Montag, 24. April 2023, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Sorgende Hausgemeinschaften - Wohnen in Gemeinschaft für Münchnerinnen und Münchner über 55 Jahre
2.
TOP - Gemeinsame Begehung der Wohnblöcke in der Karlingerstraße und Baubergerstraße
3.
TOP - Kennzeichnung eines Rad- und Fußweges entlang der Zufahrt zum Postsportverein Moosach
4.
TOP - Verkehrsberuhigung und Reduzieren der Unfallgefahr in der Sickinger Straße
5.
TOP - Gefahrenstelle im Einfahrtsbereich Hannoverstraße/ Donauwörther Straße; Sichtbehinderung durch geparkte Fahrzeuge
6.
TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone im Bereich der Dessauerstr. 13-15
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Pflanzung einer "Baum-Allee-Reihe" an der Dachauer Straße (gegenüber Borstei, auf dem Grünstreifen an den Schrebergärten)
2.
TOP - Grundstücksbegrenzung zum NW 18 in der Manzostraße
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Leocor gGmbH / Klimainitiative München Klimatreff der Klimainitiative München vom 12.04. - 12.12.2023 2.848,88 € / Az. 0262.0-10-0325
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Karlingerstraße Jubiläumsfeier Nachbarschaftstreff Karlingerstraße am 13.07.2023 1.470,00 € / Az.: 0262.0-10-0327
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Edin Malesak Pflegezentrum Moosach Arche Noris gGmbH Senioren besuchen Museen vom 01.06. - 30.11.2023 750,00 € / Az.: 0262.0-10-0328
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AG Buhlstrasse e.V. Sommerferienprogramm für Moosacher Kinder und Jugendlichen vom 31.08 – 08.09.2023 6.000,00 € / Az.: 0262.0-10-0329
5.
TOP - (E) + (U) Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Einmündungsbereich Gerastraße/Fodermayrstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01004 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 08.11.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) + (U) 1. Ummarkierung der Fahrstreifen der Fahrbahn Gröbenzeller Straße; 2. Einrichtung Haltverbot (ca. 1.5 Fahrzeuglängen) in der Moosburger Straße/ Ecke Eggmühler Straße (in Fahrtrichtung Dachauer Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01009 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 10- Moosach am 08.11.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung (Antrag BA6): "Marktveranstaltung" als Entscheidungsrecht in Katalog der BA-Satzung aufnehmen
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143 (Eggarten-Siedlung) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027; hier: Selektion für den 10. Stadtbezirk
4.
TOP - Sammelgenehmigung von Spielaktionen auf öffentlichen Grünflächen; hier: Überblick der Angebote
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund und städt. Privatgrund: St.-Martins-Platz "Moosacher Dorffest" am 15.07.2023
6.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Bingener-/Ecke Triebstraße "Kinder- und Jugendbeteiligung" am 25.05.2023
7.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Am Hartmannshofer Bächl "Spielfest" am 23.06.2023
8.
TOP - Bettfedernreinigung auf städt. Grund: Ecke Allacher Straße/ Waldhornstraße vom 03.05. bis 10.05.2023 und 06.09. bis 13.09.2023
9.
TOP - Verkauf einer städt. Immobilie: Baubergerstraße - nicht-öffentlich -
10.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung (geplant): - nicht-öffentlich - Haldenbergerstraße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Haltverbot an der Ausfahrt der Tiefgarage der Grundschule Amphionpark [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04903; Ablehnung, da breit genug dimensioniert.]
2.
TOP - Anfrage: Zustand der Straßengullys und der sich darunter befindenden Kanalisation an der Kreuzung Walter-Flex-Straße / Dietrichstraße in Moosach. Warum kommt es bei Starkregen zu massiven Überschwemmungen im Kreuzungsbereich? [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04904; Erweiterung der Entwässerungsanlagen um zusätzliche Gullys geplant.]
3.
TOP - Anfrage: Wird die Olympia-Pressestadt in die Feierlichkeiten zu "50 jahre Olympische Sommerspiele in München 2022" einbezogen? [BA-Antrag Nr. 20-26/B 01500; Beteiligung war bei diversen Veranstaltungen sichergestellt.]
4.
TOP - Ladezone Einzelhandel auf Fuß- und Radweg am Memminger Platz [BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00218; die privat angebrachte Beschilderung wurde wieder entfernt.]
5.
TOP - Prüfung einer Sicherheitsanlage für Fußgänger*innen zur Überquerung der Pelkovenstraße in Höhe Moosacher St.-Martins-Platz / Dresdner Straße [Schreiben BA10 vom 21.09.2022; Aufnahme in Antragsliste; Bewertung 2023 ist noch offen.]
6.
TOP - Einsatz von TOPO-Boxen als städt. Leistung: Allacher Straße [Schreiben BA10 vom 25.07.2022; Allacher Straße ist für eine Erhebung ungeeignet aufgrund der zwei Fahrbahnen je Richtung.]
7.
TOP - Sitzbank vor Anwesen Pelkovenstr. 50-52 [Schreiben BA10 vom 16.10.2019; Bank wurde am 28.03.2023 aufgestellt.]
8.
TOP - Nachpflanzungen nach Baumfällungen in der städt. Parkanlage Am Kapuzinerhölzl [Schreiben BA10 vom 17.03.2023; voraussichtlich Herbst 2023 werden 3 klimageeignete Hochstammbäume nachgepflanzt.]
9.
TOP - Fehlende Tempo-30 Bereiche an der Grenze Nymphenburg Moosach [Schreiben BA9 vom 31.01.2023; aufgrund rechtlicher Voraussetzungen Änderungen der Regelgeschwindigkeiten nicht möglich.]
10.
TOP - Parksituation um das Schulzentrum Moosach [Schreiben BA10 vom 20.12.2022 an Schulleitungen; keine Öffnung des Lehrerparkplatzes für die Öffentlichkeit im Sinne der Anwohner.]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorabstellungnahme Vorsitzender gemäß § 20 Abs. 1 BA-Satzung: Genehmigung neuer Standort des Bücherschranks Moosach 2 /Borstei
2.
TOP - unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Pelkovenstr. 42
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Rückbau Haltverbotsbereich in der Templestraße (vormals Bücherbushaltestelle) und Einrichtung einer Bücherbushaltestelle in der Welzenbachstraße (Höhe Hsnr.12);
4.
TOP - Künftige Beschilderung Fahrradabstellanlagen/ Abstellanlagen für Lastenräder
5.
TOP - Flyer Fernwärmeprojekt FW-Erschließung Moosach (Erweiterung des Fernwärmenetzes in diversen Straßenzügen
6.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsstudie: Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - MINGA - Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons Teilnahme der Landeshauptstadt München am Förderprojekt MINGA der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ (BMDV): Finanzierung Eigenanteil, Personaleinrichtung und Vergaben
8.
TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB