Dienstag, 14. März 2006, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Streckenführung der Buslinie 145; Bürgerschreiben vom 16.02.2006
2.
TOP - Buslinie 145; Bürgerschreiben vom 24.02.2006
3.
TOP - Baumfällarbeiten an der Sachrangerstraße 6 - 28 wegen Dachgeschossausbau; Bürgerschreiben vom 27.02.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Live-Musik in Aussegnungshallen; Antrag des Bezirksausschuss 12 Schwabing-Freimann vom 01.02.2006 mit der Bitte um Unterstützung
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Else-Team-Theater, für die Maßnahme: Theaterproduktion "Fräulein Else" im Feb./März 06, Antragssumme: 2.170.- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.01.2006
2.
TOP - AntragstellerIn: ASZ Obergiesing, für die Maßnahme: 20-Jahr-Feier am 16.03.2006; Antragssumme: 1.375,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.02.2006
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Asamesischer Zirkus (Schulzirkus Asam-Gymnasium); für die Maßnahme: Jonglierwochenende 14. - 16. Juli 2006; Antragssumme: 1.325.- €; Antrag vom 06.02.2006
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005; a) 4. Sachstandsbericht b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c) Anträge und Empfehlungen Anhörung der Bezirksausschüsse 4 - 14, 16 - 18 und 25 zu einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Schreiben des Planungsreferates vom 22.02.06 mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf bis 12. April 2006
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anwohngeragaragen in München; Änderung der Priorititätenliste; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 07581; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006 (VB)
2.
TOP - Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertreterin / einen Vertreter der Dachdecker-Innung München - Oberbayern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006 (VB)
3.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
4.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Landschaftsplans Teilbereich VI - Südost; a) Grünwalder Straße (nördlich), Kurzstraße (westlich), b) Tegernseer Landstraße (östlich), Naupliastraße (nördlich), c) Rosenheimer Straße (westlich), St.-Martin-Straße (nördlich), d) Stadelheimer Straße (südlich), Amerstorffer Straße (östlich); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.02.2006
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtung durch das Kreisverwaltungsreferat 5.1.4.5.1 SSW „Tela 92“; Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 23.02.2006
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Renovierungsarbeiten an der Sportanlage St.-Martin-Str.; Sanierung des Spielplatzes; Antrag-Nr. 02-08/B00036 des BA 17 vom 11.01.2005; Höherstufung des geplanten Neubaus eines Betriebsgebäudes u. eines Kunstrasenplatzes bei der Sportanlage St.-Martin-Str.; Antrag-Nr. 02-08/B00319 des BA 17 vom 23.05.05; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 27.01.2006 zum Schreiben des BA 17 vom 18.01.2006
2.
TOP - Unterstützung von Projekten zur außerschulischen Nutzung von Schulsportplätzen; Antrag Nr. 02-08 / B 00866 des BA 17 vom 10.01.2006; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 10.02.2006
3.
TOP - Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit; Ergebnisprotokoll aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 19.10.2005
5.2.5
Anträge
1.
TOP - Fortführung von Streetwork und Einrichtung zweier weiterer Stellen zur (Mit-)Betreuung Obergiesings - insbesondere im Bereich des Giesinger Bahnhofs; Antrag des BA 17 vom 12.07.2005 vertagt aus der Sitzung am 13.12.2005
2.
TOP - Schulhof- / Sportplatzöffnung; Öffnung des Sportplatzes der Schule an der Perlacher Straße / Sintpertstraße; Antrag des BA 17 vom 14.06.2005 vertagt aus der Sitzung am 13.12.2005
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Neue Endhaltestelle von Bus 145 "Görzer Straße" in der Balanstraße - ein Schildbürgerstreich; Bürgerschreiben vom 20.01.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 14.02.2006)
2.
TOP - Haltverbot in der Stadelheimer Str.; Bürgerschreiben vom 14.01.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 14.02.2006)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Haltestelle Schwanseestraße; Versetzung Z. 283 StVO; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 20.01.2006 mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
TOP - Balanstraße; Z. 283 StVO; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 20.01.2006 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.
TOP - Stadelheimer Str.; Z. 283 StVO; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 20.01.2006 mit der Bitte um Kenntnisnahme
4.
TOP - Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07218; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bürgerantrag auf Pflanzung von Bäumen in der Hohenwaldeckstraße; Antwortschreiben des Baureferats - Tiefbau vom 10.02.2006 zum Schreiben des BA 17 vom 30.01.2006
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Waldsassener Str.; Genehmigung vom 22.02.2006 5.4.4.2.2 Anwesen in der Weißenseestr.; Genehmigung vom 22.02.2006
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bayr. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Weihnachtsmarkt am Alpenplatz; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erweiterung und Ausbau der BA Rechte; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 03.02.2006 zum Antrag des BA 13 vom 13.10.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo; Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 10.04.2003; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl mit der Bitte um Stellungnahme
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beteiligung im Netz; Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz; Antrag Nr. 02-08 / A 01941 von Herrn Stadtrat A. Reissl vom 07.09.2004; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Verwaltungs- und Personalausschusses in gemeinsamer Sitzung am 08.02.2006 (VB)
2.
TOP - Ehrungsvorschläge; Az. D-HA I/P 115-6/1-02/3; Schreiben des Oberbürgermeisters C. Ude vom 08.02.2006
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Bodelschwinghstr.; Anhörung vom 30.01.2006
2.
TOP - Anwesen in der Winlandstr.; Anhörung vom 15.02.2006
3.
TOP - Anwesen in der Lincolnstr.; Anhörung vom 08.02.2006
4.
TOP - Anwesen in der Waldmünchner Str.; Anhörung vom 21.02.06
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Landrichterstr.; Anhörung vom 09.02.2006
2.
TOP - Anwesen in der Landrichterstr.; Anhörung vom 09.02.2006
3.
TOP - Anwesen in der Schwandorfer Str.; Anhörung vom 08.02.2006
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.