Montag, 18. Dezember 2023, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Abgesetzt
TOP - N_ Benennung Schaukasten-Beauftragte(r): U-Bahnhof, Westfriedhof (wegen Ausscheiden des ehem. Beauftragten aus BA)
Hinweis:
Vertagung
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Ergreifung von Maßnahmen um die Sicherheit für Fußgänger in der verkehrsberuhigten Zone am Claudiusplatz wieder herzustellen
2.
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) + (U) Einrichtung einer Fahrradstraße in der Moosburger Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00383 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 07.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
2.
TOP - N_ Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: St.-Martinsplatz „Moosach Narrisch“, Straßenfasching am 03.02.2024
3.
TOP - N_ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Feldmochinger Str. 13b Eingeschränktes Haltverbot, Anordnung einer Lieferzone
4.
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Sachstand Bebauung eines brachliegenden Grundstückes in der Hartmannshofer Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04254; Möglichkeit der Einforderung einer Bebauung oder Einfriedung besteht nicht. Lediglich gültiger Vorbescheidsantrag bis 25.06.2024 liegt vor.]
2.
TOP - Grünanlage "Am Oberwiesenfeld": Installation einer WC-Anlage [Schreiben BA10 vom 25.10.2023; Das Baureferat verfügt über keine Mittel zur Errichtung einer fest installierten WC-Anlage. Mobile Toiletten müßten vom BA finanziert werden.]
3.
TOP - Grünanlage parallel zur Hengeler- und Lampadiusstraße - Baumentnahmen und Nachpflanzungen [Schreiben BA10 vom 25.10.2023; lediglich 2 Baumentnahmen, Ersatzpflanzungen waren nicht notwendig. Aufforstungen nicht indiziert aufgrund dichtem Baumbestand.]
4.
TOP - Einrichtung Zweirichtungsradweg südliche Triebstraße/ Kreuzung Landshuter Allee [BA-Antrag Nr. 20-26/B 01643; seitens des MOR werden keine Maßnahmen ergriffen, da in Planung der Nord-Süd-Grünverbindung eine öffentlich nutzbare Verbindung nach Westen zur Riesstraße angedacht ist.]
8.
Unterrichtungen
1.
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2023 - 2027 (-> siehe Anhörung TOP 6.3 in Sitzung am 24.04.2023)
3.
TOP - Grundsatzbeschluss III - Fortschreibung des Klimabudgets (Vorabexemplar der SV Nr. 20-26/ V 10568)
4.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
6.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
10.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
13.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
14.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
16.
17.