Dienstag, 19. Dezember 2023, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2023 - 2027
10.
sonstiges
1.
TOP - Vorstellung der Schwabinger Brauerei
2.
TOP - Bericht über den Stand zur Inklusion in München
3.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Nicole Kerstein und Amtseinführung von Frau Katherine Wiesinger in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
0.
Präsentationen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Leopoldstraße 46 (veränderter Antrag), Erweiterungsanträge für eine Freischankfläche auf öffentlichem Gehweg
3.
Anhörungen
1.
TOP - Ungererstraße 46 Neubau eines Wohnheims - VORBESCHEID
2.
TOP - Gohrenstraße 8 Neubau Einfamilienhaus - VORBESCHEID
3.
TOP - Osterwaldstraße 91 Neubau von zwei Wohngebäuden mit zwei Garagen in Form von Duplexparkern - VORBESCHEID
4.
TOP - Heidemannstraße 45 Abriss der zwei Bestands-Gebäude und Neubau von zwei Apartmenthäusern für Auszubildende - mit Mobilitätskonzept
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Lilienthalallee 33 - ÄNDERUNGSANTRAG Unbefristeter Bauantrag als Versammlungsstätte (Mehrzweckhalle "Kesselhaus"), Besucheranzahl: 1500, Bauliche Änderungen: Abbruch Toilettenhaus und innenliegende Toiletten sowie Neubau eines Anbaus mit Toilettenanlagen, Cateringküche und Backstagebereich / jetzt: Erhöhung der Besucherzahl auf 1800; Hinzunahme eines teilweisen Ausbaus des Bestandskellers zu einer Kellerbar
Hinweis:
Nachtrag
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
3.
TOP - Auslobung eines Architekturpreises mit der TU München, Großflächiger, vernetzter Ausbau erneuerbarer Energie in Industriegebieten und gute Architektur dürfen kein Widerspruch sein
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
2.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Erinnerungsort in Neufreimann: Filiale der Stadtbibliothek nutzen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Kino-Leinwand ab 27.12.2023 9.977,60€; Az. 0262.0-12-0589
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seidlvillaverein e.V. „Renovierung des Flügels vom 10.12.2023 – 15.01.2024“ 12.222,07 € / AZ: 0262.0-12-0591
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Fachschaft Kunstpädagogik „ein:blick vom 07.03.2024 – 21.04.2024“ 1.716,31 € / AZ: 0262.0-12-0592
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Leopoldstraße 71, Fortführung eines Gaststättenbetriebes
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Eilantrag: Baumpflege Leopoldstraße
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Brandenburger Str. 2 - 26
7.
TOP - Baumfällungsantrag, Genter Str. 15a
Hinweis:
Nachtrag
8.
TOP - Baumfällungsantrag, Wohlfartstr. 8a
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bepflanzung des Grünstreifen Otl-Aicher-Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Antwerpener Straße 26
2.
TOP - Fällungsgenehmigung, Theodor-Dombart-Straße 2
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Tischtennis vs. Christbäume
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MieterInneninitiative #Ausspektuliert 21. Münchner Mieter*innenstammtisch am 11.12.2023 200,00€; Az. 0262.0-12-0587
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Maximiliangymnasium „Musik- und Tanzprojekt vom 08.01.2024 – 30.04.2024“ 2.950,00 € / AZ: 0262.0-12-0588
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Madhouse gemeinnützige GmbH „Gemeinschaftsraum – Hilsbacherstraße vom 01.10.2023 – 31.01.2024“ 18.550,00 € / AZ: 0262.0-12-0569
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinderschutz e.V. „Heide-Nähstube vom 01.01.2024 – 31.12.2024“ 7.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0584
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schachfreunde München e.V. „1. Schwabinger Wochenendturnier vom 25.11.2023 – 26.11.2023“ 1.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0590
3.
Anhörungen
1.
TOP - Information zur geplanten Nutzung des Standortes Kaulbachstraße 65
Hinweis:
Nachtrag
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Tischtennisplatten an der Münchner Freiheit
2.
TOP - Räumdienst Grundschule / Behinderteneinrichtung / Altenheim
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Erlebnisreiche Ferien auch mit schmalerem Geldbeutel! Bestellung einer städtischen Leistung: Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Antwortschreiben zu Bürger*innenanliegen, "Verschmutzung an Bänken - Obere Hausbreite"
3.
TOP - Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 01.12. - 24.12.2023, Münchner Freiheit, (Aufbau ab 14.11.2023 / Abbau bis 31.12.2023)
4.
TOP - Weihnachtliche Veranstaltung des Freundeskreis Freimann e.V. am St.-Nikolaus-Platz vom 01.12. bis 03.12.2023
5.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
11.
TOP - Kurzbericht zum Sommerfest der Teeestube „komm“
12.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen (Stand 30.09.2023)
13.
TOP - (U) Finanzierung von Personal-, Sach- und Raumkosten für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Neufreimann (ehemalige Bayernkaserne) Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Stadtbezirk 12 - Schwabing - Freimann Bebauungsplan 1989 Zustimmung zum Betrieb der Einrichtungen Zustimmung für die Anmietung der Räume durch den künftigen Träger 12. Stadtbezirk – Schwabing - Freimann
14.
TOP - (U) Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten Antrag Nr. 20-26 / A 04117..... 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Überdachung der Bushaltestelle Josef-Wirth-Weg
2.
TOP - Bessere Vernetzung für Schwabing und Freimann: Buslinie entlang der Leopoldstraße nach Norden bis zur Heidemannstraße
3.
TOP - Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Verkehrssicherheit in der Wohnsiedlung Admiralbogen und in den Nebenstraßen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01407 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 04.07.2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmungserweiterung der Gesamtstrecke des Wagrainweges
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Bauernfeindstraße 3, Einrichtung eines absoluten Haltverbots im südwestlichen Kurvenbereich
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Litfaßsäule Clemensstraße / Leopoldstraße
3.
TOP - Straßenbeleuchtung Busspur Leopoldstraße
4.
TOP - Barrieren gegen Fahrradfahrer auf der Brücke über die Schenkendorfstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Lärmbelästigung Ungererstraße, Anfrage Nr. aus der Bürgerversammlung am 12.07.2022
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Otl-Aicher-Straße 52
2.
TOP - Peter-Paul-Althaus-Straße, Haltverbot für Müllabfuhr im Wendehammer
3.
TOP - Isarring, nördlich Biedersteiner Tunnel, Fahrtrichtung Süd, zwischen Beginn Fahrbahnteiler zur Ausfahrt Biedersteiner Straße und 60 m nördlich Tunnelportal, Anordnung einer Fahrstreifenbegrenzung und Fahrbahnbegrenzung
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA 1) Elisabethplatz – Franz-Joseph-Straße – Martiusstraße – Thiemestraße – Englischer Garten – Tivolistraße Wendeschleife
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogramms Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 11452
5.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe, Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mobilitäts- und Verkehrssektor Produkt, Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung, Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11247
6.
TOP - Parken 4.0: Produkt, Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung, Änderung des MIP 2023 – 2028, Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 10913
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.