Mittwoch, 20. Dezember 2023, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Mitgliederwechsel
1.
TOP - [131] Amtsniederlegung von Herrn Wasner, Amtseinführung von Frau Brüwer
2.
TOP - [132] Mitgliederwechsel UA Budget / stellvertretender Vorsitz UA Budget Mitgliederwechsel UA Natur-, Umwelt- und Klimaschutz Bestimmung Internetbeauftragte/r
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - [611] Stadtbezirksbudget Fabi-Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. “Malerarbeiten; 30 Jahre Fabi Milbertshofen vom 30.10.2023 – 03.11.2023“ 1.899,58 € / AZ: 0262.0-11-0544
Hinweis:
vertagt aus 10/23
2.
TOP - [612] Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 11 Milbertshofen am Hart vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00€ / AZ 0262.0-11-0551
Hinweis:
vertagt aus 10/23
3.
TOP - [613] Stadtbezirksbudget Initiative „Lesebühne“ „Lesebühne ABGEBRÜHT“ vom 01.01.2024 – 31.12.2024“ 2.790,00 € / AZ: 0262.0-11-0554
4.
TOP - [614] Stadtbezirksbudget Stadtteilarbeit e.V. „Offene Nachbarschaftswerkstätten und Kunstwerkstätten in den Ferien vom 11.01.2024 – 31.12.2024“ 12.000,00 € / AZ: 0262.0-11-0556
5.
TOP - [615] Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinsamen Leben e.V. „Sozialraumkarte vom 01.01.2024 – 30.06.2024“ 6.475,00 € / AZ: 0262.0-11-0555
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - [621] Verkehrssicherheit für Kinder und Familien entlang der Graf- Konrad-Straße, insb. Fußgängerüberwege ggü. Hirschkäferweg Empfehlung Nr. 20-26 / E 01326 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 21.06.2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (N) [622] Planung von ausreichend Tiefgaragen bei Neubauten (GWG) Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
TOP - [711] BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
AbgesetztTOP - [731] Demokratie: Mehr Wahlräume und besserer Zugang beim Wahllokal im Olympiadorf
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen und soll optimiert werden
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - [821] Bauvorhaben Schleißheimer Str. 426
Hinweis:
vertagt aus 11/23
2.
TOP - [822] Bauvorhaben Schleißheimer Str. 307
Hinweis:
vertagt aus 11/23
3.
TOP - [823] Bauvorhaben Lauchstädter Str. 5
Hinweis:
vertagt aus 11/23
4.
TOP - [824] Bauvorhaben Taunusstr. 27
Hinweis:
vertagt aus 11/23
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
8.4
Verkehr und Mobilität
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - [851] Baumfällungen Baumschutz Schleißheimer Str. 426
Hinweis:
vertagt aus 11/23
2.
TOP - [852] Baumfällungen Baumschutz Lauchstädter Str. 5
Hinweis:
vertagt aus 11/23
3.
TOP - [853] Baumfällungen Baumschutz Taunusstr. 27
Hinweis:
vertagt aus 11/23
4.
TOP - [854] Baumfällungen Baumschutz Feuchtwangerstr. 6
5.
TOP - [855] Baumfällungen Baumschutz Georgenschwaigstr. 18
6.
TOP - (N) [856] Antrag nach BImSchG, Lerchenauer Str. 76
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - [911] Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027
9.2
Bau und Stadtgestaltung
2.
TOP - [922] Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
3.
TOP - [923] Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
4.
TOP - [924] Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - [925] Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - [931] Vollzug der Erhaltungssatzung Frankfurter Ring -Schleißheimer Straße
2.
TOP - [932] Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - [933] Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - [934] Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - [935] Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - [936] Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - [937] Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - [938] Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten Antrag Nr. 20-26 / A 04117..... 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - [939] Antrag BA 4 - Bürgerfest zum 20-jährigen Jubiläum des Petuelparks
10.
TOP - (N) [9310] Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (N) [9311] Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - [941] Ausnahmegenehmigung - Arbeiten im Straßenraum - Baustelleineinrichtung Taunusstraße
2.
TOP - [942] Vollzug der Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung Baustellenzufahrt, Aufstellung Autokran Brundageplatz
3.
TOP - [943] Verkehrsrechtliche Anordnung - Ladezone Zwillingstraße für Gebäude Keferloherstraße
4.
TOP - [944] Vollzug des BImSchG und BImSchV - Ausnahmezulassung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet München/Süd und gesamten Stadtgebiet
5.
TOP - (N) [945] ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (N) [946] Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mobilitäts- und Verkehrssektor Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024
7.
TOP - (N) [947] Parken 4.0 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (N) [948] Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE der Projektskizzen • TRIMM • zukunVT der Projektanträge • MoveRegioM – Phase 3 • M Cube – Phase 2 Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (N) [949] Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (N) [9410] Verkehrsrechtliche Anordnung - Rothpletzstraße
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - [951] Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - [952] Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - [953] Antrag BA 4 - Petuelpark. Baumbestand prüfen. Blaue Infrastruktur stärken.
10.