Montag, 18. Dezember 2023, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
AbgesetztTOP - N_ Benennung Schaukasten-Beauftragte(r): U-Bahnhof, Westfriedhof (wegen Ausscheiden des ehem. Beauftragten aus BA)
Hinweis:
Vertagung
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Ergreifung von Maßnahmen um die Sicherheit für Fußgänger in der verkehrsberuhigten Zone am Claudiusplatz wieder herzustellen
2.
TOP - Sorge für ein ausreichendes Heizen in der GWG-Siedlung Karlinger Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Anfrage: Ampelanlage Dachauer Straße/ Pelkovenstraße - Zeiten Grünphasen
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) + (U) Einrichtung einer Fahrradstraße in der Moosburger Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00383 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 07.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anhörung nach § 45 StVO: Hugo-Troendle-Straße - Elternanfahrtzone
2.
TOP - N_ Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: St.-Martinsplatz „Moosach Narrisch“, Straßenfasching am 03.02.2024
3.
TOP - N_ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Feldmochinger Str. 13b Eingeschränktes Haltverbot, Anordnung einer Lieferzone
4.
TOP - N_ Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung: - nicht-öffentlich - Dachauer Straße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Sachstand Bebauung eines brachliegenden Grundstückes in der Hartmannshofer Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04254; Möglichkeit der Einforderung einer Bebauung oder Einfriedung besteht nicht. Lediglich gültiger Vorbescheidsantrag bis 25.06.2024 liegt vor.]
2.
TOP - Grünanlage "Am Oberwiesenfeld": Installation einer WC-Anlage [Schreiben BA10 vom 25.10.2023; Das Baureferat verfügt über keine Mittel zur Errichtung einer fest installierten WC-Anlage. Mobile Toiletten müßten vom BA finanziert werden.]
3.
TOP - Grünanlage parallel zur Hengeler- und Lampadiusstraße - Baumentnahmen und Nachpflanzungen [Schreiben BA10 vom 25.10.2023; lediglich 2 Baumentnahmen, Ersatzpflanzungen waren nicht notwendig. Aufforstungen nicht indiziert aufgrund dichtem Baumbestand.]
4.
TOP - Einrichtung Zweirichtungsradweg südliche Triebstraße/ Kreuzung Landshuter Allee [BA-Antrag Nr. 20-26/B 01643; seitens des MOR werden keine Maßnahmen ergriffen, da in Planung der Nord-Süd-Grünverbindung eine öffentlich nutzbare Verbindung nach Westen zur Riesstraße angedacht ist.]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: 1. Feldmochinger Str. 8 2. Riesstr. 86
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2023 - 2027 (-> siehe Anhörung TOP 6.3 in Sitzung am 24.04.2023)
3.
TOP - Grundsatzbeschluss III - Fortschreibung des Klimabudgets (Vorabexemplar der SV Nr. 20-26/ V 10568)
4.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
6.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
10.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
13.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
14.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
16.
TOP - Verzicht auf ein Vorkaufsrecht: Abbachstraße - nicht-öffentlich -
17.
TOP - Erweiterung Mobilfunkstandort: Pelkovenstraße - nicht-öffentlich -