Dienstag, 25. April 2023, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Wechsel in den Unterausschüssen - Fraktion DIE LINKE
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Suuapinga GmbH - Blutenburgstraße 93
2.
TOP - (N) Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Warenauslage) Serbest Ismail Bro - Frundsbergstraße 5
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - An der Straßenlaterne befestigter Straßenspiegel - Birketweg / Wilhelm-Hale-Straße
2.
TOP - Tempo 30 für die Infanterix Kita in der Leonrodstraße 46
5.
TOP - Parkraummanagement Lizenzgebiete "Rotkreuzplatz Nord" und "Apostelblöcke"
7.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Sitzmöglichkeiten an Haltestellen einrichten
8.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Ausschilderungen auf S-Bahnhof Donnersbergerbrücke installieren
9.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Bewirtschaftung des Parkplatzes am Hirschgarten
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren - Fahrbahnsanierung für Busspur - Landshuter Allee 25-41 - Stellungnahmeersuchen des BAU bis zum 20.04.2023 -
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Donnersbergerbrücke Bushaltestelle - Fahrbahn
3.
TOP - Erinnerungsverfahren Friedenheimer Brücke Bushaltestelle - Fahrbahn
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04167 des Bezirksausschusses 9 vom 21.06.2022 - Rückmeldung des MOR auf das Antwortschreiben des BA vom 23.02.2023 -
2.
TOP - Parken vor dem Schanigarten Sappralott in der Donnersbergerstraße - Bezug: TOP 3.2.7. aus 11/2022 - Antwortschreiben des MOR -
3.
TOP - Antrag auf Errichtung einer Kurzparkzone in der Aiblingerstraße - Bezug: TOP 3.2.12. aus 01/2023 - Antwortschreiben des MOR -
4.
TOP - Fehlende Tempo-30-Zone im Bereich - Kreuzung Menzinger Straße / Wintrichring und am - Übergang Nederlinger Straße / Baldurstraße - Bezug: TOP 3.2.10. aus 01/2023 - Antwortschreiben des MOR -
5.
TOP - Antrag auf einen Zebrastreifen an der Ecke Triva- / Heideckstraße beim Lokal "Dalmacija" - Bezug: TOP 3.2.11. aus 01/2023 - Antwortschreiben des MOR -
6.
TOP - Waisenhausstraße - verschiedene Tempolimits - Bezug: TOP 3.2.8. aus 03/2023 -
7.
TOP - W-Lan in den U-Bahnhöfen Maillingerstraße, Rotkreuzplatz, Gern und Westfriedhof
9.
TOP - Tempo 30 Leonrodstraße zwischen Landshuter Allee und Rotkreuzplatz
10.
TOP - Brennpunkt Rotkreuzplatz - Maronenstand - Bezug: TOP 3.2.5. aus 03/2023 - Antwortschreiben des KVR nebst Anlagen -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - 6. Planänderung im PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke (Erkundungs- und Rettungsstollen) Bahn-km 103,280 bis 105,996 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München - Abdruck der gesamtstädtischen Stellungnahme zur Kenntnis -
2.
TOP - Hohenlohestraße zwischen Paschstraße und Waisenhausstraße - Arbeiten im Straßenraum - Asphaltierung des Fahrbahnbelags - Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR vom 27.03.2023 bis 28.04.2023 zur Kenntnisnahme -
3.
TOP - Irnfriedstraße - Errichtung eines absoluten Halteverbots - Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR zur Kenntnisnahme -
4.
TOP - Renatastraße - Errichtung eines absoluten Halteverbots - Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR zur Kenntnisnahme -
5.
TOP - Pfänderstraße 2 / Heldstraße 7 Seite Pfänderstraße / Heldstraße 10 Ecke Pfänderstraße - Arbeiten im Straßenraum - Reparaturen an den Fernwärmeleitungen - Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR vom 13.03.2023 bis 12.06.2023 zur Kenntnisnahme -
6.
TOP - Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen / Abstellanlagen für Lastenräder
7.
TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot - verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung zur Kenntnisnahme
9.
TOP - Standortbegehung Ladesäulen am 30.03.2023 - Protokoll des MOR zur Standortbegehung mit der Bitte um Kenntnisnahme -
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring Untersuchung der Bauwerkssohle und Potentialfeldmessungen - Vollsperrung beider Röhren vom 11.04.2023 - 14.04.2023 (Nachtarbeit, 3 Nächte von 22-5 h)
11.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) - Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Blume2000 SE - Nymphenburger Straße 160 - Bescheid des KVR vom 03.04.2023 zur Kenntnisnahme -
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring Auskühlung des Asphalts, nach Eröffnung zur Untersuchung der Bauwerkssohle und Potentialfeldmessungen - Sperrung der Fahrspuren an der Mittelwand beider Röhren sowie 3 Stellen auf dem Standstreifen am 12.04.2023
13.
TOP - Erinnerungsverfahren Hohenlohestraße 39-79 - Bezug: TOP 3.3.3. aus 03/2023 - Antwortschreiben des BAU -
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Menzinger Straße zwischen Prinzenstraße und Tizianstraße Neuverlegung einer Gasleitung / Wasserleitung vom 17.04.2023 - 07.07.2023
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Ortstermin Blutenburgstraße - Sommerstraße
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
2.
TOP - BA 9: Antrag - Stadtquartier Am Hirschgarten - Herstellung der Grünfläche zwischen MK 8 und Backstage
3.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Immobilienkäufe der Landeshauptstadt München - auch Angebote in Neuhausen-Nymphenburg?
4.
TOP - Laubenbau im Garten der Richildenstrasse 47
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Nymphenburger Straße 115 Aufstockung und Umbau eines Vordergebäudes, Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Hanfstaenglstraße 23-23 A Neubau eines FLACHDACH-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Hanfstaenglstraße 23-23 A Neubau eines ZELTDACH-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Nibelungenstraße 64 Abbruch Einfamilienhaus und Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
5.
TOP - Hubertusstraße 14 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 WE und Tiefgarage
6.
TOP - Frundsbergstraße 21 Nutzungsänderung Spitzboden: Speicher zu Wohnen sowie Errichtung eines Außenaufzugs und einer neuen Heizungsanlage
7.
TOP - Nymphenburger Straße 168 Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu Flächen für Gastronomie inkl. Freischankflächen
8.
TOP - Sophie-Stehle-Straße 7 Errichtung eines Doppelhauses mit 2 Wohneinheiten, einer Doppelgarage und eines Tiefparkers
9.
TOP - Alfonsstraße 8-10 SCHULBAUOFFENSIVE Erweiterung der Grund- und Mittelschule sowie Neubau eines "Haus für Kinder" - GS: 3-zügige GS mit Ganztagsangebot, Mensa als Versammlungsstätte; MS: Verbleib im denkmalgesch. Altbau, Ergänzung e. Hausmeisterwohnung; HfK: Neubau mit 4-4-0 mit Außenfläche im EG + 1.OG; Errichtung von Freisportflächen (kl. Allwetterpl., Beachvolleyballfeld), Pausenflächen im EG und auf dem Dach GS / 1.OG - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - gemeinsamer BA-Antrag BA 9: Neues Gestaltungskonzept zur Aufwertung des Schäringerplatzes
2.
TOP - Sachstand Abriss / geplanter Neubau am Leonrodplatz 2 - vertagt aus 03/2023 - Antwortschreiben der Stadtsparkasse -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing West und im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Anteilige Stellungnahme des Münchner Forums zur Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan mit Grünordnung,Nr. 2147 für das PaketPost-Areal
4.
TOP - TUM Projekt zum Leonrodplatz Landschaftsarchitektur
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Vorstellung Öffentliche Grünfläche Kreativpark am 19. April 2023
3.
TOP - Beteiligung Paketposthalle - vertagt aus 03/2023 -
4.
TOP - (N) Rupprechtstraße
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
2.
TOP - Aufnahme eines Wohngebiets (Helene-Weber-Allee, Gertrud-Bäumer-Straße etc.) in den regelmäßigen Reinigungsplan der Landeshauptstadt München - Rückmeldung des Bürgers auf das Antwortschreiben des Baureferats, Bezug: TOP 5.2.5. aus 02/2023 -
4.
TOP - Hitzeknigge - vertagt aus 02/2023 - Bezug: TOP 5.2.1. aus 02/2023 -
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Prinzenstraße 58 - Nördliche Auffahrtsallee 48 - Bandelstraße 11 - Richelstraße - Dom-Pedro-Platz 5 - Ginhardtstraße 6 - Jagdstraße 21
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Baumpflanzungen in der Romanstraße Bürgeranliegen an den BA 9 - Nachricht des MOR - vertagt aus 01/2023 - Bezug: TOP 5.4.1. aus 01/2023 -
2.
TOP - Fraktion der Grünen und DacG / ÖDP: Beratung zur Energiewende aktiv fördern
4.
TOP - Ausbau Fernwärme mit Geothermie in Neuhausen-Nympenburg - vertagt aus 03/2023 -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
2.
TOP - Hochbeete im öffentlichen Raum - Wolfgang-Früchtl-Straße Bezug: TOP 5.2.2. aus 02/2023 - - hier: Genehmigungsbescheid des KVR / BI-West zur Kenntnisnahme -
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Bienen- und Schulgartenprojekt Rudolf-Diesel-Realschule - Standort Trojanostr. 15 - Bezug: TOP 5.6.2. aus 09/2020 -
3.
TOP - Fernwärme Nymphenburg - als WV zur Erinnerung an den Termin des BA mit dem RKU am 17.04.2023 -
4.
TOP - gemeinsame Sondersitzung RKU / Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg - Projekt "Beratung zur Energiewende in Neuhausen-Nymphenburg aktiv fördern" am 17.04.2023
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PATHOS München e.V. Inklusiver Stadtspaziergang durch Neuhausen am 21. und 22. Juni sowie 25. bis 30. Juni 2023 (8 Führungen) 3.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0634
2.
TOP - BA 9: Antrag Budgetmittel Eigenveranstaltung Temporäre Spielstraße
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Geruchsbelästigung und Betriebszeiten der Restaurants in der Nymphenburger Straße 191 und 193 - Bezug: TOP 6.2.1. aus 04/2022 -
3.
TOP - Besprechung eventuelle BA-Beteiligung an den Kosten für VIN
4.
TOP - Antrag auf Bewilligung eines Budgets in Höhe von 1.500,00 € für Eigenveranstaltungen im Rahmen der Inklusionswoche 2023
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Bericht vom Sozialempfang am 20.03.2023 im Sozialreferat
2.
TOP - Informationsveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 20.03.23 - Anschreiben der Sozialreferentin nebst Protokoll + Anlagen zur Kenntnisnahme -
3.
TOP - Protokoll des Nachtspaziergangs im Bezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg am 15.02.2023 - Bezug: TOP 6.3.1. aus 12/2022 -
4.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05662 "Partizipation 2.0 reloaded" - Bezug: TOP 6.5.1. aus 03/2023 - Antwortschreiben des SOZ -
6.6
Verschiedenes
2.
TOP - Clean Projekt Neuhausen
3.
TOP - Berichte der Beauftragten
4.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hide Out“ „Hide Out“ Bluesfest auf dem Rotkreuzplatz am 13.08.2023 (Alternativ 20.08.2023) 3.550,00 €; Az. 0262.0-9-0635
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Straßenschilder Maria-Luiko-Straße mit Erläuterung versehen
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Grünen-Fraktion und SPD-Fraktion: Gestaltung und Beleuchtung zweite Unterführung Willi-Gebhardt-Ufer / Dachauer Straße / Landshuter Allee
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Runder Tisch Kreativlabor, Einladung des BA 9 an die Verwaltung, Termin, Beteiligte - Bezug: TOP 7.6.2. aus 03/2023 - WV für 04/2023 -
3.
TOP - BA-Kiosk - Konzept, Ideen, Beteiligung anderer UA - Bezug: TOP 7.6.3. aus 03/2023 - WV für 04/2023 -
4.
TOP - Entwurf Protokoll Besprechung Theaterfestivalgelände (Onlinetermin des BA mit dem KVR-Veranstaltungsbüro, Gartenbau und Olympiapark GmbH vom 8. März 2023)
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erzbischöfliches Maria Ward Gymnasium Nymphenburg, P-Seminar Grünes Klassenzimmer Pavillon „Grünes Klassenzimmer“ vom 03.04. bis 31.12.2023 16.055,00 €; Az. 0262.0-9-0633
2.
TOP - (E) + (U) Eine Hausarztpraxis und eine Apotheke im "Hirsch-Forum" des 9. Stadtbezirks integrieren
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Bauangelegenheiten am Käthe-Kollwitz-Gymnasium
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Preisreduzierte Saunatage für Familien in den SWM-Bädern ab 2023
2.
TOP - Genehmigung zur Leitung von Sportkursen im Hirschgarten - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 02/2023 - Antwortschreiben des BAU -
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Zugänge Hirschbergschule - Bezug: TOP 8.6.4. aus 02/2023 - Antwortschreiben des BAU -
3.
TOP - Hinweis auf Verschiebung Schulbauoffensive Alfonsstraße - siehe TOP 4.3.9. / Themensammlung RBS
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9) - Rückmeldefrist bis zum 02.05.2023 -
2.
TOP - Marktveranstaltung als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen - Anhörungsschreiben des DIR mit Frist zur Rückmeldung bis zum 25.04.2023 -
3.
TOP - Anhörung Informationsveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Tag des Ehrenamtes am 20.09.2023 auf dem Rotkreuzplatz - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 11.05.2023 -
4.
TOP - Anhörung Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Tollwood Sommerfestival (Markt der Ideen) auf dem Theaterfestivalgelände vom 16.06.2023 - 16.07.2023, AUFBAU ab 04.05 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 28.04.2023 -
5.
TOP - Anhörung - Projekt „Drohneninszenierung“ der Tollwood GmbH für das Tollwood Sommerfestival vom 16. - 18.06.23 in München im Olympiapark - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 28.04.2023 -
6.
TOP - (N) Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Infoveranstaltung Bündnis 90/Die Grünen (Ortsverband Neuhausen-Nymphenburg) am 09.07.2023 auf dem Rotkreuzplatz - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 11.05.2023 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Anhörung Veranstaltung in Grünanlage Eröffnungsfeier Spiellandschaft Stadt am 14.05.2023 am Wasserspielplatz im Hirschgarten - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 20.04.2023 -
2.
TOP - Anhörung Veranstaltung im Freien auf Privatgrund in einer städtischen Grünanlage Magdalenenfest vom 08.07.2023 - 23.07.2023 im Hirschgarten - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 12.04.2023 -
3.
TOP - Anhörung Ferienfreizeit "Die Surfskate Bande"(Stadtbezirke 06, 09, 22, 24) im Zeitraum 10.04.2023 - 01.11.2023 - Rückmeldung des KVR auf die Stellungnahme des BA -
4.
TOP - Protokoll zum Webexmeeting zum Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM mit Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen am 21.03.2023
5.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Temporäre Spielstraße Hanebergstraße 25. Mai, 29. Juni, 27. Juli, 31. August und 28. September - Stellungnahme des BA an das KVR zur Kenntnisnahme -
9.6
Verschiedenes
10.