Montag, 6. Februar 2023, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Wolfgang Treml; Amtseinführung von Frau Christine Depta in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Müll in der Hans-Klein- und Lipowskystraße
2.
TOP - Radweg-Situation in der Tumblinger Straße
3.
TOP - Container auf dem Parkplatz am Gotzinger Platz für Sendlinger Künstler*innen als bezahlbare Ateliers aufstellen
4.
TOP - Ladensäulen für Elektroautos im Bereich Wink-/ Pfeufer-/ Baumgartnerstraße
5.
TOP - Raumanfrage anlässlich der Neugründung eines Blasorchesters in Sendling
6.
TOP - Verparkung durch Wohnmobile in der Durchfahrt Flössergasse trotz Parkverbot
7.
TOP - Sondernutzung des Gehwegs vor Gebäude Danklstraße 32
8.
TOP - Beschädigung von Leih-E-Scootern und E-Fahrrädern und Entsorgung auf dem Parkplatz des Quartiersplatz Theresienhöhe
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Förderverfahren bei energetischer Sanierung beschleunigen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Abriss der Wohnanlage an der Fallstraße / Zechstraße ablehnen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Toilette und Fahrradstellplätze am Spielplatz am Flaucher
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2.
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Bavariastraße 36
2.
TOP - Anhörung Beschlussvorlage "Hochhausstudie 2023"
4.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Baumfällung Daiserstraße 52-58 Bescheid
6.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
4.4.
Anträge
1.
TOP - Neue Sitzbank in der Karwendelstraße am Eingang des Sendlinger Friedhofes [Seniorenvertretung]
2.
TOP - Anfrage Altbau Maria Probst Realschule
3.
TOP - Planungen des Neubaus der Maria-Probst-Realschule am Gotzinger Platz [SPD + Die Grünen]
4.
TOP - Erhaltungssatzung Sendling für das südliche Brudermühlviertel [SPD + Die Grünen]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Umwandlung von Parkplätzen in Grünstreifen mit Baumpflanzung an der Schanzenbachstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Urbanstraße 3-5 eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz
3.
TOP - Elektroroller vermüllen die Stadt Antwort
4.
TOP - Gotzinger Platz – Errichtung einer Interimsfläche zum Boulespielen Protokoll des Ortstermins am 15.12.2022
5.
TOP - Parksituation Brudermühlviertel Antwort
5.4.
Anträge
1.
TOP - Lückenschluss Radwegenetz Radfahrstreifen entlang der Plinganserstraße auf Höhe der Dudenstraße [Die Grünen]
2.
TOP - Planungen des Neubaus der Maria-Probst-Realschule am Gotzinger Platz und die damit verbundene Verkehrssituation [SPD + Die Grünen]
5.5.
Sonstiges
1.
TOP - Einladung zur Online-Veranstaltung „Perspektiven der Fahrradmobilität in ländlich geprägten Regionen“ am 6. März 2023
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH “Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied – Festivals HIDALGO) am 02.09.2023“ 1.500,00 € / AZ: 0262.0-6-0409
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. “Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 – 31.12.2023“ 4.760,00 € / AZ: 0262.0-6-0410
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudgets in 2023
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
7.4.
Anträge
1.
TOP - Unfallanalyse im Grundschulsprengel [Die Grünen]
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche Implerstraße 12a
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
1.
TOP - Teilhabe fördern [Die Grünen]
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Durchführung von Hybridsitzungen durch den Sendlinger Bezirksausschuss
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.