Dienstag, 7. November 2023, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Sicherheit der Schülerinnen und Schüler im Umfeld des Luisengymnasiums gewährleisten – Erhöhte Bestreifung des „Alten Botanischen Gartens“ durch die Polizei und den KAD
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Antrag BA3 Biodiversität Schleißheimerstraße
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag Grüne vom 19.10.2023 Einsicht in Gutachten BR-Studiobau
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Adalbertstr. 104, Ausbau eines Dachgeschosses zu 1 Wohneinheit durch Abbruch und Neuerrichtung der Dachkon-struktion, Herstellung des 2. Rettungsweges über ein Notleiter system für best. Wohneinheiten und mittels Gaube für die neue Wohneinheit - ÄNDE-RUNGSANTRAG zu 1.2-2022-3445-22
4.
TOP - Luisenstr. 64, ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-4841-22 - Teilinstandsetzung am bestehenden Rückgebäude, Teilerneuerung Dach und Decken, Errichtung von vier Balkonen, Änderung der Dachgauben, Aufzug, Zusammenlegung von 2 Wohneinheiten
5.
TOP - Schwindstraße 6, Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Erneuerung des Dach-stuhls samt Neubau des Eckturms, Einbau von Dachgauben und Zwerchgiebeln, Dachflächenfenstern und von 2 Dachterrassen, Erweiterung einer Wohnein-heit im Dachgeschoss, Einbau eines Personenaufzugs, Versetzen der östlichen Balkonanla-ge zum Anbau einer Notleiter, teilweise Grundrissänderungen in den bestehenden Einheiten, Einbau einer internen Treppe EG-KG; RG: Neuerrichtung eines Bürogebäudes, Errichtung eines Unterflurparksystems
6.
TOP - Schönfeldstraße 30, Energetische Sanierung des Bestandes, Erneuerung und Ausbau des Dachstuhles zu einer Wohneinheit mit zwei Dachterassen und Dachgaube
7.
TOP - Dachauer Str. 74, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten
8.
TOP - Schellingstr. 25, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - mit Mobilitäts- konzept (Schellingstr. 25, 27 / Türkenstr. 66)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Dachauer Str. 7-7 a: Abdruck der Baugenehmigung zum Änderungsantrag
4.
TOP - Fällungsantrag Kaulbachstr. 44: Abdruck des Ablehnungsbescheids
5.
TOP - Projekt Umweltbildung GS an der Schwindstraße/Zentnerstraße 2
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Fahrradfahrer gefährden Grundschüler auf dem Weg zur Schule
2.
TOP - Täglicher Stau, Hupen und Abgasbelastung an der Gabelsbergerstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße
3.
TOP - Toilette in der U-Bahn-Station Josephsplatz
4.
TOP - Sichtbehinderung an der Kreuzung Georgen-/Adelheidstraße Bürger*innenanliegen vom 19.10.2023
5.
TOP - Fahrradabstellplätze an der Kreuzung Blüten-/Nordendstraße Bürger*innenanliegen vom 16.10.2023
6.
TOP - Schandfleck Wertstoffcontainer Adalbert-/Amalienstraße Bürger*innenanliegen vom 18.10.2023
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag Grüne vom 17.10.2023 Anforderung einer Statistik zur Nutzung des Königsplatzes in den letzten zehn Jahren
2.
TOP - Antrag Grüne vom 21.10.2023 Einfahrt Walter-Klingenbeck-Weg entschärfen
3.
TOP - Richtlinien für Hol- und Bringzonen bei Kindertagesstätten
4.
TOP - Fuß- und Radquerungen am Verkehrsknoten Elisenstraße / Sophienstraße / Ottostraße / Lenbachplatz / Karlsplatz (Stachus)
5.
TOP - Besseres Verkehrsmanagement bei Baustellen und Großveranstaltungen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Änderung der Parkregelung in der Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Amalienstraße beidseits I 23.11.2023
2.
TOP - Einfahrverbot für Elektrokleinstfahrzeuge in den Englischen Garten (Veterinärstraße)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Heßstr. 36, Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Anhörungsverfahren, Aufstellen von Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Hiltenspergerstr. 15 Seite Georgenstraße
2.3
Gaststätten
1.
TOP - „Palmtreeclub“, Augustenstr. 43: Antrag auf Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - „Happy Bun“, Augustenstr. 37: Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Einrichtung einer zeitlich begrenzten absoluten Haltverbotszone an der Südseite der Görresstraße östlich Winzererstraße
2.
TOP - Info-Flyer der Stadtwerke München a) Fernwärme-Projekt Zieblandstr. 10
3.
TOP - Provisorische Laternen in der Blutenburgstr. 2-22, Antwort auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen C 1.1.13 09/23
4.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.
TOP - AKIM-Bericht Tanzveranstaltungen an der Pinakothek der Moderne
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0494
2.
TOP - „Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm“ (Anhörung zur Beschlussvorlage für 06.12.2023)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V. München - Unsere sprachenvielfältige Stadt am 23.11.2023 900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0492
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Munich Dance Histories" Flashback 2. Salon "Munich Dance Histories" am 24.11.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0495
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Kinder- und Bürgerfest 2024
2.
TOP - Standortvorschlag für den neuen Schaukasten in der Gegend um den alten Schaukasten in der Theresienstr. 21
2.
Sonstiges
G