Mittwoch, 11. Oktober 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Veranstaltungsprogramm Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Besetzung der Unterausschüsse Verkehr bzw. Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Festspielhaus gGmbH, für die Maßnahme: Seniorentheaterprojekt von Okt. 2006 bis Februar 2007; Antragssumme: 3.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.08.2006 2.6.1.2 AntragstellerIn: "Fabi" - Paritätische Familienbildungsstätte Münchner Mütterschule e. V.; für die Maßnahme: Kauf einer Küche; Antragssumme: 1.940.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.09.2006
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verlegung des allgemeinen Behindertenparkplatzes am Peschelanger; Bürgerschreiben vom 13.07.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2006)
2.
TOP - Antrag auf ein beschränktes Haltverbot in der Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 21.08.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2006)
3.
TOP - Errichtung einer zweistündigen Kurzparkzone an der Thomas-Dehler-Straße; Antrag von Frau Altmann vom 03.09.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2006)
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Stadtteilkulturwoche 2008 im Ortsteil Ramersdorf
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Freizeitgarten auf dem städtischen Grundstück an der Ulfilasstraße; Bürgerschreiben vom 17.09.2006
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Baumpflanzungen in der Wageneggerstraße; Bürgerschreiben vom 08.09.2006
2.
TOP - Zunehmenden Vermüllungstendenzen 16. Stadtbezirk insbesondere die Maximilian-Kolbe-Allee zwischen Therese-Giehse-Allee und Dietrich Bonhoeffer Kirche; Bürgerschreiben vom 17.09.2006
3.
TOP - Wohnring Neuperlach: Verschmutzungen der Kinderspielplätze und der Sitzplätze und weitere Probleme; Bürgerschreiben vom 24.07.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2006)
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung 5.4.1.1 Anwesen am Oskar-Maria-Graf-Ring; Zuleitung vom 12.09.2006 5.4.1.2 Anwesen in der Unterhachinger Straße; Zuleitung vom 11.09.2006 5.4.1.3 Anwesen am Pfarrweg; Zuleitung vom 20.09.2006 5.4.1.4 Anwesen in der Ottobrunner Straße; Zuleitung vom 15.09.2006
2.
TOP - Gaststätte "Melusinenstüberl", Karl-Preis-Platz; Antrag auf Änderung der Betriebszeit von bisher 22:00 Uhr auf nunmehr gesetzliche Sperrzeit; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Ost vom 13.09.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Bauleitplanung Senioren-Pflegeheim Neuperlach; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ...... Friedrich-Engels-Bogen (nördlich), Karl-Marx-Ring (westlich) (teiländerung des Beb.Pl. Nr. 57 g) - Pflegeheim Neuperlach - - Aufstellungsbeschluss - ; Anhörung durch das Planungsreferat zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Anhörung durch das Planungsreferat – Lokalbaukommission vom 04.10.2006 zur beabsichtigten Errichtung von Werbeanlagen: 7 beleuchtete Plakattafeln Hechtseestraße 1 / Ecke Echardinger Straße
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2007 - 2011; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Im Gefilde/Sundergaustraße; Einrichtung eines Verkehrshelferübergang; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 28.07.2006
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Aufnahme des "Perlacher Heimatarchivs" in den Museumspfad für Münchner städtische Museen; Antrag Nr. 02-08 / B 01341 des BA 16 vom 04.07.2006; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 14.09.2006
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Frauengesundheitswoche "Lust auf Bewegung" vom 08. bis 19. Mai 2006; Auswertung der Frauengesundheitstage; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 22.08.2006
6.6
Sonstige
1.
TOP - Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz, Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms, Behandlung von Anträgen und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08692; Beschluss des Kulturausschusses vom 28.09.2006
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08797; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
2.
TOP - "Das Parkraumanagement erfordert auch den Bau von Tiefgaragen", Antrag Nr. 02-08 / A 03049 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 05.05.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 /V 08653; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veränderungen an den Denkmalensembles der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 02-08 / A 03079 von Frau Stadträtin Schosser; Sitzungvorlage Nr. 02-08 / V 08712; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.08.2006
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Mitglieder aller Bezirksausschüsse am 30.11.2006/Hinweis zur Terminvormerkung; Zuleitung des Sozialreferats vom 15.09.2006
2.
TOP - Kinderkrippe St.-Ingbert-Str. 25, Erweiterung um 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze auf neu insgesamt 6 Gruppen, 72 Langzeitplätze; ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften, Arbeiterwohlfahrt, Siemens Wohnungsgesellschaft (Produkt 2.1.1); Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08533; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 19.09.2006
3.
TOP - Entscheidung über ein beschleunigtes Verfahren bei der Abwicklung der Brandschutzmaßnahme/Instandsetzung/Sanierung des Schulzentrums Perlach-Nord an der Quiddestraße 4 im 16. Stadtbezirk; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08630; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 20.09.2006
4.
TOP - Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 - 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006 7.3.4.1 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08642 7.3.4.2 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08587
5.
TOP - Haushaltsplan 2007 - Einzelplan des Sozialreferats; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08773; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006
6.
TOP - Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2006, Sonderkonsolidierung 2006, Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08755; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeeinsamen Sitzung vom 10.10.06
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.2.1 Anwesen in der Rübezahlstraße; Mitteilung vom 28.08.2006
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 3. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2006; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
4.
TOP - Diskurs "Stadtgestaltung und Architektur", Hochhäuser im Spannungsfeld zwischen Identitiät und Wandel der Stadt, Ergebnis und weiteres Vorgehen; Sitzungvorlage Nr. 02-08 /V 08480; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.5.1 Cafe "Segafredo" im PEP; Ollenhauerstraße; Mitteilung vom 21.09.2006
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Global denken - lokal handeln; Maßnahmen des Stadtrates zur Eindämmung des Autoverkehrs und Förderung des Umweltverbundes; Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 17.06.2004; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08638; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
2.
TOP - Deregulierung der städtischen Gestaltungs- und Begrünungssatzung 924; Antrag Nr. 02-08 / A 02529 der ÖDP vom 01.07.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08627; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntagstellerIn: Jugendinformationszentrum München, für die Maßnahme "Europaprojekt an der Hauptschule Führichstraße", beantragte Summe: 4.800,- €; Antrag vom 25.09.2006 7.6.1.2 AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf e.V., für die Maßnahme: Rahmenprogramm zum Christkindlmarkt 2006; Antragssumme: 7.000,- €; Antrag vom 30.09.2006
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Programmwerkstatt Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, für die Maßnahme: Broschüre "Verstecktes Kulturgut in Ramersdorf" zum Festjahr 1000 Jahre Ramersdorf, Sachbericht vom 15.09.2006 7.6.2.2 AntragstellerIn: ZAK - Zusammenarbeit in Neuperlach, für die Maßnahme: 30 Jahre Wohnring; Verwendungsnachweis 7.6.2.3 AntragstellerIn: Treff 111, für die Maßnahme: Sommerfest; Verwendungsnachweis 7.6.2.4 AntragstellerIn: Thomas-Wimmer-Stiftung; für die Maßnahme: Kikus-Sprachförderkurs; Verwendungsnachweis 7.6.2.5 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: "Bewegungsbaustelle"; Verwendungsnachweis 7.6.2.6 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: Mitmachzirkus "Pumpernudl"; Verwendungsnachweis 7.6.2.7 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: "Mitmachtheater-Woche"; Verwendungsnachweis
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9