Dienstag, 17. Oktober 2023, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 12.09.2023
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München/Freising e.V., Freiwilligen-Zentrum München Nord Mobile Werkstatt Hasenbergl vom 01.11.2023 bis 30.10.2024 9.975,00 Euro; Az. 0262.0-24-0478
3.
Anträge
1.
TOP - Positionierung der Verteilerkästen der SWM in der Dachauer Straße (-> vertagt aus Sitzung am 12.09.2023)
2.
TOP - Ansaat einer Blumenwiesenmischung anstatt Straßenbegleitgrün entlang der Himmelschlüsselstr. und der Feldmochinger Str. (-> vertagt aus Sitzung am 12.09.2023)
3.
TOP - Installation Wetterschutz auf dem Goldschmidplatz; Inbetriebnahme des „Fürstenbrunnen“ und Verbesserung der Beleuchtung; Grünstreifen soll mit Apfelbäumen bepflanzt werden (-> vertagt aus Sitzung am 12.09.2023)
4.
TOP - Anfrage zum Fernwärmenetz in Verbindung mit Geothermie im 24. Stadtbezirk
5.
TOP - Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen entlang der Karlsfelder Straße
6.
TOP - Verlegung der Fußgängerfurt an der Kreuzung Am Blütenanger/Kohlröschenstraße bzw. ersatzweise eine Erneuerung der bestehenden Markierung
7.
TOP - Durchsetzung des eingetragenen Wegerechts bzw. Gehbahnbenutzungsrechts, um den Rundweg am Lerchenauer See zu ermöglichen
8.
TOP - Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung
9.
TOP - Anbringung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Gundermannstr., Ecke Rainfarnstraße
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
3.
TOP - Bocksdornstr. 21 a (Baumfällungen - Baumschutz)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage: Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring
2.
TOP - Entwurf für eine Lichtsignalanalage an der Ecke Karlsfelder Straße / Schwarzhölzlstr
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung: Auswirkungen verschiedener Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) zum 01.01.2024
4.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG: Erstbehandlung von Elektro- und Elektronikaltgeräten des Condrobs e.V. am Standort: Waldmeisterstraße 95b
5.
TOP - N_ Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für die BA´s auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Änderung der gesetzlichen Regelungen zur kostenlosen Fahrkostenübernahme für Schüler*innen aus dem 24. Stadtbezirk
3.
TOP - Modernisierung des öffentlichen Streetballplatzes in München-Ludwigsfeld nach Durchführung der Hoch- und Tiefbaumaßnahmen an der Granatstraße
5.
TOP - „Ran an die Stadtteilkoffer“: Markierungen diverser Fußgängerübergangsbereiche an Straßeneinmündungen mit weißen oder roten Strichmarkierungen
6.
TOP - UNESCO-Weltkulturerbeliste: Aufnahme der Ruderregattastrecke in Zusammenhang mit der Bewerbung des Olympiaparks
7.
TOP - Ausbau der Geothermie im 24. Stadtbezirk auf dem Gebiet des ehemaligen Virginiadepots an der Schleißheimer Straße - auf dem Gebiet des ehemaligen Fußballplatzes der ehemaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
8.
TOP - Bestellung einer städt. Leistung: Anschaffung eines Wasserspielgerätes (Matschtisch) für die Kindertagesstätte am Heinrich-Braun-Weg 5, 80933 München
Sonstige Unterrichtungen
9.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV): Kanalsanierungsarbeiten Schleißheimer Straße, Ecke Weyprechtstr.
10.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Josef-Frankl-Str. 51
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Auf der Ostseite der Lerchenstraße wird das bestehende absolute Haltverbot in den Kurvenbereich der Luitfriedstraße hinein bis zum Lichtmast 41 verlängert.
12.
TOP - Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse: Mitteilung einer Kostenerhöhung
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
13.
TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
14.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
15.
TOP - (U) Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
16.
TOP - (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - N_ Vorabstellungnahme des Vorsitzenden zur Baumfällung in der Feldmochinger Straße 205
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.