Dienstag, 18. April 2023, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BRK Wasserwacht OG München-Nord Anschaffung eines „Aquaeye“, Sonar zum Lokalisieren von Ertrunkenen - Feldmochinger See 7.200,00 Euro; Az. 0262.0-24-0454
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BRK Wasserwacht OG München-Lerchenau Anschaffung eines „Aquaeye“, Sonar zum Lokalisieren von Ertrunkenen - Lerchenauer See 7.200,00 Euro; Az. 0262.0-24-0453
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SC Lerchenauer See Erneuerung von 2 Spielerkabinen am Spielfeldrand als Schutzfunktion 8.137,07 Euro; Az. 0262.0-24-0455
3.
Anträge
1.
TOP - Umsetzung von Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Feldmoching mit Fördermitteln des BMDV
2.
TOP - Errichtung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof Feldmoching und Beantragung Fördermittel des Bundes
3.
TOP - Grünflächen erhalten - Auswirkungen auf den Stadtbezirk 24
4.
TOP - Strompreis für Wärmepumpen günstiger gestalten als Strompreise für alle anderen Tarife
5.
TOP - Ausstehende Anträge und Anfragen aus dem BA 24 und von den Bürgerversammlungen im 24. Stadtbezirk
6.
TOP - Planung des Sport-Campus auf dem Lerchenauer Feld - hier: Wünsche der dort vertretenen Sportvereine und des BA24
7.
TOP - Verbesserung der Parksituation im Hasenbergl mit Lösungsansätzen
8.
TOP - N_ Mehr demokratische Teilhabe: Bürgerbegehren auf Stadtbezirksebene einführen!
9.
TOP - N_ Verbesserung des Personalmangels der BA-Geschäftsstellen
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Sondernutzung des Dülferangers für Veranstaltungen - hier: Beratung über die geplanten Veranstaltungen in ihrer Häufigkeit
2.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Weitlstr. 125 Aktion "Bänke" am 07.05.2023
3.
TOP - Veranstaltung in diversen städtischen Grünanlagen: u.a. Lerchenauer See und Abenteuerspielplatz ABIX "Fit im Park" im Zeitraum 01.05. bis 30.09.2023
4.
TOP - N_ Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund und auf Privatgrund: „Straßenfest Fasanerie“ am 15.07.2023
5.
TOP - N_ Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund: Walter-Sedlmayr-Platz „Spielefest des KJR“ am 21.07.2023
6.
TOP - N_ Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund, Grünanlage und Privatgrund: „Feldgottesdienst mit Prozession und Pfarrfest“ am 18.06.2023
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Leuschnerstraße; Einrichtung einer Schulbushaltestelle
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Südseite Ponkratzstraße (westl. Kreuzung zur Lerchenauer Straße östl. der Hs-Nr: 65); Gefahrenzeichen Radfahrer
3.
TOP - Angebot der Gebietsbetreuung im 24. Stadtbezirk: Vortrag für Bürger*innen über das "Schwarzhölzl"
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143 (Eggarten-Siedlung) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
5.
TOP - Planfeststellungsverfahren (1. Tektur): A99 - Sanierung Allacher Tunnel
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027; hier: Selektion für den 24. Stadtbezirk
7.
TOP - Änderung der BA-Satzung (Antrag BA6): Marktveranstaltung als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Behindertengerechte Absenkung von Fußwegbordsteinen an Süd- und Nordseite östlich der Johann-Emmer-Straße/ Dülferstraße
2.
TOP - Verbesserung der Sicherheit der Schulpavillonanlage an der Einmündung Franz-Fackler-Straße/ Max-Wönner-Straße/ Lassallestraße
3.
TOP - Einrichtung von jeweils mindestens zwei weiteren E-Ladestationen im Hasenbergl, Ludwigsfeld und am Lerchenauer See
4.
TOP - Schulwegsicherheit im Bereich Lerchenauer Straße/ Ponkratzstraße; nochmalige Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen
5.
TOP - Für den 24. Stadtbezirk soll ein Streetworker in Vollzeit eingesetzt werden
6.
TOP - Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume an der Grünanlage Ecke Herberg-/Paul-Preuß-Straße bzw. entlang der Herbergstraße
7.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbots von der Ecke Schroppenwiesenstraße / Auf den Schrederwiesen (Ablehnung Bürgeranliegen)
8.
TOP - Sanierung der Feldmochinger Straße (Antwort auf Bürgeranliegen)
Sonstige Unterrichtungen
9.
TOP - Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/ Abstellanlagen für Lastenräder
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Toni-Pfülf-Straße; Haltverbote in diversen Bereichen
11.
TOP - Vorabstellungnahmen Vorsitzender gemäß § 29 Abs. 1 BA-Satzung: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen/ Skateparks 1. Traditionelles "Persisches Fest" am Fasaneriesee am 02.04.2023 2. Ferienfreizeit "Die Surfskate Bande" u.a. im Skatepark Fasanerie im Zeitraum 10.04. bis 01.11.2023
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
12.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsstudie: Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - MINGA - Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons Teilnahme der Landeshauptstadt München am Förderprojekt MINGA der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ (BMDV): Finanzierung Eigenanteil, Personaleinrichtung und Vergaben
14.
TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.