Montag, 18. September 2023, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll-Entwurf der Sitzung am 24.07.2023
2.
TOP - Amtsniederlegung und Neubenennung (§ 23 und § 23a BA-Satzung) 1. der/des Inklusionsbeauftragten 2. der/des Beauftragten gegen Rechtsextremismus
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Rücksichtsloses Verhalten von Autofahrern in der Brieger Straße gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern
2.
TOP - Überflüssige Abriss- und Neubaumaßnahmen für Wohnsiedlung südlich der Bauberger-, westlich der Gube- und beidseitig der Karlinger Straße; Antrag auf ressourcenschonende Instandsetzung im Bestand
3.
TOP - Entschärfung der gefährlichen Kurvensituation auf dem Fuss- und Radweg der Borstei (parallel zum mittleren Ring zur Pickelstraße)
4.
TOP - Parksituation Borstei bei Veranstaltungen im Olympiapark
5.
TOP - Nächtliche Ruhestörungen in der Grünanlage an der Vilniusstraße
6.
TOP - Austausch der Streuscheiben der Lichtzeichen der Fußgängerlichtanlagen rund um die Kleingartenanlage NW3 mit stehenden und gehenden Pumuckl-Figuren
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
4.
TOP - Dessauer Str. 17
5.
TOP - N_ Alfred-Drexel-Str. 3
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Umbau der Einmündung Batzenhoferstraße in die Feldmochinger Straße und Aufwertung der Straßenfläche zum baumbestandenen Quartiersplatz
2.
TOP - Beschleunigung des Radverkehrs durch Anbringen eines Grünpfeils für Radfahrende - Kreuzungsbereich Schragenhofstraße/ Menzinger Straße
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Mittelschule München Moosach Kunst kommt (in die) Schule im September/Oktober 2023 3.750€; Az. 0262.0-10-0346
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Mittelschule München Moosach Ausbildung der neuen Streitschlichter vom 25. -29.09.2023 1.659,50€; Az. 0262.0-10-0351
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 06./07.10.2023 1.600,00€; Az. 0262.0-10-0348
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Karlingerstraße Projekt "Zum Wegwerfen zu schade..." vom 01.09. -31.10.2023 375,00€; Az. 0262.0-10-0353
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Soldaten- und Reservistenkameradschaft Nord West München Moosach Volkstrauertag 2023 am 19.11.2023 300,00 € / Az. 0262.0-10-0345
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023 145,54 € / Az. 0262.0-10-0344
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Moosacher Faschingsclub -München e.V Faschingssaison 2023/24 vom 01.09.2023 -31.03.2024 15.600,00€; Az. 0262.0-10-0349
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Moosach-Hartmannshofen Moosach Cup 2023, Sommerfest sowie eigene Turniere/ Veranstaltungen am 09. und 10.09.2023 1.440,00€; Az. 0262.0-10-0350
9.
TOP - Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten ("Seydlitzplatz")
6.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung (Bürgerversammlungs-Empfehlung Stb. 21): Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
2.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Knotenpunkt Dachauer Straße/ Wintrichring/ Georg-Brauchle-Ring
3.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Vorschläge für Aufstellungsorte einer "orangenen Bank"
4.
TOP - BA1: Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen - mit der Bitte um Unterstützung und Ergänzung
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ausweisung der Moosburger Straße zwischen Dachauer - und Holledauer Straße zur Fahrradstraße
6.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen: Follpool Straßentheater am Hartmannhofer Bächl am 30.09.2023 und im Amphionpark am 03.10.2023
7.
TOP - N_ Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Karl-Lipp-Straße Open-Air Theater "Kerims Nase" am 14.10.2023
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Optische Aufwertung der Brücke zwischen Kleingartenanlage NW12 und Amphionpark [Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26/B 00957;Antrag bezieht sich auf laufenden Vollzug des Stadtratbeschlusses zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Moosach (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00782). Behandlung im geplanten Folgebeschluss 2024.]
2.
TOP - Ausweisung des Hügels im "Rathgeber Park" als Schlittenberg (südlich Wohnanlage "Meiller Gärten", 80997 München) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05592; Beschilderung erfolgt bis zur nächsten Rodelsaison.]
3.
TOP - Anfrage: Sind schattenspendende Maßnahmen in der öffentlichen Grünanlage an der Untermenzinger Straße / Ecke Margarete-Steiff-Straße vorgesehen? [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05594; 74 neue Bäume wurde gepflanzt. Evtl. weitere Bäume möglich. Sonnensegel, Pergolen nicht leistbar.]
4.
TOP - Anfrage: WC-Anlage im Rondell Großbeerenstraße/ Bunzlauer Straße am Moosacher Bahnhof seit 2020 geschlossen - Wird das ein Dauerzustand? [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05199; Seit April 2023 ist Anlage wieder in Betrieb.]
5.
TOP - Sicher im Verkehr unterwegs – Roteinfärbung der Radverkehrsfurten der Zweirichtungs-Radwege im Kreuzungsbereich Dachauer Straße/ Max-Born-Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05692; Radfurten werden zeitnah umgesetzt.]
6.
TOP - Radweg an der Dachauer- / Hanauer Straße rot einfärben [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05688; Abmarkierungen werden nach Erledigung der derzeitigen Spartenarbeiten angebracht.]
7.
TOP - Prüfung einer möglichen Änderung der Ampelschaltung Georg-Brauchle-Ring und Hanauer Straße (Radverkehr) [BA-Aantrag Nr. 20-26/B 05046; Änderung nicht möglich, da konkurrende Wegebeziehungen (N-S-Richtung und W-O-Richtung)]
8.
TOP - Erweiterung des E-Ladesäulennetzes im 10. Stadtbezirk [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04905; genannte Standorte wurden für weiteren Ausbau vorgemerkt.]
9.
TOP - Wohnen in Moosach 1 – Ungenutztes Grundstück der Stadtentwässerungswerke München; Grundstück Haylerstr. 13 – Sachstand Umsetzung Wohnbebauung [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05455; Abriss Bestandsgebäude bis Ende 2024, Neubau Wohnungen für Beschäftigte der MSE.]
10.
TOP - Wohnen in Moosach 2 – Sanierungsgebiet, GWG-Wohnungen; Umsetzung von Mietern [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05456; Angebote für Mieter mit unbefristeten Mietverträgen; keine Ersatzwohngen für Mietzeitverträge. Diese Umstände sind Mietern bekannt.]
11.
TOP - Siedlung Hartmannshofen - Information zum Konzept (Stadt München mit Freistaat Bayern) [BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00314; geforderte Info-Veranstaltung ist noch 2023 vorgesehen.]
12.
TOP - Erneuerung/ zusätzliche Straßenbeschilderung (Sackgasse) zur Abbachstraße [Schreiben BA10 vom 26.07.2023; Umsetzungsauftrag ist ergangen, erst nach Abschluss der Bauarbeiten wird über Widmung entschieden.]
13.
TOP - Derzeitige Umgestaltung der Baldurstraße [Schreiben BA10 vom 28.07.2023; hier nur wegen Wurzelschäden Wiederherstellung der Verkehrssicherheit; Umgestaltung ist durch MOR noch in Planung.]
14.
TOP - Aufstellung eines Trinkwasserbrunnens im Park an der Pelkovenstraße/ Oskar-Barnack-Straße [Schreiben BA10 vom 26.07.2023; stadtweit sind 100 Trinkbrunnen vorgesehen. Abstimmung zu Standorten zu ggb. Zeit mit dem BA vorgesehen]
15.
TOP - Missachtung der Beschilderung "Fußweg" zwischen Feldmochinger Str. 27 zum Chemnitzer Platz
16.
TOP - Mehrjahresprogramm 2023-2027; Stellungnahme zu Monierungen des BA10
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorabstellungnahmen Vorsitzender gemäß § 20 Abs. 1 BA-Satzung: 1. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Gedenkgottesdienst für Opfer des OEZ-Attentates am 22.07.2023 2. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: u.a. auf dem Bunzlauer Platz Hidalgo "Refugium" vom 07.10.2023 bis 09.10.2023
2.
TOP - Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung
3.
TOP - Aufruf Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
4.
TOP - Dialog-Displays - Bestellstart/ - Modalitäten und Kriterienkatalog
5.
TOP - (U) Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten: Finanzierung der Betriebskosten für Hartmannshofen 10. Stadtbezirk - Moosach
6.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
10.
TOP - Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
11.
TOP - Folgebeschluss zur Finanzierung einer Anmietung und deren Einrichtung; - nicht-öffentlich - Neue Filiale für städt. Berufsschule Riesstr. 25 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 /V 09248)
12.
TOP - Einleitung Vorkaufsrechtprüfungsverfahren Gärtnerstraße - nicht-öffentlich -
13.
TOP - Suche von Mobilfunkstandorten: - nicht-öffentlich - 1. Versorgungsziel Hanauer Straße 2. Versorgungsziel Bingener Straße