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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 7. November 2023, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
5.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.1

Der Bürger hat das Wort

Unterabschnitt
5.2

Vorstellungen

Unterabschnitt
6.

Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sicherheit der Schülerinnen und Schüler im Umfeld des Luisengymnasiums gewährleisten – Erhöhte Bestreifung des „Alten Botanischen Gartens“ durch die Polizei und den KAD

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Freischankflächen - nimmt die BI zweierlei Maß

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Karlstraße 20-22: Wohnraum nachhaltig schaffen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Trafohaus an der Alten Pinakothek gestalten

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Unterabschnitt
7

Berichte

Unterabschnitt
7.1

Rechtsextremismusbeauftragter

Unterabschnitt
7.2

Mieterbeirätin

Unterabschnitt
7.3

Kinder- und Jugendbeauftragte

Unterabschnitt
7.4

Beauftragter für Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
7.5

REGSAM Beauftragter

Überschrift
B

Klima, Umwelt und Planung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag BA3 Biodiversität Schleißheimerstraße

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Unterabschnitt
1.2

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag Grüne vom 19.10.2023 Einsicht in Gutachten BR-Studiobau

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauliste der LBK: KW 39-42

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - WEB-Listen der LBK: 40-41

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Adalbertstr. 104, Ausbau eines Dachgeschosses zu 1 Wohneinheit durch Abbruch und Neuerrichtung der Dachkon-struktion, Herstellung des 2. Rettungsweges über ein Notleiter system für best. Wohneinheiten und mittels Gaube für die neue Wohneinheit - ÄNDE-RUNGSANTRAG zu 1.2-2022-3445-22

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Luisenstr. 64, ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-4841-22 - Teilinstandsetzung am bestehenden Rückgebäude, Teilerneuerung Dach und Decken, Errichtung von vier Balkonen, Änderung der Dachgauben, Aufzug, Zusammenlegung von 2 Wohneinheiten

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schwindstraße 6, Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Erneuerung des Dach-stuhls samt Neubau des Eckturms, Einbau von Dachgauben und Zwerchgiebeln, Dachflächenfenstern und von 2 Dachterrassen, Erweiterung einer Wohnein-heit im Dachgeschoss, Einbau eines Personenaufzugs, Versetzen der östlichen Balkonanla-ge zum Anbau einer Notleiter, teilweise Grundrissänderungen in den bestehenden Einheiten, Einbau einer internen Treppe EG-KG; RG: Neuerrichtung eines Bürogebäudes, Errichtung eines Unterflurparksystems

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schönfeldstraße 30, Energetische Sanierung des Bestandes, Erneuerung und Ausbau des Dachstuhles zu einer Wohneinheit mit zwei Dachterassen und Dachgaube

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Dachauer Str. 74, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Schellingstr. 25, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - mit Mobilitäts- konzept (Schellingstr. 25, 27 / Türkenstr. 66)

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Unterabschnitt
3.

Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung

Unterabschnitt
3.1

Vollzug der Baumschutzverordnung

Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Georgenstraße 17

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dachauer Str. 25a

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Karlstraße 34

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neureutherstr. 8 I 23.11.2023

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Veterinärstr. 13

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Theresienstr. 132

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Unterabschnitt
3.3

Grün- und Freiflächenplanung

Unterabschnitt
4.

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dachauer Str. 7-7 a: Abdruck der Baugenehmigung zum Änderungsantrag

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fällungsantrag Kaulbachstr. 44: Abdruck des Ablehnungsbescheids

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Projekt Umweltbildung GS an der Schwindstraße/Zentnerstraße 2

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Überschrift
C

Mobilität und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradfahrer gefährden Grundschüler auf dem Weg zur Schule

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Täglicher Stau, Hupen und Abgasbelastung an der Gabelsbergerstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Toilette in der U-Bahn-Station Josephsplatz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sichtbehinderung an der Kreuzung Georgen-/Adelheidstraße Bürger*innenanliegen vom 19.10.2023

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fahrradabstellplätze an der Kreuzung Blüten-/Nordendstraße Bürger*innenanliegen vom 16.10.2023

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schandfleck Wertstoffcontainer Adalbert-/Amalienstraße Bürger*innenanliegen vom 18.10.2023

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Unterabschnitt
1.2

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag Grüne vom 17.10.2023 Anforderung einer Statistik zur Nutzung des Königsplatzes in den letzten zehn Jahren

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag Grüne vom 21.10.2023 Einfahrt Walter-Klingenbeck-Weg entschärfen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Richtlinien für Hol- und Bringzonen bei Kindertagesstätten

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fuß- und Radquerungen am Verkehrsknoten Elisenstraße / Sophienstraße / Ottostraße / Lenbachplatz / Karlsplatz (Stachus)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Besseres Verkehrsmanagement bei Baustellen und Großveranstaltungen

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Parkregelung in der Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Amalienstraße beidseits I 23.11.2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einfahrverbot für Elektrokleinstfahrzeuge in den Englischen Garten (Veterinärstraße)

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Unterabschnitt
2.2

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Heßstr. 36, Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörungsverfahren, Aufstellen von Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Hiltenspergerstr. 15 Seite Georgenstraße

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Unterabschnitt
2.3

Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Palmtreeclub“, Augustenstr. 43: Antrag auf Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Happy Bun“, Augustenstr. 37: Genehmigung einer Freischankfläche

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Unterabschnitt
2.4

Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.5

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Einrichtung einer zeitlich begrenzten absoluten Haltverbotszone an der Südseite der Görresstraße östlich Winzererstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Info-Flyer der Stadtwerke München a) Fernwärme-Projekt Zieblandstr. 10

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Provisorische Laternen in der Blutenburgstr. 2-22, Antwort auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen C 1.1.13 09/23

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - AKIM-Bericht Tanzveranstaltungen an der Pinakothek der Moderne

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Überschrift
D

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Unterabschnitt
1.2

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Trinkwasserbrunnen an Spielplätzen

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0494

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm“ (Anhörung zur Beschlussvorlage für 06.12.2023)

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Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Überschrift
E

Kultur und Demokratieförderung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Unterabschnitt
1.2

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V. München - Unsere sprachenvielfältige Stadt am 23.11.2023 900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0492

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Munich Dance Histories" Flashback 2. Salon "Munich Dance Histories" am 24.11.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0495

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen

Überschrift
F

BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine

Unterabschnitt
1

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinder- und Bürgerfest 2024

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Standortvorschlag für den neuen Schaukasten in der Gegend um den alten Schaukasten in der Theresienstr. 21

Unterabschnitt
2.

Sonstiges

Überschrift
G

Nicht öffentliche Sitzung

Vorschau