Dienstag, 19. Dezember 2023, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 14.11.2023
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Ludwigsfeld-Fasanerie e.V. Beschaffung eines hochmobilen Vorausfahrzeugs 15.554,10 Euro; Az. 0262.0-24-0482
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Toni-Pfülf-Straße „Nikolausbesuch am 06.12.2023“ 350,00 Euro; Az. 0262.0-24-0484
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schwestern und Brüder vom hl. Benedikt Labre e.V. „Beleuchtungsaustausch in Schreinerhalle auf LED“ 4.849,12 Euro; Az. 0262.0-24-0485
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV München Feldmoching e.V. „Anschaffung einer AirFloor-Bahn“ 1.682,84 Euro; Az. 0262.0-24-0488
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Euro-Trainings-Centre gGmbH „Förderung der Teilnahme an einer Ferienfahrt für Kinder des Tagesheims der Eduard-Spranger-Grundschule“ in den Pfingst- und Sommerferien 1.365,00 Euro; Az. 0262.0-24-0487
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas München-Freising e.V. „Kirchenküche – wöchentliches Mittagessen für Bedürftige“ vom 08.01. bis 31.12.2024 5.855,00 Euro; Az. 0262.0-24-0489
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Evangeliumskirche „Inklusives Konzert zu Weihnachten“ am 22.12.2023 2.000,00 Euro; Az. 0262.0-24-0486
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Beschwerde zur Parksituation Feldmoching-Hasenbergl
2.
TOP - Schwarzbau in der Schwarzhölzlsiedlung Feldmoching
3.
TOP - Einschaltung des Flutlichtes auf der westlichen Rasenfläche des Fasanerie-Sees nur bei Bedarf
4.
TOP - Ausmaß der Zunahme des Güterverkehrs durch die Lerchenau aufgrund der Modernisierung des Rangierbahnhofes München Nord
5.
TOP - Darstellung der Maßnahmen aus der "Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm und Kitabauprogramm" in den Grundschulen in der Lerchenauer Str., Paulckestr. und Toni-Pfülf-Str. 30
6.
TOP - Kreuzung Kohlröschen- und Schneeglöckchenstraße: Schulwegsicherheit deutlich erhöhen durch verbesserte Beschilderung und Schulweghelfer
7.
TOP - Verbesserung der Situation an den Schul- und Freizeiteinrichtungen im 24. Stadtbezirk durch Einstellung von mehr Personal
8.
TOP - Wegbeleuchtung durch die Parkanlage im ABIX installieren bzw. verbessern
9.
TOP - N_ Erwerb der denkmalgeschützten Baracke in der Granatstr. 8 und 10 und das dazugehörige Grundstück in Ludwigsfeld zur Nutzung für soziale und kulturelle Zwecke
10.
TOP - Wärmewendeaktivitäten für den 24. Stadtbezirk: a) der BA soll spätestens in nächster Bürgerversammlung über das Pilotprojekt des Stadtbezirkes 11 berichten; b) der BA soll sich aktiv beim Referat für Klima und Umwelt und bei den Stadtwerken München um Pilotprojekte in 2023/2024 im Stadtbezirk 24 bewerben.
11.
TOP - N_ Wasserschaden aufgrund des aktuellen Grundwasserstandes im Adaloweg 1
12.
TOP - N_ Sofortige Wiederinstallation und Inbetriebnahme der Pumpen am Nordwestsammelkanal und Wiedereinrichtung der Online-Messwerte an den Pegeln für die Bürger im 24. Stadtbezirk
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Anordnung eines absoluten Halteverbots Linkstr. Ostseite nördlich Dülferstr. gem. § 45 Abs. 1 StVO
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Errichtung eines Halteverbotes in der Gustav-Schiefer-Str. und Reinachstr.
3.
TOP - Kunstprojekt Feldmoching-Hasenbergl / Wandbild in der Fußgängerunterführung an der Lassallestr. hier: Brand in der Unterführung am 12.11.2023
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Wegfall von Parkplätzen an der Himmelschlüsselstraße kurz vor der Bahnschranke der S-Bahn-Station Fasanerie
3.
TOP - Vergrößerung der Baumscheibe für 2 Bäume in der Linkstr. 56, 80933 München (am Bildungslokal Hasenbergl)
5.
TOP - Verlegung der Fußgängerfurt an der Kreuzung Am Blütenanger/Kohlröschenstraße bzw. ersatzweise eine Erneuerung der bestehenden Markierung
Sonstige Unterrichtungen
6.
TOP - Anbringen eines Verkehrsspiegels Toni-Pfülf-Str. 8
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Thaddäus-Robl-Str. / Waldmeisterstr. Halteverbot für Müllabfuhr
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Beidseitiges absolutes Halteverbot in der Feldmochinger Str. zw. Otto-Leixl-Str. und Bergwachtstr.
9.
TOP - Vollzug der StVO: Entfernung eines Zeitzusatzes in der Weitlstr. (Südseite) ab dem Anwesen Nr. 37 bis westlich des Anwesens Nr. 7
10.
TOP - Erweiterung des bestehenden Mobilfunkstandortes an der Feldmochinger Str., nördlich des Autobahnrings A99
11.
TOP - Anfrage wegen Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Schleißheimer Str. / FIZ
12.
TOP - Suche eines Mobilfunk-Standorts im Schätzweg
13.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012: Errichtung von provisorischen Feuerwehrzufahrten auf Flustücknummer: 0015/1348/8
14.
TOP - Vorabstellungnahme zum Bauvorhaben in der Reinachstr. 45
15.
TOP - Vorabstellungnahme zum Bauvorhaben in der Pulverturmstr. 58
16.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2023 - 2027
17.
TOP - Suche eines Mobilfunkstandortes in der Ratolstr. / Weitlstr.
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
18.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
20.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
21.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
22.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
23.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
24.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
25.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Stadtentwicklung in Feldmoching-Ludwigsfeld (bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld); vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Feldmoching-Ludwigsfeld - Rückwirkender Neuerlass - Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
28.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
29.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.