Dienstag, 10. Oktober 2023, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Überarbeitung der Webseite www.spielplatz-muenchen.de der Landeshauptstadt München (LHM) und Anbringung von QR-Codes an den Spielplätzen im Bezirk bzw. stadtweit (vertagt aus 08/23 und 09/23)
2.
TOP - Umwandlung der Grünfläche entlang der Luisenstraße / Zieblandstraße in eine Blumenwiese
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Adamstrasse 4 // Zweckentfremdung AirBnB
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag Grüne vom 26.09.2023 Luftmessung am Altstadtringtunnel ab Eröffnung und Wiederherstellung der Oberfläche
2.
TOP - Antrag Grüne vom 26.09.2023 Einsatz des Stadtklimamodells „PALM-4U“
4.
TOP - Eilantrag AIRBNB Zweckentfremdung Adamstr. 4
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Kaulbachstr. 47, Abbruch eines Bestandsgebäudes und Neubau von Mietwohnungen - Vorbescheid | 18.10.2023
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Rambergstr. 6: Abbruch und Neubau eines Studentenwohnheims mit Kita - mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID |13.10.2023
2.
TOP - Heßstr. 49, Anhebung des Dachs, Neubau eines Wohngebäudes im Innenhof mit Garagen, Neubau von Balkonen im Innenhof Var. 1 - VORBESCHEID I 22.10.2023
3.
TOP - Heßstr. 49, Anhebung des Dachs, Neubau eines Wohngebäudes im Innenhof mit Garagen, Neubau von Balkonen im Innenhof Var. 2 - VORBESCHEID I 22.10.2023
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
2.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
3.
TOP - Verwendungsnachweise und Kurzberichte zu bezuschussten Projekten: a) Münchner Mieter*innen Stammtisch b) Umweltbildung für die 4. Klassen der Grundschule an der Blutenburgstraße
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Sonntags-Disco auf dem Bernd-Eichinger.Pl. Bürger*innenanliegen vom 10.09.2023
2.
TOP - Verkehrs-/Baustellensituation sowie die Ausweitung der Gastronomie im Karree Türkenstraße, Schellingstraße, Amalienstraße, Theresienstraße
3.
TOP - Errichtung von Fahrradabstellanlagen: Heßstr. 45, Georgen-/Ecke Schraudolphstraße; Neureutherstr. 16; vertagt aus 09/23 Bürger*innenanliegen vom 25.08.2023
4.
TOP - Verkehrsführung zu Veranstaltungszeiten und gleichzeitiger Sperrung der Ludwigstraße Bürger*innenanliegen vom 14.09.2023
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag Grüne vom 26.09.2023 Radaufstellflächen prüfen
2.
TOP - Antrag Grüne vom 26.09.2023 Wiederanbringung des Radstreifens (Vorbeifahrstreifen) am südlichen Ende der Sophienstraße
3.
TOP - Antrag Grüne vom 26.09.2023 Anbringen eines Blinklichts „Achtung Radverkehr“ an der Kreuzung Schelling-/Ludwigstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Änderung der Parkregelung in der Linprunstraße zwischen Erzgießereistraße und Sandstraße
2.
TOP - Parksituation Schönfeldviertel: Bewohnerparken Kaulbachstraße beibehalten
3.
TOP - Rückverlegung einer Hotelanfahrtszone aus der Linprun- in die Erzgießereistraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Heßstr. 36, Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit I 22.10.2023
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche der Gaststätte „Max Emanuel Brauerei“, Adalbertstr. 33 (Bitte der BI um erneute Beschlussfassung)
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Karl-Stützel-Platz | Anhörung § 29 StVO für PULS Festival 2023 am 04.11.2023
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) „Mischparken“ in der Türkenstraße b) Schackstraße, Einmündung Ludwigstraße, Einrichtung eines zusätzlichen Behindertenparkplatzes c) Anpassungen im Lizenzgebiet Schleißheimer Straße d) Arbeiten im Straßenraum; Oberflächensanierung Altstadtringtunnel, Ludwigsstraße, Von-der-Tann-Straße e) Einrichtung eines absoluten Halteverbots, Nymphenburger Straße f) Gleiserneuerung in der Barer Straße g) Gleiserneuerung in der Barer Straße / Nordendstraße
2.
TOP - Mülleinsammlung ab 05:30 Uhr im Umgriff Königsplatz, Brienner Straße, Ottostraße, Barer Straße
3.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
4.
TOP - Erlaubnisbescheid Eröffnung Kunstkiosk am Josephsplatz | 20.09.2023
5.
TOP - HIDALGO "Refugium" – holografische Installation mit Musik und Tanz in einem Sprinter-Bus, Grünanlage Arnulfpark vom 28.09. bis 29.09.2023
6.
TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Richtlinien für Hol- und Bringzonen bei Kindertagesstätten, Antwort MOR
8.
TOP - Genehmigungsbescheid ICF-Kinder- und Familienprogramm am 15.10.2023 im Arnulfpark
9.
TOP - Info-Flyer der Stadtwerke München a) Fernwärmeprojekt Nymphenburger Straße b) Telekommunikationsprojekt Arcisstraße - Seidlstraße
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag Grüne vom 26.09.2023 Kinder- und Jugendversammlung des BA 3 im 1. Halbjahr 2024
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße 68 “Tanzprojekt für Grundschulen 2. Klassen November 2023 – April 2024“ 1.925,00 € 7 AZ: 0262.0-3-0488
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Kurzberichte zu bezuschussten Projekten: a) Offene Kinder- und Jugendarbeit Arnulfpark b) „stark und selbstsicher‘“ Präventionskurse für die 3. Klassen der Grundschule Türkenstraße c) Selbstbehauptungskurse an der Grundschule an der Blutenburgstraße d) „Kicklusion“-Spielenachmittage im Maßmannpark e) Ausbildungswochenende der Refugee Law Clinic
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag Grüne vom 22.09.2023 Bewerbung der Maxvorstadt als Street-Art-Pilotbezirk
2.
TOP - Antrag Grüne vom 22.09.2023 Standorte für Graffiti im Umgriff des Kunstareals
3.
TOP - Eilantrag: Sanierung Hochschule für Musik und Theater – Beteiligung des BA
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Hip-Hop for Woman" Hip-Hop for Woman, Life, Freedom am 28.10.2023 4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0491
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Salievito GmbH - AMARI Bar Weinfest am 02./03.09.2023 4.848,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0489
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. #kulturlieferdienst goes Karl-Stützel-Platz von 06/2023 - 09/2023 4.105,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0479
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Kurzberichte zu bezuschussten Projekten: a) Filmworkshop für Kinder und Jugendliche b) Punchline Comedy Event c) Chorprojekt „Über Wasser“ d) Einsatz des Demokratiemobils beim Kinder- und Bürger*innenfest
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Abrechnung Kinder- und Bürgerfest
2.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
3.
TOP - Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund"
2.
Sonstiges
G