Elektrogeräte innerhalb des Gebietes Neuperlach mit Müllpresse, unabhängig von der Münchner Haus- und Lärmschutzverordnung, mit Betreiber WSB München; Schreiben des BA 16 vom 11.07.2006; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs vom 24.07.2006, der WSB-Bayern GmbH vom 25.07.2006 und des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 24.08.2006
2.
TOP - Verlegung der Müll- und Kiesentsorgung Putzbrunnerstr. 100-120; Schreiben des BA 16 vom 19.06.2006; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 24.07.2006
3.
TOP - Reinigung des Kinderspielplatz Kirchseeoner Straße und Umzäunung des Spielplatzes, Einbeziehung des Gebietes rund um den Spielsplatz in die Straßensozialarbeit; Antrag Nr. 02-08 / B 01260 des BA 16 vom 30.05.2006; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.07.2006
4.
TOP - Verschmutzung Parkplatz Ecke Schmidbauer / Ottobrunnerstraße, Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 vom 04.07.2006; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs und Bürgerschreiben vom 24.07.2006
5.
TOP - Sauberkeit am Hanns-Seidel-Platz (Parkplatz); Anliegen aus der Sitzung des BA 16 vom 04.07.2006; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 02.08.2006
6.6
Sonstige
1.
TOP - ]18.jetzt[, Fest junger Erwachsener am 14.10.2006 im Rathaus, Präsentation der Bezirksausschüsse, Ergebnis der Besprechung vom 17.07.2006
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2007; Sitzungsvorlage Nr. 08339; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 18.07.2006
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Bischof-Ketteler-Straße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats vom 01.08.2006
3.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.3.1 Anwesen in der Peralohstraße; Mitteilung vom 17.07.2006 7.4.3.2 Anwesen in der Dr.-Walther-von-Miller-Straße; Mitteilung vom 07.08.2006 7.4.3.3 Anwesen in der Ballaufstraße; Mitteilung vom 22.08.2006
4.
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Putzbrunner Straße; Bescheid vom 26.07.2006 7.4.4.2 Anwesen Adam-Riese-Straße; Bescheinigung vom 10.07.2006 7.4.4.3 Anwesen Gustav-Heinemann-Ring; Bescheinigung vom 17.08.2006 7.4.4.4 Anwesen Schneewittchenstraße; 2 Bescheinigungen vom 15.08.2006 7.4.4.5 Anwesen Hamannstraße; Bescheinigung vom 24.08.2006
5.
TOP - A.Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 10.12.1997 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 21.03.2001 (Soziales Wohnungsbauprogramm/EOF) Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur „Sozialgerechten Bodennutzung“ vom 10.12.1997 B.Aktualisierung der Beiträge zur "Sozialgerechten Bodennutzung" (SOBON) Antrag Nr. 02-08/A 02572 der Stadträte Robert Brannekämper und Josef Schmidt vom 22.07.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08351; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.07.2006
6.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.6.1 KG "Melusinenstüberl"; Karl-Preis-Platz; Mitteilung vom 28.08.2006
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: FestSpielHaus, für die Maßnahme: Seniorentheater im Stadtteil Neuperlach, Antragssumme: 3.500.- €; Antrag vom 03.08.2006;
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Wohnforums München, für die Maßnahme: Sommerfest der Fachbasis Hochäckerstraße, Sachbericht vom 25.07.2006 7.6.2.2 AntragstellerIn: Festausschuss Neuperlach, für die Maßnahme: Kinder-, Senioren- und Behindertennachmittag Verwendungsnachweis vom 19.06.2006, 7.6.2.3 AntragstellerIn: Gustav-Adolf-Kirche,für die Maßname: Festkonzert zum Mozartjahr; Verwendungsnachweis vom 11.07.2006, 7.6.2.4 AntragstellerIn: "Streetworker", für die Maßnahme: Theater- und Musikfestival der Schulen; Verwendungsnachweis vom 20.07.2006 7.6.2.5 AntragstellerIn: AWO Kreisverband München Stadt, für die Maßnahme: 2 Senioren-Bustagesfahrten; Sachbericht vom 08.08.2006
3.
TOP - Piusplatz im 14. Stadtbezirk; Erhalt des Charakters und des Baumbestands im Rahmen des Projekts "Soziale Stadt"; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00389 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 04.05.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08581; Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks Berg am Laim vom 26.09.2006
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.