Montag, 6. März 2023, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Hohes Verkehrsaufkommen in der Esswurmstraße
5.
TOP - Verfugung des Kopfsteinpflasters in der Oberländerstraße
6.
TOP - Schließung einer Einfahrt an der Hans-Preißinger-Straße
7.
TOP - Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München
11.
TOP - Beschwerde über Demonstration am Harras
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Fallstraße 38
2.
TOP - Bauvorhaben Wackersberger Straße 49
4.
TOP - Erbbaurechtsvergabe einer städtischen Immobilie
4.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 23.01.2023
4.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen zur Umwandlung von Parkplätzen zu Baumstandorten in der Oberländerstraße in Sendling
5.
TOP - Eilentscheidung: Bebauungsplan Nr. 2177 Implerstraße/Poccistraße Sicherung U-Bahnhaltestelle U9 - Beteiligung der Öffentlichkeit
4.4.
Anträge
1.
TOP - REWE-Grundstück in städtische Hand! [SPD-Fraktion]
2.
TOP - Das Sendlinger Naturdenkmal wieder als Denkmal herrichten! [SPD-Fraktion]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Sommertreff Mütterzentrum Sendling am Dietramszellerplatz vom 02.05. bis 29.09.2023
2.
TOP - Zeitlich beschränktes einseitiges Halteverbot in der Sackgasse Schöttlstraße
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Aberlestraße, Alramstraße, Danklstraße 110 kV-Leitung - Verlängerung
2.
TOP - Ertüchtigung der Südseite des Mittleren Rings für gegenläufigen Radverkehr zwischen Tunnelausfahrt Brudermühlstraße und Passauerstraße
3.
TOP - Verparkung durch Wohnmobile in der Durchfahrt Flössergasse trotz Parkverbot Antwortg
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Bavariastraße/ Querung Lindwurmstraße - Alramstraße 110 kV-Leitung
6.
TOP - U9-Entlastungsspange: Grundlagenermittlung für die Vorplanung - Vermessungsarbeiten im Stadtgebiet
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH “Kunterbuntes Ferienprogramm und meer … vom 24.02.2023 – 31.12.2023“ 4.075,00 € / AZ: 0262.0-6-0411
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ars musica e.V. “ars musica goes back in time 1923 – die Revue runnin wild vom 21.04.2023 – 23.04.2023“ 4.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0412
6.2.
Anhörungen
1.
TOP - Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Himmelfahrtskirche Bericht zur 15. Sendlinger Orgelnacht
2.
TOP - Himmelfahrtskirche Bericht zum Münchner Orgelsommer
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
TOP - Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Dezember 2022
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.