Dienstag, 17. Oktober 2023, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Einbahnstraßenregelung in der Döllingerstraße - Bezug: TOP 3.2.2 aus 09/2023 - WV in 10/2023 -
3.
4.
7.
3.3
Anhörungen
1.
TOP - (N) Lazarettstraße / Heldstraße Verkehrsrechtliche Anordnung - Halteverbot - Stellungnahmeersuchen des MOR an den BA 9 -
3.4
Antwortschreiben
2.
3.
TOP - Ampelschaltung Arnulfstraße / Kriemhildenstraße (und Romanplatz) - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.4.10 aus 09/2023 - WV in 10/2023 -
4.
TOP - Bürgeranliegen an den BA 9 zum Thema "Rad- und Fußweg am Biedersteiner Kanal" - Antwortschreiben des MOR + Info über geplante Fahrradtour "Mehr Rad im Viertel" durch Neuhausen am 27.10.2023 - Bezug: TOP 3.2.5 aus 07/2023 -
6.
TOP - Bürgeranliegen zum Thema " zugeparkte Gehwege rund um den Hirschgarten" - Antwortschreiben des MOR
7.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema: Platzsituation Stupfstraße / Karl-Schurz-Straße - Bezug: TOP 3.2.3 aus 07/2023 - Antwortschreiben des BAU -
8.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema: Gefahr und Huperei an der Kreuzung Leonrodstraße - Bezug: TOP 3.2.6 aus 09/2023 - Antwortschreiben der PI 42 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring (Wartungsarbeiten) (Vollsperrung beider Röhren) vom 18.10.2023 bis 19.10.2023 (Nachtarbeit von 22 - 5 h)
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Klarastraße / Elvirastraße (Umbau Heizwassernetz) vom 04.10.2023 bis 17.11.2023
5.
TOP - (N) Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Wotanstraße / Querung Winfriedstraße (Verlegung Stromleitungen - Vorarbeiten für die Tram-Westtangente - 3 Phasen) vom 09.10.2023 bis 24.11.2023
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Jahresgespräch MOR vorbereiten
3.
4.
5.
TOP - (N) "Mandelhäuschen" im Plenum aufrufen (Anna Lena Mühlhäuser)
6.
TOP - (N) U-Bahnlinie "U7"
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Leonrodplatz 1-2 Neubau eines Geschäftshauses mit Wohnheim und Tiefgarage - VORBESCHEID (inklusive Stellungnahmeersuchen wg. Baumfällung)
2.
3.
TOP - Nymphenburger Straße 80 Abbruch eines Wohnhauses und Errichtung eines Mehrfamilienhauses (20 WE) mit einer Tiefgarage sowie 2 Büroeinheiten
4.
5.
6.
TOP - Dachauer Straße 114 Errichtung eines temporären Aufführungs- und Probenraums (Übergangslösung Schwere Reiter) - ÄNDERUNGSANTRAG
7.
TOP - Nymphenburger Straße 166 Umbau eines ehemaligen Kinosaals für zusätzliche Nutzflächen und Nutzungsänderung ehemaliger Lagerflächen für Arztpraxen und Büros mit Anbau eines Lastenaufzugs und Dämmung der Außenwände
8.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 39 Umbau und Sanierung einer Doppelhaushälfte mit Erweiterung einer Dachgaube und Neubau einer Garage
9.
TOP - Anhörung - Kreativquartier: Neubau der öffentlichen Grünfläche im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2096 a im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10785 - Stellungnahmeersuchen des BAU -
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
2.
3.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Unterrichtung bezüglich der Stellungnahme zu folgendem Bauvorhaben: - Gerner Straße 50 (Frist zur Rückmeldung an die LBK: 11.10.2023)
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Klimacafé e.V. Podiumsdiskussion „Klima für Alle – Mitentscheiden“ am 28.11.2023 2.723,00 Euro; Az. 0262.0-9-0679 - vertagt aus 09/2023 - Bezug: TOP 5.1.1 aus 09/2023 -
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
2.
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Waisenhausstraße 56 - Volkartstraße 18 - Bustellistraße 6 - Romanstraße 93-93 A - Hawartstraße 2 - Romanplatz - Nederlinger Straße 27 - Hanfstaenglstraße 15-17 - Wintrichring 87
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - (Gemeinsamer) Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum weiteren Vorgehen "Theaterfestivalgelände"
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum - Bezug: TOP 5.6.2 aus 09/2023 - WV in 10/2023 -
3.
TOP - (N) Bepflanzung Ecke Nibelungen- / Winthirstraße, nach Anregung eines Bürgers WV 11/23
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Gestaltung Demenzgarten des Pflegehofs München-Ludwigsfeld 3.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0672 - vertagt aus 09/2023 - Bezug: TOP 6.1.2 aus 09/2023 -
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Unterstützung - drohender Wohnungsverlust Sustrisstraße 15 - Bezug: TOP 6.2.7 aus 09/2023 - WV in 10/2023 -
2.
TOP - Verschönerung Umgestaltung Platz Ecke Dom-Pedro- / Volkartstraße (Vollcorner) - Bezug: TOP 6.2.2 aus 09/2023 - WV in 09/2023 -
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Stellungnahmeersuchen der AGGB (Aktionsgruppe Gleichstellung Bayern) zu einer Revision der Sperrbezirke
2.
TOP - Beschlussvorlage für den Kulturausschuss bezüglich der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00581 "GOROD: Unterstützung beim Um- / Ausbau" - Anhörung des BA 9 -
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "St.-Benno-Viertel" Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen - Standort: Lazarettstraße -
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
4.
TOP - Einladungen in den Unterausschuss
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "feelgood selection" Jubiläumsveranstaltung "11 years feelgood selection" am 28.10.2023 1.511,96 Euro; Az. 0262.0-9-0684
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "EROS" Tanzprojekt "EROS" vom 01.11. bis 15.12.2023 3.480,00 Euro; Az. 0262.0-9-0685
3.
TOP - Stadtbezirksbudget - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Young Pathos Kollektivs für die Maßnahme: "Young Pathos Kollektiv / Legal Highs" vom 25.03. bis 18.06.2023 / Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08835 - Bezug: TOP 7.1.5 aus 02/2023 - --> Stellungnahmeersuchen des DIR, ob der BA einer Erhöhung der Gesamtausgaben zustimmt
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DOK.education / Internationales Dokumentarfilmfestival München e.V. Workshop „Ich seh‘ etwas, was du nicht siehst“ vom 30.10.2023 bis 30.03.2024 1.600,00 Euro; Az. 0262.0-9-0686
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Revision des UA Kultur-Textes auf der BA-Homepage
3.
TOP - Berichte Veranstaltungen
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BC Hellenen München e.V. Hoodies für alle Jugendteams für die Zugehörigkeit 1.250,00 Euro; Az. 0262.0-9-0682
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. Sanierung Solarthermie Kabinentrakt 5.777,28 Euro; Az. 0262.0-9-0676 - vertagt aus 09/2023 - Bezug: TOP 8.1.2 aus 09/2023 -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Augustinum Studienheim - SchulCentrum Augustinum gGmbH Umbaumaßnahmen und Anschaffungen für die Vorschul-heilpädagogische-Tagesstätte „In den Kirschen“ von Juli bis Dezember 2023 5.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0668 - vertagt aus 09/2023 - Bezug: TOP 8.1.4 aus 09/2023 -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule Dom-Pedro-Platz „Komm, wir finden eine Lösung!“, Selbstbehauptungskurs an der Grundschule vom 15.10.2023 bis 30.07.2024 2.400,00 Euro; Az. 0262.0-9-0681
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung - Stellungnahmeersuchen des DIR -
2.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Martinszug Pfarrei Christkönig am 12.11.2023 ab Notburgastraße 17 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 20.10.2023 -
3.
TOP - (N) Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für die BA´s auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Standkonzert auf dem Rotkreuzplatz zur Eröffnung der Neuhauser Musiknacht am 28.10.2023 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 02.10.2023 -
9.6