Mittwoch, 28. Juni 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
2.
TOP - Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 09.06.2023 Ankauf des Werkes „Künstlerfest“ für das Museum Villa Stuck - Bekanntgabe
3.
AbgesetztTOP - Abschluss Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM) Ergebnisse, Herausforderungen, Empfehlungen des Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM): IT-Unterstützung der Geschäftsprozesse des Münchner Facility Management (mfm)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09501
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Kauf von 34 Mehrfamilienwohnhäusern 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09795
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
5.
TOP - Kündigung des Zuschussverhältnisses mit der FestSpielHaus gGmbH in der Rosenheimer Straße 192, 81669 München 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.06.2023
1.
TOP - Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf eines Treuhandgrundstücks Finanzierung der Generalsanierung des Objektes Rosenheimer Straße 123, 125
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09538
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 15.06.2023
2.
TOP - Kapitalisierte Ablösung des Erbbauzinses 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09749
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Erhöhung der Gebühren und Auslagen für Gutachten gem. § 15 BayGaV, Anhebung der Aufwandsentschädigung für Gutachtenerstellung und des Sitzungsgeldes für die Mitglieder des Gutachterausschusses
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09748
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Bestellung eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09797
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Erwerb einer Wohnanlage 4. Stadtbezirk Schwabing-West Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2023 – 2027
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09836
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 15.06.2023
6.
TOP - Muffathalle Betriebs GmbH; Einmalige Ausnahme von den Zuwendungsrichtlinien
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09219
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.06.2023
7.
AbgesetztTOP - Werbenutzungsvertrag City-Light-Säulen - Neuvergabe Rettung der Litfaßsäulen – keine energiefressenden Licht-Dreh-Reklame-Säulen Antrag Nr. 20-26 / A 03094 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 27.09.2022
Sitzungsvorlage 20-26 / V 08866
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Flughafen München GmbH (FMG); Tilgung der ausgereichten Gesellschafterdarlehen Darlehensaufnahmen der FMG zur Liquiditätssicherung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09872
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Stadtwerke München GmbH Regionale Projekte PV sowie Onshore
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09931
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.06.2023
10.
TOP - Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09968
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 27.06.2023
11.
TOP - Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2022
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D