Montag, 12. Juni 2023, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Verschmutzung in der Hans-Klein-Straße; Wertstoffcontainerstandort
2.
TOP - Wiederherstellung des Straßenbegleitgrüns nach Bauvorhaben im Bereich der Implerstraße 29 Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu einer Radabstellanlage im Bereich der Implerstraße 23
4.
TOP - Bienen-Biotop in der Impler- und Valleystr.
5.
TOP - Anbringung eines Abfalleimers an den Bänken gegenüber dem Klenze-Gymnasium
6.
TOP - Bewerbung "Sendling blüht auf"; essbare Wildpflanzen
7.
TOP - Zustand des Fahrradwegs zwischen Daiserstraße bis Sendlinger Tor
9.
TOP - Verkehrssicherheit Fuß-Radwegunterführung Margaretenstr; fehlender Zaun zu den Bahngleisen
10.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradparkplätze in der Thalkirchner Str. 103
11.
TOP - Unüberlegte Anordnung von Radständern im Umfeld von U-Bahnhaltestellen, am Südbad sowie an Apotheken
12.
TOP - Gefährdung des Zugverkehrs durch Gegenstände auf dem Gleis und Beschmutzung des Bodens, Wildpinkel und mit E-Roller herumfahren im Osten des Quartiersplatz Theresienhöhe
14.
TOP - Fahrradstellplätze in der Lindenschmitstraße
15.
TOP - Radweg-Unterbrechung mit Gefahrenpotential in der Plinganserstraße
16.
TOP - Schulweg zur Plinganserschule vom 7. Stadtbezirk
17.
TOP - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen - Projektunterstützung
20.
TOP - Fahrradabstellplätze in der Oberländer Straße/ Ecke Gotzinger Straße
21.
TOP - Problemlage wegen Wertstoffinsel an der S-Bahn Mittersendling
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
2.
TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023", geplant für den 04.07.2023, zur Stellungnahme
3.
TOP - Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen Anhörung der Bezirksausschüsse
4.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Protokoll der Sitzung des Mieterbeirates vom 24.04.2023
3.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2182 Am Isarkanal (westlich), Tierparkstraße (nördlich), Schäftlarnstraße (östlich) (Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 756)
4.
TOP - Prüfung der Denkmaleigenschaften des Gebäudes an der Bruderhofstraße 43 und Schäftlarnstraße 92
5.
TOP - Abriss der Wohnanlage an der Fallstraße/ Zechstraße ablehnen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08478
4.4.
Anträge
1.
TOP - Die Stadt München kauft das Mehrfamilienhaus Valleystraße 42! [SPD]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Verkaufseinrichtung an der Valleystraße 28
2.
TOP - Flaucher Genehmigung des fliegendes Handels
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Umrüstung einer Werbeanlage in der Schäftlarnstraße
2.
TOP - Sommerfest KiGa Flaucherfüchse in den Isarauen am Flaucher (Wiese neben Spielplatz) am 08.07.2023 (Ersatztermin: 14.07.)
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsplanerische Ausgestaltung der Hans-Preißinger-Straße im Bereich Gasteig HP8 - Zwischennachricht
2.
TOP - Verlängerung der Baustelleneinrichtung Hans-Klein-Str. / Johannes-Timm-Str. / Pfeuferstr.
5.
TOP - Neuer Wertstoffcontainerstandort Lipowskystr.
6.
TOP - Ausnahmegenehmigung für eine Veranstaltung auf den Neuhofener Anlagen
5.4.
Anträge
1.
TOP - Wackersberger Straße; Grünstreifen Instand setzen und befestigen Wackersberger-/Esswurmstraße; Eingrenzung einer Parkbucht entsiegeln und Bepflanzung wiederherstellen
2.
TOP - Erneuerung der Sitzgelegenheiten auf dem Herzog-Ernst-Platz
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget VCP Sendling–Stamm im Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder Bayern Eine Jurte für den VCP Sendling 500,00 € / AZ: 0262.0-6-0428
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Inititaive „Embassy of Arcadia“ “Embassy of Arcadia vom 13.07.2023 – 22.09.2023“ 4.499,40 € / AZ: 0262.0-6-0429
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Parklet“ “Parklet Thalkirchner Ecke Kochelseestraße vom 29.04.2023 – 31.10.2023“ 895,00 € / AZ: 0262.0-6-0430
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunst in Sendling e.V. “Sommerausstellung Stemmerhof, Kunst in Sendling am 25.06.2023“ 978,00 € / AZ: 0262.0-6-0433
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 10.000,00 Euro; Az. 0262.0-6-0417
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „city bodies“ “city_bodies/beweg_die_stadt vom 01.09.2023 – 31.10.2023 2.625,00 € / AZ: 0262.0-6-0432
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget H-Team e.V. “Multimedia-System für kostenlose Informationsveranstaltungen für Sendlinger Bürger“ 3.633,99 € / AZ: 0262.0-6-0431
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023
7.3.
Unterrichtungen
7.4.
Anträge
1.
TOP - Instandsetzung des Trampolins am Implerplatz und Aufwertung des Pavillons
7.5.
Sonstiges
1.
TOP - Schlägerei in Sendling/ Gewaltbereite Fußballfans
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße gemäß Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706 in der Schöttlstraße zwischen Leipartstraße und Fallstraße – temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 27.06.2023 bis 31.08.2023
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung Gaststätte Adler, Ganghoferstraße 86b
2.
TOP - Unveränderte Fortführung Cafe Violet II; Thalkirchner Str. 131
3.
TOP - Unveränderte Fortführung Cafe Violet I; Thalkirchner Str. 131
4.
TOP - Unveränderte Fortführung Gaststätte Brückenstüberl; Ganghoferstraße 74
6.
TOP - RosaParkt - Der neue mobile Treff für Mädchen* und junge Frauen* in Sendling
7.
TOP - Städtische Grünanlage am Bahndeckel als Haltepunkt des Mobilen Mädchen*treffs
8.
TOP - Änderung des Genehmigungsverfahrens für Schanigärten
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
1.
TOP - Oktoberfest 2023: Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
9.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Hinweise zur Erstellung von Beschlussvorlagen für die Bezirksausschüsse/ Zuleitung von Antwortschreiben an die BA-Geschäftsstellen Information an die Fachreferate
2.
TOP - Einhaltung der Anhörungsfristen Information an die Fachreferate
9.4.
Anträge
9.5.