Dienstag, 7. Februar 2023, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
TOP - Zamanand Festival 2023 - Ludwigstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Antrag Grüne vom 26.09.2022 Leerstand in der Maxvorstadt: Nutzung ARRI Gebäude in der Türkenstraße
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Verbannung von fossil betriebenen Laubbläsern
2.
TOP - Klimaschutz in der Maxvorstadt – Fassadenbegrünung Grundschule an der Schwindstraße
3.
TOP - Was unternimmt die LH München gegen die jahrelangen Wohnungsleerstände infolge von Bauanträgen?
4.
TOP - Antrag SPD vom 03.02.2023 Informationsveranstaltung zu „Superblocks“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Bauliste der LBK: KW 51-52 und KW 2-3 von 2023
3.
TOP - Theresienstraße 35, Nutzungsänderung Ladeneinheit zu Café
4.
TOP - Neureutherstr. 11, Abbruch und Neuerrichtung eines Daches mit zusätzlichen Wohneinheiten (2 Varianten) – VORBESCHEID
5.
TOP - Amalienstraße 18, Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes; Abbruch Dach, Neuerrichtung Tonnendach mit Firsterhöhung, Neuerrichtung Balkone, Neuerrichtung Aufzug, Nutzungsänderung Gewerbe zu Wohnen, Entfall von 3 Garagenplätzen und 4 Stellplätzen im Hof, Neuerrichtung Lichtschacht
6.
TOP - Schwindstraße 1 a, Neubau eines Vereinsgebäudes mit Studenten- und Gästezimmern, Wohnungen für Vereinsmitglieder – VORBESCHEID
7.
TOP - Schönfeldstr. 14, TEKTUR zu 1.2-2022-6273-22 / Abbruch und Neubau einer Wohnanlage (59 WE) mit 2 Gewerbeeinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
8.
TOP - Augustenstr. 95, Dachgeschossausbau zu zwei Wohnungen mit Balkon sowie Dachanhebung um 70 cm - VORBESCHEID
9.
TOP - Gabelsbergerstr. 87, 1.1-24224-2022-22, Großtagespflege für Kinder
Hinweis:
ohne Unterlagen
10.
TOP - Maximilianspl. 9, 1.7-24288-2022-22, VORBESCHEID – GENEHMIGUNGS-VERLÄNGERUNG,
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.2
Anhörung
1.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage Hochhausstudie (vertagt aus 01/23)
2.3
BV Empfehlung
1.
TOP - Mehr Grün für die Maxvorstadt – Straßenbäume für München BV Empfehlung Nr. 20-26 / E Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08810
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
4.
TOP - Rambergstraße 6, zwei Ahornbäume
5.
TOP - Dachauer Str.98 b, eine Weide
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Fällung von Gefahrenbäumen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anfrage Gebäude Luisenstr. 20 a, Antwort des Baureferats
2.
TOP - Adalbertstr. 55, ungenehmigte Baumaßnahme im Kellergeschoss
3.
TOP - Heßstr. 49 Vorbescheid Stellungnahmen des BA 3
4.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
4.
TOP - Radentscheid München: Radabsteller Stachus
1.2
Anträge
1.
TOP - Alter Botanischer Garten 1 – Bänke im Garten versetzen
2.
TOP - Alter Botanischer Garten 2 – Lösung für den Zaun und das angrenzende Grün
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Tempo 30 in der Schleißheimer Straße - Stadtbezirke 3 und 4
2.
TOP - (E) Unterbindung verkehrswidrigen Verhaltens der Fahrradlieferdienste
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße Errichtung eines Radfahrstreifens mit Freigabe für den Linienverkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße Errichtung eines Radfahrstreifens mit Freigabe für den Linienverkehr
2.
TOP - Spielplatz Tengstraße – Untergrund für Seilbahn aufschütten BV Empfehlung Nr. 20-26 / E 01080 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08790
3.
TOP - Instandsetzung Grünanlage an der Augustenstraße nach Baumaßnahme BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01069 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08736
4.
TOP - entfällt
5.
TOP - TO 01/2023 C 2.1.3. Ladezone Theresienstr. 60, Eingeschränktes Haltverbot als Ladezone für Kunstauktionshaus von 10 – 13 Uhr
6.
TOP - TO 01/2023 C 2.1.2. Theresienstr. 71, Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots als Hol- und Bringzone für KiTa Am Sternenwinkel
2.3
Gaststätten
2.
TOP - Gabelsbergerstr. 97, Gaststätte: "Casa Nostra"; Erweiterung einer bestehenden FSF
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung: Parade zum St. Patricksday (Start: Feilitzschstraße) am 12.03.2023 und Veranstal-tung auf dem Odeonsplatz am 11./12.03.2023
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Tengstraße - Haltverbote in den Kurvenbereichen zur Kenntnisnahme - Bezirke 3, 4
3.
TOP - 20-26 Q 00227 Antwortschreiben Abdruck an BA 3
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Blutenburgstraße e.V. Selbstbehauptungskurs am 21./22. und 27./28.03.2023 1.428,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0440
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ Antrag Nr. 20-26 / A 03295 ... 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Kulturelle Zwischennutzung in der Karlstraße 20-22 ermöglichen
2.
TOP - 10 Jahre Bürgergutachten, 5 Jahre Masterplan – Wann passiert endlich etwas im Kunstareal?
3.
TOP - Eilantrag Grüne vom 07.02.2023 Antrag zu Wiederbelebung von leerstehenden Kiosk-Flächen in den U-Bahnhöfen der Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0437
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0438
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Performanceprojekt" "Was soll der olle Schinken 2.0" - Performanceprojekt in der Alten Pinakothek von Ende Februar - Ende März 2023 2.150,90 Euro, Az.: 0262.0-3-0439
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget dungeon dragon Soundsystem GbR KlangKunst-Konzert und Vernissage im Kunstlabor 2 am 28.02.2023 835,70 Euro, Az.: 0262.0-3-0442
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Neuregelung der Bürger*innensprechstunde des BA 3
2.
TOP - Kinder- und Bürger*innenfest: Stand der Planung
2.
Sonstiges
G