Dienstag, 5. Dezember 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Jahresempfang des BA 16 im Jahr 2007; Sachstandsbericht
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Hauptschule Albert-Schweizer-Straße, für die Maßnahme: Streitschlichterseminar im Dezember 2006, Antragssumme: 648.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.11.2006 2.6.1.2 AntragstellerIn: Jugendinformationszentrum München, für die Maßnahme: Europaprojekt an der Hauptschule Führichstraße, Antragssumme: 4.250.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.11.2006 2.6.1.3 AntragstellerIn: Grundschule Rennertstraße, für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt, Antragssumme: 1.400.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.11.2006
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Fußgänger-Übergang Ständlerstraße / Görzer Straße; Bürgerschreiben vom 29.09.2006 (Anm.: dem in gleichem Wortlaut auch an den Oberbürgermeister gerichteten Antrag wurde eine CD-Rom mit Video-Sequenzen zur Illustration der Verkehrssituation beigefügt) (vertagt aus der Sitzung am 07.11.2006)
2.
TOP - Fahrrad-Parkplatzsituation U-Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgerschreiben vom 22.10.2006 (vertagt aus der Sitzung am 07.11.2006)
3.
TOP - Situation in der Wilhelm-Hoegner-Straße; Bürgerschreiben vom 13.11.2006
4.
TOP - Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 Zonen; Antrag Nr. 02-08 / B 01593 vom 14.11.2006 mit der Bitte um Unterstützung
5.
TOP - Rücknahme der Verschlechterungen der Ticketkaufmöglichkeiten im 16. Stadtbezirk durch die Stadtwerke München GmbH/MVG; Antrag von Herrn Schlichtmeier vom 21.11.2006
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien; Antrag Nr. 02-08 / B 01499 des BA 7 - Sendling-Westpark - vom 10.10.06 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2006)
2.
TOP - Antrag auf Entfernung des Bauwagens im "Rockinger Wald"; Bürgerschreiben vom 16.11.2006
3.
TOP - Rückführung von Schulsozialarbeiter-Stunden an die HS Führichstraße; Schreiben der Hauptschule an der Führichstraße vom 30.11.2006
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Bürgerschreiben vom 27.10.2006
2.
TOP - Umgehende Realisierung des Bürgerzentrums im Rahmen der Gesamtüberplanung des Hanns-Seidel-Platzes; Antrag des CSU-Fraktion vom 11.10.2006
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Toilettennutzung im Kulturhaus; Schreiben der Arbeiterwohlfahrt - Ortsverein Neuperlach vom 24.10.2006
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Hofangerstraße; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00390 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 04.05.2006; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Flohmarkt-Termine 2007 am Hanns-Seidel-Platz; Schreiben des Bürgerkreises Neuperlach e.V. vom 04.10.2006 mit der Bitte um Zustimmung (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2006)
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten; Zuleitung der 2. Bürgmeisterin Frau Strobl vom 30.10.2006 mit der Bitte um Stellungnahme und Schreiben des BA 15 Trudering-Riem vom 21.11.2006
2.
TOP - 4f-Circle Bewegungsinseln im 16. Stadtbezirk; Anfrage des Schul- und Kultusreferats/Sportamt vom 09.11.2006
3.
TOP - Aufnahme der Grundschule Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlach; Antrag Nr. 02-08 / B 01465 des BA 16 vom 13.09.2006; Beschlussentwurf für die Sitzung des Schulausschusses am 10.01.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09174; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Einstellung des Betreuungsangebotes in der „Schüler-Coop e. V.“ in Perlach; Verwendung der Mittel für die Schulsozialarbeit an der Hauptschule Riem; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 09.01.2007; Zuleitung des Sozialreferats vom 16.11.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 20.12.2006
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Ottobrunner Straße, 1 "City-Star" doppelseitig; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörung durch das Planungsreferat – Lokalbaukommission zu einem Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung: Anwesen in der Balanstraße 50
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Leistungsübersicht zur Stadtteilkultur; Zuleitung des Kulturreferats vom 31.10.2006
2.
TOP - Stadtteilkultur und kulturelle Projekte im 16. Stadtbezirk; Einladung der Kulturreferentin Frau Prof. Dr. Dr. Hartl in den Bezirksausschuss 16; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 16.10.2006
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Fahrplanwechsel Dezember 2006; Überplanung Busnetz im Raum Neuperlach/Waldperlach/Waldtruderin/Neubiberg; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08884; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.11.2006
2.
TOP - Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen in München; a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2001, b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf, c) Stadtratsantrag 02-08 / A 00749 der Stadträte Dr. Baretti und Podiuk vom 21.03.2003; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09121; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung in der Bad-Schachener-Straße 94; Mitteilung des Schul- und Kultusreferats vom 18.10.2006
2.
TOP - DJK Fasangarten e. V.; 1.) Großinstandsetzung des Rasen- und Tennenplatzes auf der Sportanlage an der Görzerstraße 193; 2.) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08933; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 21.11.2006 (SB und VB)
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.2.1 Vereinsgaststätte "Zum fleissigen Gartler"; Görzer Straße; Mitteilung vom 09.11.2006 7.4.2.2 SSW "Razia Foglia D`Oro"; Therese-Ghiese-Allee; Mitteilung vom 16.11.2006 7.4.2.3 SSW "La Pergola Cocktailbar Bistro"; Gustav-Heinemann-Ring; Mitteillung vom 16.11.2006
3.
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen in der Iblherstraße; Bescheid vom 25.10.2006 7.4.3.2 Anwesen in der Melanchthonstraße; Bescheid vom 07.11.2006 7.4.3.4 Anwesen in der Berger-Kreuz-Straße; Bescheid vom 23.10.2006
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1481, Ottobrunner Straße (westlich), Woferlstraße (nördlich), Bundesautobahn München-Salzburg (A 8, östlich) und Innsbrucker Ring (südlich); Aufhebug des Aufstellungsbeschlusses (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 06.06.1984); Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08875; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.2006
5.
TOP - Bauleitplanung Seniorenpflegeheim Neuperlach; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1993 Friedrich-Engles-Bogen (nördlich), Karl-Marx-Ring (westlich), (Teiländerung des Beb. Pl. Nr. 57 g), Pflegeheim Neuperlach - Aufstellungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08999; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.2006
6.
TOP - Schutz der Münchner Vorgärten, Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedung und Vorgärten (Vorgartensatzung); Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten; weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09138; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995, Neubebauung südlich der Welfenstraße, Aufstellungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09096; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
8.
TOP - Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08804; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnug, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 29.11.2006
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz; Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 03.04.2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09148; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Kath. Pfarramt St. Philipp Neri, für die Maßnahme: Skiwochenende für Jugendliche, Antragssumme: 474,30, Antrag vom 08.11.2006 7.6.1.2 AntragstellerIn: ZAK Neuperlach, für die Maßnahme: Neue Tische und Renovierung der Stühle für den Stadtteiltreff Adenauerring 12; Antragssumme: 1.200.- €; Antrag vom 17.11.2006 7.6.1.3 AntragstellerIn: Kinderarche gGmbH; für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt "Faustlos", Antragssumme: 1.100.- €; Antrag vom 16.11.2006
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Feierwerk e. V., Südpolstation, für die Maßnahme: Afrikafest, Verwendungsnachweis vom 10.09.2006 hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 25.10.2006 7.6.2.2 AntragstellerIn: Ömerhacili in Bayern e.V, für die Maßnahme: Internationaler Kindertag am 23.04.2006; Verwendungsnachweis vom 17.09.2006 7.6.2.3 AntragstellerIn: IG Programmwerkstatt Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, für die Maßnahme: Verstecktes Kulturgut und Stadtteilführungen, Verwendungsnachweis vom 11.09.2006 hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 15.11.2006 7.6.2.4 AntragstellerIn: Rogatekirche, für die Maßnahme: Sommerfest; Verwendungsnachweis vom 08.11.2006 7.6.2.5 AntragstellerIn: AWO-Ortverein Ramersdorf, für die Maßnahme: 2 Bus-Tagesfahrten für Senioren, Verwendungsnachweis vom 08.08.2006
3.
TOP - Schließung der Postservicefiliale Ramersdorf-Perlach, Hechtseestraße 52; Schreiben der Deutschen Post AG vom 26.10.2006
4.
TOP - Beanspruchung von Stadtteildomains durch die Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09033; Bekanntgabe in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses am 15.11.2006
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.