Dienstag, 7. November 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Widmung folgender Straßenteilstrecken - Klara-Ziegler-Bogen (südlich Hs.Nr. 49) - Klara-Ziegler-Bogen (nördlich Hs.Nr. 51) - Peter-Lühr-Straße - Spaldingstraße - Sterntalerstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf e.V., für die Maßnahme: Rahmenprogramm zum Christkindlmarkt 2006; Antragssumme: 7.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.10.2006
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Wegfall der Anbindung Gustav-Heinemann-Ring - Neuperlach Zentrum; Bürgerschreiben vom 12.10.2006
2.
TOP - Fußgänger-Übergang Ständlerstraße / Görzer Straße; Bürgerschreiben vom 29.09.2006 (Anm.: dem in gleichem Wortlaut auch an den Oberbürgermeister gerichteten Antrag wurde eine CD-Rom mit Video-Sequenzen zur Illustration der Verkehrssituation beigefügt)
3.
TOP - Fahrrad-Parkplatzsituation U-Bahnhof Neuperlach Süd
4.
TOP - Übergang für Fußgänger über die Hofangerstraße in Höhe Mariathalstraße; Bürgerschreiben vom 23.10.2006
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Anträge / Schreiben anderer Bezirksausschüsse mit der Bitte um Unterstützung 3.6.1 Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien; Antrag Nr. 02-08 / B 01499 des BA 7 - Sendling-Westpark - vom 10.10.06 3.6.2 Erhalt der BaumschutzVO; Schreiben des BA 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln - vom 12.10.06 3.6.3 Betriebliche Änderungen für den Sonderflughafen Oberpfaffenhofen; Schreiben des BA 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln - vom 16.10.06
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Reduzierung Haltverbot Ottobrunner Straße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 22.09.06 mit der Bitte um Rückäußerung innerhalb 6 Wochen
2.
TOP - Balanstraße - Anordnung Haltestelle; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 26.09.2006 mit der Bitte um Rückäußerung innerhalb 6 Wochen.
3.
TOP - Albert-Schweitzer-Str., Haltestelle Quiddestr. - Anordnung Haltestelle; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Rückäußerung innerhalb 6 Wochen
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Klara-Ziegler-Bogen; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 20.10.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.11.2006
5.
TOP - Vulpiusstraße, verkehrsberuhigter Ausbau zwischen Im Gefilde und Sterntalerstraße; Anhörung durch das Baureferat-Tiefbau vom 23.10.2006 zu den entsprechenden Ausbauplänen
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Flohmarkt-Termine 2007 am Hanns-Seidel-Platz; Schreiben des Bürgerkreises Neuperlach e.V. vom 04.10.2006 mit der Bitte um Zustimmung
2.
TOP - Vollzug der Gewerbeordnung; 22. Ramersdorfer Christkindlmarkt, Aribonenstraße 6 - 12, vom 01.12. - 23.12.2006; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zur beantragten Veranstaltung
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - DJK Fasangarten e.V.; 1. Großinstandsetzung des Rasen- und Tennenplatzes auf der Sportanlage an der Görzer Straße 193 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006-2010 Anhörung durch das Schul- und Kultusreferat zum Beschlussentwurf für den Sportausschuss am 21.11. bzw. die Vollversammlung des Stadtrats am 22.11.2006
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Christbaumverkauf auf dem städt. Flst. 1800/61 Perlach am Hanns-Seidel-Platz (Ecke Fritz-Erler- / Von-Knoeringen-Straße) vom 27.11. – 24.12.2006; Anhörung durch das Kommunalreferat
2.
TOP - Anhörung durch das Planungsreferat – Lokalbaukommission zu einem Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung: Anwesen in der Balanstraße 50
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
1.
TOP - Förderprogramm "Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Schreiben des Direktoriums vom 22.09.2006 mit der Bitte um Einreichung von Vorschlägen bis zum 31.12.2006
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Beantragung eines Zebrastreifens auf der Hofangerstraße vor der Unterführung Ständlerstraße (in Fahrtrichtung Berger-Kreuz-Straße, Höhe Hofangerstraße 158); Antwortschreiben des KVR vom 22.09.2006 auf das Schreiben des BA 16 vom 13.06.2006
2.
TOP - Verschiedene Straßen in Ramersdorf (Trostberger Straße, Möschenfelder Straße, Butlerstraße und Rupertigaustraße); Prüfung der Errichtung / Aufhebung von Haltverbotszonen; Antwortschreiben des KVR vom 26.09.2006
3.
TOP - Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung in der Wilramstraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.10.2006
4.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) in der Nawiaskystraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.10.2006 zum Antrag vom 25.07.2006
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Putzbrunner Straße 193, Nutzungsänderung: Kieswerk zu Biergarten; Antwortschreiben des Planungsreferats-Lokalbaukommission vom 12.10.2006
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - 7.1.1 Verkehrsrechtliche Anordnungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.1.1.1 Heinrich-Lübke-Straße, Änderung Parkmarkierung Höhe Anwesen Nr. 6; Anordnung vom 19.10.2006 7.1.1.2 Heinrich-Lübke-Straße, absolutes Haltverbot nördl. Schumacherring; Anordnung vom 20.10.2006 (ED) 7.1.1.3 Buslinien 55 und 192, Anordnung Haltestellen; Anordnung vom 20.10.06
2.
TOP - Baumaßnahme "Kirchseeoner Straße - Äußerer Radroutenring"; Mitteilung des Baureferats-Tiefbau vom 12.10.2006 über die Bauzeit / Anliegerinformation
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Musternutzunsvertrag für kulturelle Einrichtungen - Bekanntgabe; Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 28.09.2006
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Sportentwicklungsplan; Antrag Nr. 02-08 / A 02955 von Frau StRin D. Stachowitz, Herrn StR O. Belik, Frau StRin Dr. I. Anker, Frau StRin B. Meier, Herrn StR C. Müller, Herrn StR A. Reissl vom 14.03.2006; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 04.10.2006
2.
TOP - Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migartion; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 - 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.10.2006
3.
TOP - Vorschlag zur Verwendung der Haushaltsmittel des Jugendtreffs Sechseck im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 19.09.2006
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.2.1 Anwesen in der Ballaufstraße; Mitteilung vom 26.09.2006
3.
TOP - Auswirkungen von Brandschutzbestimmungen und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau, die Grün- und Objektplanung; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 11.10.2006; Bekanntgabe in der Sitzung des Riemausschusses vom 11.10.2006
4.
TOP - Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 08804; Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung u. Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 11.10.2006 (VB)
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.5.1 SSW Vereinsheim Stadtwerke München; Lauensteinstraße; Mitteilung vom 18.10.2006 7.4.5.2 SSW mit regelmäßigen Musikdarbietungen "Konyalim", Peschelanger; Mitteilung vom 25.10.2006
6.
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.6.1 Anwesen Frankenwaldstraße; Bescheid vom 09.10.2006 7.4.6.2 Anwesen Unterbiberger Straße; Bescheid vom 13.10.2006
7.
TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2006
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - 7.6.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntagstellerIn: Grundschule an der Rennertstraße, für die Maßnahme Theaterprojekt, beantragte Summe: 1.400,- €; Antrag vom 09.10.2006 7.6.1.2 AntagstellerIn: Hauptschule an der Albert-Schweitzer-Straße, für die Maßnahme Seminar zur Ausbildung von Schülerstreitschlichter/-innen, beantragte Summe: 1.452,- €; Antrag vom 16.10.2006 7.6.1.3 AntagstellerIn: Caritas Zentrum München Ost/ Land, Sozialdienst für Asylsuchende und Flüchtlinge, für die Maßnahme Projekt "ashibolé", beantragte Summe: 1.720,- €; Antrag vom 19.10.2006
2.
TOP - Einrichtung einer Schiedsstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.10.2006 zum Antrag des BA 15 - Trudering-Riem - vom 27.04.2006
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9