Dienstag, 10. Januar 2006, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Parkplatzsituation im Viertel St.-Bonifatius-Str. / Tegernseer Landstraße / Helig-Kreuz-Kirche; Bürgerschreiben vom 05.07.2005 (vertagt aus der Sitzung am 13.12.2005)
2.
TOP - Artikel in der SZ "Auf Schuldächern geht die Sonne auf" vom 22.09.2005; Solaranlage für die Hauptschule an der Perlacher Straße; Schreiben vom 07.12.2005
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Herr Neuner vom KVR zur Thematik "Parkraummanagement"
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten der BA-Budgets; Beschluss des BA 13 vom 13.12.2005 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Baumfällungen im 17. Stadtbezirk; Teilnahme des Bezirksausschusses an Begutachtungsterminen des Baureferats/Gartenbau; Antrag des UA Umwelt vom 05.12.2005
3.
TOP - BA-Antrag: Die Veranstalter von Straßenfesten sollen dazu angehalten werden, ein größeres, insbesondere längeres Programm für Kinder und Jugendliche anzubieten; Schreiben des Sozialreferats vom 21.12.2005 mit der Bitte um Unterstützung
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Zuschuss an den Verein "Freunde Giesings e.V." in Höhe von 438,-- Euro für den Giesinger Hoargart´n 2005; Schreiben des Vereins vom 21.12.2005
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Verbesserung; Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2005
3.
TOP - "Büroimmobilienmarkt München"; Studie der BulwienGesa AG; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 07.12.2005
4.
TOP - Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 64, 1. Änderung; Satzungsbeschluss der Gemeinde Neubiberg vom 08.12.2005; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.12.2005
5.
TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk; Verwaltungsinterne Projektgenehmigung; Zuleitung des Baureferats
6.
TOP - Gaststätten (unveränderte Forführung); Mitteilungen des KVR 5.1.4.6.1 SSW "Contact"; Herzogstandstraße; Mitteilung vom 19.12.2005 5.1.4.6.2 SSW "Scharfreiteralm"; Scharfreiterstraße; Mitteilung vom 27.12.2005
7.
TOP - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Warenauslagen/Warenstellagen auf öffentlichem Grund; Aktenzeichen: V43-9173-1544; Schreiben des Baureferats vom 20.12.2005
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Frauengesundheitswoche "Lust auf Bewegung", 08. bis 19. Mai 2006; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 30.11.2005 mit der Bitte um Unterstützung und Mithilfe
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2006; Schreiben der Pädagogischen Aktion / Spielen in der Stadt e.V. vom 12.12.2005 mit der Bitte um Rückmeldung bis Anfang Februar
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen; hier: Jährlicher Sachstandsbericht; Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrats am 13.12.2005
2.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.2005 zum BA-Antrag Nr.02-08 / B 00 632 des BA 5 vom 21.09.2005
3.
TOP - Haushaltsplan 2006 - Einzelplan 4 des Sozialreferates -; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005 (VB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vereinbarung zwischen dem Bund und der Landeshauptstadt München über die Übernahme der Straße in der Wohnanlage im Perlacher Forst; Anhörung gemäß § 3 der BA-Satzung; Zuleitung des Baureferats vom 25.11.2005 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 13.12.2005) TOP 5.3.3.2.1 Lincolnstraße TOP 5.3.3.2.2 Wikinger Straße TOP 5.3.3.2.3 Leifstraße
2.
TOP - Balan- / Stadelheimer- / Schwanseestraße; Z. 283 StVO; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des kVR vom 06.12.05 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.
TOP - Haltverbot St.-Martin-Straße / Schlierseestraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vopm 08.12.05 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
4.
TOP - Änderung der zeitlichen Befristung in der Kurzparkzone Severinstraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 20.12.05 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
5.
TOP - Eingeschränktes Haltverbot St.-Martin-Straße (Schule); Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 20.12.05 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2005
2.
TOP - Parkraummanagement; Anpassung der Maßnahmen - Hiendlmayerstraße; Stellungnahme des BA 5 an das KVR vom 15.12.2005
3.
TOP - Parkerleichterung für Schwerbehinderte; personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Minnewitstraße 4; Schreiben des KVR vom 19.12.2005
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats - Gartenbau vom 29.11.2005 zu 5.4.4.1 weitere Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen vom 29.11.2005
2.
TOP - Lärmminderungsplan für München; EU-Umgebungsrichtlinie; Ergänzung; Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.2005 (VB)
3.
TOP - Mobilfunk; Zuleitungen des RGU (ggf. Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung) 5.4.4.3.1 Suchkreismeldung M-Stadelheim; Zuleitung vom 12.12.2005 5.4.4.3.2 Suchkreismeldung M-Giesing Kapazität; Zuleitung vom 12.12.2005
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Bescheinigungen über das Fällen von Gefahrenbäumen 5.4.4.4.1 Anwesen in der Tegernseer Landstraße; Zuleitung vom 16.12.2005
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
1.
TOP - Veranstaltung von 25.05. bis 28.05.2006 an der Weißenseestraße / Untersbergstraße (Puppenbühne Liebe); Zuleitung des Baureferats vom 16.12.05 mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.01.2006
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Konzept für ein offenes Kulturforum im 17. Stadtbezirk (vertagt aus der Sitzung am 13.12.2005)
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Zwischenbericht; Schreiben des Kulturreferats vom 28.11.2005
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fest "18 jetzt" im Rathaus: Manöverkritik und Anregungen des BA 9; Schreiben des BA 9 vom 20.12.2005 mit der Bitte um Rückäußerung
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Tegernseer Landstraße; Anhörung vom 29.11.2005
2.
TOP - Anwesen in der Cincinnatistraße; Anhörung vom 13.12.2005
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Kapellenfeldstr.; Anhörung vom 09.12.2005
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Eröffnung Stadtteilladen Giesing am Freitag, 20.01.2005; Einladung von Frau Lierow vom 20.12.2005
2.
TOP - 2. Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht am 08.03.2005; Einladung des Baureferats vom 21.12.2005
3.
TOP - "18.jetzt", Fest junger Erwachsener im Rathaus am 05.11.2005; Nachbesprechung am Montag, 16.01.2006, 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses; Schreiben des Direktoriums vom 20.12.2005
8.3
Verschiedenes
9.