Dienstag, 29. August 2023, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Planungskonzept der ersten Ausbaustufe für die öffentliche Grünfläche ÖG 8 mit Hauptweg sowie Rasen- und Wiesenflächen (Neufreimann)
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche (Kleinstfläche unter 10 m²), Max-Bill-Straße 7
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche (Kleinstfläche unter 10 m²) , Hohenzollernstraße 32
3.
Anhörungen
1.
TOP - Friederike-Nadig-Allee - Änderungsantrag Neubau einer Wohnanlage als Effizienzhaus-40 mit 176 geförderten Mietwohnungen (OEF, MMM, KMB) davon 2 ambulant betreute Pflege-Wohngemeinschaften mit 8 und 10 Individualräumen, 2 Gewerbeeinheiten, Kita mit 8 Gruppen, Mieterstützpunkt und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept -
2.
TOP - Grundstücksübertragung zur Errichtung und zum Betrieb einer Pflegeeinrichtung in Neufreimann (ehemalige Bayernkaserne)
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich)
4.
TOP - Hirschauer Straße 6 - Vorbescheid Erweiterung einer Frauenklinik mit Schaffung einer Krankenwagenanfahrt (neuer Vorbescheid, jetzt unter Einbeziehung des nördlichen Grundstücks)
5.
TOP - Gemeinde Unterföhring, Wohnen und nicht störendes Gewerbe im „Neuen Mitterfeld“ (Bebauungsplan Nr. 92/21)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Antragsteller: Initiative „Performance“ Projekt: I Would Prefer Not To - Episode III Münchner G'schichtn vom 13.08.-20.08.2023 Erhöhung der Zuwendung um 850,00€ auf insgesamt 3.000,00€
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. “Zirkus aus dem Koffer vom 07.09.2023 – 09.09.2023“ 1.435,50 € / AZ: 0262.0-12-0548
3.
Anhörungen
1.
TOP - Stadtteilfest Neufreimann am 23.09.2023 (Frist: 30.08.23)
2.
TOP - Münchner Freiheit "Day of the Girl" am 11.10.2023 (Frist: 22.09.23)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Peter-Paul-Althaus-Straße, absolutes Haltverbot im Wendehammer
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Corso Leopold am 09./10.09.2023 auf der Leopoldstraße zwischen Siegestor und Münchner Freiheit (Frist: 01.09.23)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.