Dienstag, 14. Februar 2023, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Die Festlegung der Regelungen für Hybridsitzungen: -> Ergebnisse aus der Vorstandssitzung am 26.01.2023
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Fasanerie Aktiv e.V. Ramadama am 04.03.2023 800,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0434
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - Gebietsbetreuung Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten vom 15.03. bis 25.03.2023 980,00 Euro; Az. 0262.0-24-0438
3.
TOP - Stadtbezirksbudget Liedertafel Fasanerie München e.V. 90-jähriges Vereinsjubiläum, Jubiläumskonzert in der Pfarrkirche St. Christoph am 24.06.2023 4.850,00 Euro; Az. 0262.0-24-0437
4.
TOP - Sachstand Umbau Bahnübergang S-Bahn-Station "Fasanerie"
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - 1. Aktueller Sachstand zum Umbau des Walter- Sedlmayr-Platzes, 80995 München (Antrag 1) 2. Vermüllung des Walter-Sedlmayr-Platzes: Aufstellen von mehr Mülleimern und Erhöhung der Leerungsfrequenz (Antrag 2)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Einwohnerversammlung am 01.02.2023: Ergebnisse und Anträge
2.
TOP - Tempo-30-Beschränkung in Abschnitten der Blodigstraße und Dülferstraße
3.
TOP - Behindertengerechte Absenkung von Fußwegbordsteinen an Süd- und Nordseite östlich der Johann-Emmer-Straße/ Dülferstraße
4.
TOP - Hinweisschilder "Bei geschlossener Schranke bitte Motor abstellen" an den Bahnübergängen im 24. Stadtbezirk
5.
TOP - Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume an der Grünanlage Ecke Herberg-/Paul-Preuß-Straße bzw. entlang der Herbergstraße
6.
TOP - Leichtbauhalle mit Fußballfeld und Erweiterung des Interimsgymnasiums München-Feldmoching
7.
TOP - Vergabe von mindestens 56 der 600 geplanten Carsharing Plätze im 24. Stadtbezirk
8.
TOP - Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem Ärztehaus in der Ittlinger Str. 53
9.
TOP - Installierung einer Geschwindigkeitsanzeigeanlage (GAA) in der Lassallestraße
11.
TOP - N_Berücksichtigung des U- und S-Bahnhofes Feldmoching bei der Planung der 64 Mobilitätspunkte im Jahr 2023
12.
TOP - N_Schaffung eines sicheren Schulweges: Herstellung der Karlsfelder Straße in der Siedlung Ludwigsfeld westlich des Schwabenbächls mit Gehweg
13.
AbgesetztTOP - N_Anfrage: Nennung Zeitpunkt, zu dem die Höhenfreimachung des Bahnübergangs in der Lerchenstraße und die Herstellung der Lerchenstraße verkehrssicher für den Rad- und Fußverkehr realisiert wird
Hinweis:
Umformulierung des Antrags erfolgt!
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Baustelle 1. Hardenstr. 1-39 (Fahrbahnsanierung) 2.Glockenbecherstr. 11-45 (Fahrbahnsanierung)
2.
TOP - Anordnung einer Reihe von Haltverboten in der Toni-Pfülf-Straße (-> Antwort auf Bürgeranliegen "Maßnahmen gegen das Zuparken der Toni-Pfülf-Straße" (TOP 3.2 / 16.11.2022))
3.
TOP - N_ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Rainfahrnstraße/Weitlstraße; Einrichtung einer Schulbushaltestelle
4.
TOP - N_ Entwurf SV: Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
2.
TOP - Forderung nach sicheren Straßenüberquerungen in Feldmoching; hier: Ecke Karlsfelder Straße/ Schwarzhölzlstraße; Überleitung Radverkehr auf Fahrbahn
3.
TOP - Errichtung eines Fußgängerüberweges über die südliche Gundermannstraße in Verlängerung zur Eduard-Spranger-Straße
Sonstige Unterrichtungen
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
4.
TOP - Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.