Dienstag, 12. September 2023, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 25.07.2023
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Zwink“ Tanzprojekt „Zwink“ vom 01.09. bis 30.09.2023 1.500,00 Euro; Az. 0262.0-24-0470
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Bürger*innenrat vom 07.10. bis 12.11.2023 6.070,50 Euro; Az. 0262.0-24-0471
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR-München Stadt, Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl - `sDülfer Ferienfahrt in den Skyline Park am 30.08.2023 1.188,00 Euro; Az. 0262.0-24-0472
4.
TOP - Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 15.09.2023 800,00 Euro; Az. 0262.0-24-0473
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gedenkinitiative „KZ-Außenlager Dachau-Allach“ in München-Ludwigsfeld Gedenkfeier aus Anlass der Reichspogromnacht am 09.11.2023 2.400,00 Euro; Az. 0262.0-24-0475
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Life Point Church Weihnachtsfeier für ukrainische Flüchtlinge am 23.12.2023 7.230,00 Euro; Az. 0262.0-24-0476
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Burschenverein Feldmoching e.V. Weinfest Feldmoching am 06.10.2023 1.779,37 Euro; Az. 0262.0-24-0477
8.
TOP - (E) + (U) Überprüfung der Ampelschaltungen Lerchenauer Straße/ Wilhelmine-Reichard-Straße und Waldrebenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01015 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 09.11.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Installation von Trinkwasserbrunnen
2.
TOP - Unterstützung der Sanierung der Olympia-Regattastrecke
3.
TOP - Würmkanal - Überschwemmungsgebiet
4.
TOP - Absenkung des Bordsteins am Stanigplatz
5.
TOP - Vergrößerung der Baumscheibe in der Linkstr.
7.
TOP - modifiziertes Verkehrskonzept aufgrund umfangreicher Bau- und Sanierungsmaßnahmen
8.
TOP - Wegfall von Parkplätzen an der Himmelschlüsselstraße kurz vor der Bahnschranke der S-Bahn-Station Fasanerie
9.
AbgesetztTOP - N_Positionierung der Verteilerkästen der SWM in der Dachauer Straße
Hinweis:
Vertagung in UA Verkehr und Sitzung am 17.10.2023
10.
TOP - N_ Hochwasserschutz der Fließgewässer
11.
TOP - N_ Konzipierung und Reservierung jeder 10. Wohneinheit im Areal der Siedlung Ludwigsfeld für inklusive, integrative und interkulturelle Wohngemeinschaften
12.
AbgesetztTOP - N_ Ansaat einer Blumenwiesenmischung anstatt Straßenbegleitgrün entlang der Himmelschlüsselstr. und der Feldmochinger Str.
Hinweis:
vertagt in UA und WV in Sitzung am 17.10.2023
13.
TOP - N_ Aufbringung der Straßenmarkierung an der Ecke Karlsfelder Str. Kristallstr.
14.
AbgesetztTOP - N_ Installation Wetterschutz auf dem Goldschmidplatz; Inbetriebnahme des „Fürstenbrunnen“ und Verbesserung der Beleuchtung; Grünstreifen soll mit Apfelbäumen bepflanzt werden
Hinweis:
Vertagung in UA und Sitzung am 17.10.2023
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
4.
TOP - Stüdlstr 17-17a (Baumfällungen - Baumschutz)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Radsicherheitscheck am Dülferanger am 30.11.2023
2.
TOP - Herbstfest auf dem ABIX am 07.10.2023, Stadtteilfest in einer Freizeiteinrichtung
3.
TOP - Das Kleine VerWunderLand am 14.10.2023 in der Gustav-Schiefer-Str
4.
TOP - N_Rosstag am 08.10.2023 in der Feldmochinger Straße
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen
2.
TOP - Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Zeitzusatz in der Weitlstraße für das bestehende Halteverbot im Bereich zwischen gegenüber Hsnr. 107 und der Kreuzung mit der Rainfarnstraße
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Anordnung eines absoluten Halteverbotes in der Thaddäus-Robl-Straße
5.
TOP - Festsetzung eines Wasserschutzgebietes in Ober- und Unterschleißheim
6.
TOP - N_Standort der "Orangenen Bank" in der Blodigstraße
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Vorabstellungnahme BA-Vorsitzender gem. § 20 BA-Satzung (nach Sonder-UA-Sitzung am 01.08.2023): BPlan 1939d - BMW FIZ Nord-Nord, 1. BA Schleißheimer Straße
3.
TOP - Durchführung von archäologischen Grabungen vor und während der Baumaßnahmen zur „Erweiterung der Siedlung Ludwigsfeld“ (amtlich festgestellte Bodendenkmäler des ehem. KZ-Außenlagers)
5.
TOP - Inbetriebnahme von WC und Kiosk im Zwischengeschoss des U-Bahnhof "Hasenbergl"
6.
TOP - Systematische Suche nach Giftstoff PFAS auf dem gesamten Stadtgebiet
7.
TOP - Errichtung Abschnitt Tempo 30 vor Frühförderstelle Dülferstraße 66/68
8.
TOP - Lärmbelästigungen an Badeseen (Antwort auf Bürgeranliegen)
9.
TOP - Bestätigung der Bestellung einer städt. Leistung: Spielgerät "Slackline" für die Grünanlage zwischen Gundermann- und Weitlstraße
Sonstige Unterrichtungen
10.
TOP - Verbesserung Verkehrssituation Franz-Sperr-Weg/ Verlegung Bushaltestelle Robinienstraße
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Halteverbot in der Weitlstraße (nahe 132) wird auf der Südseite um 10m Richtung Westen ausgedehnt; Halteverbot auf der Nordseite (ggü.) zw. Lichtmast und ca. 11 Meter östlich davon
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h in der Dülferstraße ca. 25m östlich Johann-Emmer-Straße und Höhe Zugang zu den Anwesen 26-26c
13.
TOP - Dialog-Displays Bestellstart/-modalitäten und Kriterienkatalog
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
14.
TOP - (U) Errichtung einer Leichtbauhalle und eines Fußballfeldes im Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl Petition des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 26.08.2022
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
16.
TOP - Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
1.
TOP - Ergebnis der Beratungen im UA zu Lärmbelästigung für Anwohner durch Kiosk an der Weitlstraße (-> siehe TOP 4.1, Sitzung am 25.07.2023)
2.
TOP - Ergebnis der Beratungen im UA zur Thematik "Dauer von Veranstaltungen auf dem Dülferanger (hier: Christkindlmarkt 2023 und Ostervolksfest 2024)
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.