Dienstag, 12. Dezember 2023, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 14.11.2023
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
3.
TOP - Überquerung Wotanstraße nördlich Laimer Unterführung
4.
TOP - Bauliche Gehwegvorstreckung & Querungshilfe nördliche Kreuzung Donnersbergerstraße / Hirschbergstraße
6.
TOP - Öffentliche Ladestationen im Parklizenzgebiet Rotkreuzplatz Nord
9.
TOP - Radweg an der Dachauer Straße stadteinwärts - jetzt Zweirichtungsradweg
12.
TOP - Marode Gleiseinbettung am Fußwegübergang Steubenplatz
13.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Verkehrschaos an der Landshuter Allee / Nymphenburger Straße beenden - Bezug: TOP 3.2.12 aus 11/2023 - WV in 12/2023 -
14.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Ampelschaltung Leonrodstraße / Fasaneriestraße für Fußgänger*innen verbessern
3.3
Anhörungen
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Parken mit dem Wohnmobil im St.-Vinzenz-Viertel" - Antwortschreiben des KVR - Bezug: TOP 3.2.2 aus 10/2023 -
2.
TOP - Anfrage Radfreigabe Einbahnstraße (Emma-Ihrer-Straße) - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.4.13 aus 09/2023 -
3.
TOP - Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Mandelhäuschen / Verkaufsstand am Rotkreuzplatz" - Antwortschreiben der BI-West/KVR - Bezug: TOP 3.6.5 aus 10/2023 -
4.
TOP - BA 9: Antrag - Fahrradstellplätze für die Bürger_innen in Neuhausen-Nymphenburg (Paket 4)
5.
TOP - 5. Paket: Mehr Fahrradstellplätze für die Bürger*Innen in Neuhausen-Nymphenburg
6.
TOP - Antrag - Bewirtschaftung des Parkplatzes am Hirschgarten BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05349 - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.3.1 aus 09/2023 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Anpassung des zeitlich begrenzten absoluten Halteverbots Standort: an der Nordseite der Jagdstraße im Abschnitt zwischen östlich der Renatastraße und dem Beginn des absoluten Halteverbots gegenüber von HausNr. 4 (Feuerwehranfahrtszone)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung eines absoluten Halteverbots Standort: in der Klarastraße, Südostseite, nördlich Zufahrt Anwesen HsNr. 9
3.
TOP - Volkartstraße 19: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze Verkehrsrechtliche Anordnung des MOR zur Kenntnisnahme
4.
TOP - Lazarettstraße / Ecke Heldstraße Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung eines absoluten Halteverbots zur Kenntnisnahme
5.
TOP - Umwandlung eines Kfz-Parkplatzes in ca. 10 Fahrradstellplätze in der Lazarettstraße / Ecke Heldstraße - Info-Mail des MOR zur Kenntnisnahme - Bezug: TOP 3.3.1 aus 10/2023 -
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Bauablauf Tram-Westtangente - Vorstellung im UA Verkehr durch die SWM
3.
TOP - Sommerstraßen 2024 - Beratung möglicher Vorschläge (Anfrage Präsentation durch Frau Mühlhäuser)
4.
TOP - (N) Räumungskonzept Radwege
5.
TOP - (N) Bericht zur Baustelle am Winthirplatz von Herrn Lipkowitsch
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Amperstraße 15 Umbau und Erweiterung Wohngebäude mit Garage in Wohnhaus mit zwei Wohneinheiten - VORBESCHEID
2.
TOP - Tizianstraße 56 C Neubau eines Wohnhauses (6 WE) mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG
3.
TOP - Nymphenburger Straße 176 Aufstockung und Dachgeschossausbau für vier neue Wohnungen mit darüber liegenden drei Dachterrassen, Errichtung eines Aufzugs im Treppenauge des Bestandstreppenhauses, Vergrößerung und Neuerrichtung von 9 Balkonen und Neuerrichtung von 9 Balkonen, Errichtung von 3 neuen Treppenzugängen vom EG in das KG, sowie Erhöhung des Treppenhauses um ein Stockwerk im Vordergebäude und drei neue Treppen vom DG auf die darüber liegenden Dachterrassen
4.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 45 Ersatzneubau einer Doppelhaushälfte (mit 1 WE)
5.
TOP - Landshuter Allee 165 Nutzungsänderung zur Betriebsänderung einer traditionellen Gaststätte mit Außengastronomie und gelegentlichem Gesellschaftstanz zu einer Speise- und Schankgaststätte mit Außengastronomie und regelmäßiger Musikdarbietung
6.
TOP - Frickastraße 35 Neubau einer Wohnanlage (33 WE) mit Tiefgarage (35 Stpl.) / Frickastraße 35 / Hirschgartenallee 19+21 --> GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
7.
TOP - Brunhildenstraße 23 ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Fafnerstraße 31 Neubau einer Wohnanlage mit überdachten Stellplätzen - VORBESCHEID
9.
TOP - Leonrodstraße 48 ÄNDERUNGSANTRAG - hier: Errichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Dach über EG / DG - Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes, Anbau eines Fluchttreppenhauses und eines Außenaufzugs
10.
TOP - Dom-Pedro-Straße 19 Betoninstandsetzung der Tiefgarage, die Instandsetzung erfolgt vollständig mittels kathodischem Korrosionsschutz ohne Eingriffe in die tragende Konstruktion. Im Zuge der Instandsetzung sollen insgesamt acht Stellplätze abgelöst werden. Als Kompensationslage ist ein Mobilitätskonzept vorgesehen. Siehe hierzu Erläuterungen in der Anlage - VORBESCHEID
11.
TOP - Sadelerstraße 27 Neubau von 8 Reihenhäusern mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG - jetzt: Neubau von 7 Reihenhäusern mit Tiefgarage
12.
TOP - Nymphenburger Straße 112 Revitalisierung und Erweiterung eines Bürogebäudes, Einbau einer erdgeschossigen Gastronomie mit zwei Untergeschossen und einer zweigeschossigen Tiefgarage - VORBESCHEID
13.
TOP - Walhallastraße 50 Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR
14.
TOP - Paschstraße 46 Erweiterung eines Gästehauses auf einem best. Supermarkt - VORBESCHEID
15.
TOP - Brunhildenstraße 28 ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und Mittelgarage
16.
TOP - Wendl-Dietrich-Straße 24 Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf ÖFFENTLICHEM Grund "Café Maestro" (Wendl-Dietrich-Straße 24 und Winthirplatz 1)
17.
TOP - Savoyenstraße 26 Erweiterung eines freistehenden Hauses durch drei Anbauten, Abbruch und Neubau des Daches (2 Nutzungseinheiten)
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Leonrodplatz gestalten (BA-Antrags-Nr.: 20-26 / B 04613) - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 4.4.1 aus 10/2023 -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 03 (Maxvorstadt) und 09 (Neuhausen-Nymphenburg) Satzungsbeschluss Satzung „St.-Benno-Viertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „St.-Benno-Viertel“) Stadtbezirk 03 Maxvorstadt Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - Leonrodstraße 58 - Durchführung eines Workshops unter Beteiligung einer Schulklasse - Infoschreiben des BAU - Bezug: TOP 4.6.5 aus 03/2023 -
3.
TOP - (U) Kreativquartier: Neubau der öffentlichen Grünfläche im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2096a im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Leonrodplatz 1-2 - Vorstellung des Projektes durch die Stadtsparkasse München + Ansprüche des BA bezüglich Nutzung an den Neubau
3.
TOP - Errichtung einer Sammelhinweisanlage (Schloßschmidstraße / Wilhelm-Hale-Straße) - Rückmeldung des PLAN - Bezug: TOP 4.6.6 aus 09/2023 -
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget treibgut Materialinitiative gUG Kauf von zwei gebrauchten Containern zur Erweiterung der Lagerfläche 3.600,00 Euro; Az. 0262.0-9-0699
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
2.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Heimat für kleine Helfer: Insektenhotels für Neuhausen-Nymphenburg
3.
TOP - (N) Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Beschwerde bzgl. Superbloom am 02.-03.09.2023" --> mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme durch das KVR und das RKU
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: - Ysenburgstraße 6
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: - Kuglmüllerstraße 23
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: - Tizianplatz 2
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: - Südliche Auffahrtsallee 40
5.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: - Trivastraße 35-43
6.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: - Dom-Pedro-Platz 3
7.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: - Dom-Pedro-Straße 39
8.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: - Malsenstraße 40
9.
TOP - (N) Anhörung zu Baumfällungsantrag: - Tizianstraße 112
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Fernwärme Nymphenburg - Bezug: TOP 5.4.2 aus 10/2023 - WV in 12/2023 -
2.
TOP - Anschreiben des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Theaterfestivalgelände" - Antwortschreiben des KVR - Bezug: TOP 5.4.1 aus 10/2023 -
3.
TOP - Trafohaus Laimer Straße / Richildenstraße - Antwortschreiben des BAU und des RAW - Bezug: TOP 5.2.1 aus 10/2023 -
4.
TOP - Müll an und um Bushaltestelle Rosa-Bavarese-Straße - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.2 aus 10/2023 -
6.
TOP - Antrag - Sonnenschutz im Dantebad für vulnerable Nutzer*innen verbessern
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget BEINANDER e.V. Fasching für Senior*innen in Neuhausen-Nymphenburg im Stadtteilkulturzentrum Trafo am 10.02.2024 2.020,00 Euro; Az. 0262.0-9-0700
2.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget Mobilspiel e.V. Kicklusion – Inklusion in Bewegung vom 13.05. bis 16.05.2024 2.928,00 Euro; Az. 0262.0-9-0702
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Probleme mit Jugendlichen in der Rosa-Bavarese-Straße - Bezug: TOP 6.2.1 aus 12/2022 -
3.
TOP - Barrierefreiheit Botanischer Garten - Bezug: TOP 6.2.2 aus 11/2023 - WV 12/2023 -
4.
TOP - BA 09: Antrag - Temporäre Spielstraße in der Hanebergstraße auch in 2024 + Beschluss Budget Eigenveranstaltung in Höhe von 1.500,00 Euro
5.
TOP - Antrag des BA 9 auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - MikroOase "Neuhauser Platz" – BA-Beteiligung in Höhe von 3.157,00 €
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Unterstützung für Zonta Club Projekte "Orangene Bänke - gegen Gewalt an Frauen für den Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg" hier: Bestellung einer städtischen Leistung - Bitte an den BA um Freigabe der Standorte + Entscheidung, welcher der beiden Standorte umgesetzt werden soll (bezüglich Grünwaldpark) -
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "St.-Benno-Viertel" Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen - Standort: Lazarettstraße 10 -
2.
TOP - (U) Förderverfahren hauswirtschaftliche Versorgung - Auswertung der Modellphase und Umschichtung In der Krise für München da: Das einzigartige Angebot der Alten- und Servicezentren noch bekannter machen Antrag Nr. 20-26 / A 03160 ...................................... Antrag - Informationen an Seniorinnen und Senioren über Fördermöglichkeiten Antrag Nr. 20-26 / B 05262 ..................................... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - 18.jetzt - Das Rathausclubbing am 29.06.2024 - Benennung einer Ansprechperson oder eines Ansprechteams innerhalb des BA - Rückmeldefrist: 12.01.2024 -
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Bericht des Sozialbürgerhauses Neuhausen-Moosach über die Herausforderungen von 2023
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pathos München e.V. „IMAGINE Konzert complete with 4 songs of Yoko Ono“ am 23.12.2023 1.700,00 Euro; Az. 0262.0-9-0695
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Niwenhaus“ „Reparatur Niwenhaus 2023“ 750,00 Euro; Az. 0262.0-9-0698
3.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget GOROD / GIK e.V. – Gesellschaft für Integration u. Kultur WESELKA Keramikatelier vom 01.01. bis 31.12.2024 8.650,00 Euro; Az. 0262.0-9-0696
4.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget Initiative „see the music – and dance!“ Tanzprojekt „see the music – and dance!“ vom 01.06. bis 30.06.2024 2.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0701
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - CSU-Fraktion: Antrag - Kulturzone Rotkreuzplatz - Die Schaufenster des Kaufhofs für die Kulturszene öffnen - Bezug: TOP 7.2.1 aus 11/2023 - WV in 12/2023 -
2.
TOP - CSU-Fraktion/ FDP-Fraktion/ Freie Wähler: Antrag - "Let the music and poetry transport you" - Die Münchner U-Bahn wird zur Kulturzone - Bezug: TOP 7.2.2 aus 11/2023 - WV in 12/2023 -
3.
TOP - Gemeinsamer Antrag des BA 09: Antrag - Zwischennutzung in nicht verwendeten U-Bahnkiosken ermöglichen
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Antrag auf Aufstellung eines Christbaums am Romanplatz in der Mitte des Rondells" - Antwortschreiben des BAU (inklusive Info bezüglich Bestellung einer städtischen Leistung) - Bezug: TOP 7.2.1 aus 10/2023 -
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Berichte Veranstaltungen
3.
TOP - (N) „Bewilligung von Budgetmitteln für Eigenveranstaltungen aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg – hier: Anmietung des Kiosks im Kreativquartier von Mai bis Dezember 2024 als Eigenveranstaltung – veranschlagtes Budget: 8.500,00 €“
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. Sanierung Solarthermie Kabinentrakt 5.777,28 Euro; Az. 0262.0-9-0676 - Bezug: TOP 8.1.2 aus 10/2023 - WV in 12/2023 -
2.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget Haus der Familie, kath. Familienbildungsstätte gGmbH Streetjazz Tanzprojekt für Kinder (8 bis 13 Jahre) aus der Umgebung von Januar bis Juli 2024 1.475,00 Euro; Az. 0262.0-9-0691
3.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget FabLab München e.V. MINT-hands-on für Grund- und Mittelschüler*innen aus Neuhausen-Nymphenburg 6.800,00 Euro; Az. 0262.0-9-0703
4.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Integrationskindergartens der LHM (Willy-Althof-Kindergarten) „Anschaffung eines Fotodruckers zur Kennzeichnung von Gegenständen“ 208,08 Euro; Az. 0262.0-9-0704
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Neuhausen Schulstraße / Donnersbergerstraße: Schulhof öffnen
4.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Sanierung Basketballplatz Kapschstraße
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - BA-Empfang im Referat für Bildung und Sport am 17.10.2023 - Präsentation, WiLMA-Bericht, Informationen zu Schulbauoffensive sowie zur digitalen Schulbaukarte
2.
TOP - Reparatur Sportplatz am Rapparini Bogen - Zwischennachricht des RBS an den Bürger + Antwortschreiben des BAU zur Kenntnisnahme - Bezug: TOP 8.2.1 aus 10/2023 -
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bitte an die MVG wegen bevorstehender Veranstaltung "Wannda Silvesterfest Kostümball": Fahrzeitverlängerung / Einsatz von Verstärkerlinien - Antwortschreiben der MVG - Bezug: (N) TOP 9.3.2 aus 11/2023 -
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verbotszone Pyrotechnik mit ausschließlicher Knallwirkung für den Zeitraum 02.01.-30.12. eines jeden Jahres sowie am 31.12.2023 und am 01.01.2024 jeweils von 0.00 Uhr bis 24.00 Uhr - Allgemeinverfügung des KVR zur Kenntnisnahme -
2.
TOP - Verteilungsschreiben des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2023 - 2027 zum Einbringen in der Sitzung der Vollversammlung am 20.12.2023 + Selektion für den Bezirksausschuss 9
9.6
Verschiedenes
1.
TOP - Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder - Informationsschreiben des KR --> Beschlussfassung hinsichtlich des Zugriffs auf das "GeoPortal" innerhalb des BA
2.
TOP - Idee: Elektro-Radl für Nikolaus am Weihnachtsmarkt
10.