Montag, 13. März 2023, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Sorgende Hausgemeinschaften - Wohnen in Gemeinschaft für Münchnerinnen und Münchner über 55 Jahre (hier: Hanauer Straße) (-> Planung Vorstellung des Projektes im BA)
2.
TOP - Begrünung der Sackgasse Siegmund-Schacky-Str. 52-64 und Entsiegelung des Garagenhofes
3.
TOP - Verbesserung der Verkehrzeichenregelung in der Quedlinburger Straße
4.
TOP - Nachpflanzung nach Baumfällungen in der städtischen Parkanlage Am Kapuzinerhölzl
5.
TOP - Lärmschutzwand an der Dachauer Straße 293 entlang dem Kleingartenverein NW3
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Anfrage: WC-Anlage im Rondell Großbeerenstraße/ Bunzlauer Straße am Moosacher Bahnhof seit 2020 geschlossen - Wird das ein Dauerzustand?
2.
TOP - Fassadenbegrünung für das technische Betriebszentrum der LH München in der Schragenhofstr. 6
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München Ökologische Aufwertung der Ausgleichsfläche in den Kirschen 2.077,50 € / Az. 0262.0-10-0320
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DIE LINIE 1 – Kulturverein München-Moosach e.V. Theaterprojekt „Die Kochshow“ vom 10.02. - 31.05.2023 3.400,00 € / Az. 0262.0-10-0324
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Leocor gGmbH / Klimainitiative München Klimatreff der Klimainitiative München vom 12.04. - 12.12.2023 2.848,88 € / Az. 0262.0-10-0325
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0326
5.
TOP - N_ Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Sondernutzungserlaubnis; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Pelkovenstr. 42
6.
Anhörungen
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) am Knotenpunkt Hanauer Straße/ Triebstraße
2.
TOP - Rückbau des Radweges in der Naumburger Straße (zwischen Görlitzer - und Dresdner Straße) gem. Stadtratsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03312)
3.
TOP - Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Radwegsanierungen 1. Naumburger Straße (zwischen Görlitzer - und Dresdner Straße) -> siehe TOP 6.2 2. Georg-Brauchle-Ring 29 (zwischen Mirjam-David-Straße und AWM) 3. Allacher Str. 37 (zwischen Skagerrak- und Sickingerstraße)
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: St.-Martins-Platz „Moosacher Maifest“ vom 26.04.-01.05.2023 - hier: Festzelt
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Am Hartmannshofer Bächl „Kunstprojekt „Der Fahrende Raum“ vom 04.05.-14.08.2023
6.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Karl-Lipp-Straße "Familiennachmittag" am 05.05.2023
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Änderung der Vorfahrtsregelung in der Netzerstrasse nach Verlegung der Buslinie 51, Aufhebung der Bushaltestellen [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04770; im Nachgang zum Fahrplanwechsel wird Bushaltestelle aufgehoben, wieder Einführung Rechts-vor-Links-Regelung; Vormerkung für Aufbau Ladeinfrastruktur.]
2.
TOP - Künstlerische Zwischennutzung der leerstehenden Kioske im Zwischengeschoss der U-Bahn-Stationen "Westfriedhof" (Ausgang Richtung Baldurstraße) und "Moosach Bahnhof" (Ausgang Richtung Strassenbahnen) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04768; U-Bahnhof Westfriedhof wird in Kürze vermarktet und steht Zwischennutzung nicht zur Verfügung; U-Bahnhof Moosach erhält bald eine Künstlerausstellung über 6-12 Monate.]
3.
TOP - Anfrage: Fernwärmeausbau im 10. Stadtbezirk - Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B04640; ab 2023 Einleitung einer ersten Grobplanung eines möglichen Leitungsnetzes. Dann Entwicklung der Machbarkeit, Kosten und zeitlicher Ablauf.]
4.
TOP - Anfrage: Öffnung und Renaturierung des Reigersbaches [BA-Antrag Nr. 20-26/B03924; Zusage Aufnahme in das Bachrenaturierungsprogramm und Machbarkeitsuntersuchung.]
5.
TOP - Aufstellung eines Mülleimers an der Pelkovenstraße, Ecke Riesstraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B04979; in der Riesstraße wurde bereits 1 Abfallbehälter, und bei Bedarf wird weiterer Abfallbehälter montiert.]
6.
TOP - Keine Abschaltung der Bedarfsampel für Fußgänger Allacher Straße/ Ecke Ambossstraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B03504; die Lichtsignalanlage wird künftig auch nachts und am Wochenende in Betrieb gehalten werden.]
7.
TOP - Gefährliche Verkehrssituation am Kindergarten und Kinderkrippe Dillinger Str. 14 und 15 [Schreiben BA10 vom 08.02.2023; Ablehnung Einrichtung von Kurzparkplätzen in der Lauinger Straße (zu weit von Kita entfernt). Aber Veranlassung Verlängerung Kita-Anfahrtszone auf Höhe Dillinger Str. 13.]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2165 Bingener Straße (westlich), Thorner Straße (östlich), zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straße sowie Triebstraße Botanikum A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Beschluss zum weiteren Vorgehen Stadtbezirk 10 Moosach
2.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Dresdner Str. 1
3.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Vergabe von Gutachter*innenleistungen für die Machbarkeitsstudie der Tramverlängerung von Moosach nach Dachau Vergabebeschluss Aktueller Sachstand zum Projekt und Abschluss einer Vereinbarung über die Durchführung einer Machbarkeitsstudie
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - IAA 2023 – Weiteres Vorgehen Blue Lane
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
7.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
9.
TOP - (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Meggendorferstraße - nicht-öffentlich -