Dienstag, 14. Februar 2006, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 13.12.2005 und Protokoll der Sitzung vom 10.01.2005
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - 2. S-Bahnstammstrecke München; Schreiben des Vereins der Bürgerinitiative S-Bahn Tunnel vom 20.01.2006
2.
TOP - Haltverbot in der Stadelheimer Str.; Bürgerschreiben vom 14.01.2006
3.
TOP - Neue Endhaltestelle von Bus 145 "Görzer Straße" in der Balanstraße - ein Schildbürgerstreich; Bürgerschreiben vom 20.01.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vertreter des Schul- und Kultusreferats, Sportamt zur geplanten flächendeckenden Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln (TOP 5.2.3.1 der Sitzung am 13.12.2005)
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Parklizenzzonen in Obergiesing; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen im Bezirksausschuss 17 vom 26.01.06
2.
TOP - Gehwege; Streu- und Räumungspflichten; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2006
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Andrzej Margowski, für die Maßnahme: Theaterinszinierung im Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof; Antragssumme: 2.170,-- €; Antrag vom 18.12.2005
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der Bezirksausschusssatzung; hier: Anwesen in der Edelweißstr.; Zuleitung des Kommunalreferats vom 11.01.2006 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Cafe Niksar", Schlierseestraße 31; Mitteilung vom 16.01.2006 5.1.4.2.2 SSW "Volltreffer", Zugspitzstraße 19; Mitteilung vom 30.01.2006
3.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; Endgültiger Beschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2006 (VB)
4.
TOP - Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006 (SB)
5.
TOP - Marklandstr. FlNr. 771/2, Gemarkung Perlach; Neubau einer Basisstation für die Mobilfunknetze O2 und E-Plus; Antragsteller/in: O2 (Germany) GmbH & Co. OHG, RB Süd; hier: Anforderung der Anhörung im Einzelfall gem. Ziffer 7.2; Az.: 602-1.2-2005-29803-33; Schreiben der Lokalbaukommission vom 29.12.2005
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 2. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2005; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 07472; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006
7.
TOP - Instandsetzung der 4 Verbindungsbrücken zwischen Chiemgau- und Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergieising; Verwaltungsinterne Projektgenehmigung; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau
8.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - KomPro B; Ausschreibung von Grundstücken; Schreiben des Sozialreferats vom 05.01.2006
9.
TOP - "Wohnen in München, III" - München Modell; Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das München Modell; a) Überblick über die bisherige Entwicklung der Modalitäten b) Vermietungszahlen im München Modell-Miete seit Mai 2005 c) Fortführung des München Modells auf der Basis der geltenden Modalitäten d) Bilanz "10 Jahre München Modell" Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2006 (VB)
10.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1818 Schwanseestraße, Chiemgaustraße, Bahnlinie München-Deisenhofen, Ständlerstraße; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.1997); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2006 (SB)
11.
TOP - Wiederherstellung von Leitungsschächten in Straßen (Ziffer 2 des Antrags); Beschluss des Bauausschusses vom 07.02.2006 (SB)
12.
TOP - Information des Bezirksausschusses für die Neuvermietung von Gewerberäumen; Schreiben der MGS vom 27.01.2006
13.
TOP - Deisenhofener Str. 80, Fl.Nr. 15983/3, Gemarkung München Sektion VIII; Überbauung einer Tiefgaragenabfahrt durch ein Bewegungsbad; Az.: 602-1.22-2005-33518-33; Schreiben des Planungsreferats vom 24.01.2006 zur Anforderung der Planunterlagen durch den BA 17 vom 16.01.2006
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Durchführung eines Stadtteil-Partizipationsprojektes mit dem Kinder-Aktions-Koffer in Obergiesing im Rahmen Soziale Stadt; Schreiben des Sozialreferats vom 16.01.2006 mit der Bitte um Rückäußerung
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschule, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2005/2006; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 11.01.2006
2.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2005/2006; Stand 20.10.2005; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates am 11.01.2006
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2005/06; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 11. Januar 2006
4.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr / Schuljahr 2005/2006; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 11.01.2006
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasiuen sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2005/2006; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 11.01.2006
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Fahrplanänderung für Bulinie 145 vom 12. Dezember 2005; Bürgerschreiben vom 23.12.2005 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2006) und Schreiben vom 23.01.2006
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gebührenpflichtiges Parken und Wochenmarkt am Mariahilfplatz; Antwortschreiben des BA 5 vom 12.01.2006 zum Schreiben des BA 17 vom 29.12.2005
2.
TOP - Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle der Buslinien 144 und 220 an der Tegernseer Landstraße / St.-Quirin-Platz; Antrag Nr. 660 des BA 17 vom 11.10.2005; Schreiben der MVG vom 12.01.2006
3.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2006; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.2006 (SB)
4.
TOP - 27. Bayern-Rundfahrt vom 24.-28. Mai 2006; Vollzug der StVO; Zuleitung des KVR vom 16.01.2006 mit der Bitte um Kenntnisnahme
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Minnewitstraße 4; Unterrichtung des KVR vom 19.12.2005
6.
TOP - Tegernseer Landstraße, Ortsfahrbahn Westseite, ca. 100 m nördl. der Zufahrt zum Parkplatz am Perlacher Forst; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 16.12.2005
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde über das Fällen von Gefahrenbäumen 5.4.4.1.1 Anwesen in der Sintpertstraße; Genehmigung vom 17.01.2006 5.4.4.1.2 Anwesen in der Fasangartenstraße; Bescheinigung vom 24.01.2006
2.
TOP - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände; Hinweis / Ergänzung vom 15.12.2005 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006 (VB)
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Finanzplan 2005 - 2006; Schreiben der Stadtkämmerei vom 16.01.2006 inklusive Broschüre
2.
TOP - Vorstellung und Fokussierung der Bürgerbefragung 2005 auf den Münchner Südosten (Obergiesing); Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.01.2006 zum Antrag des BA 17 vom Dezember 2005
3.
TOP - Beteiligung im Netz; Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz; Antrag Nr. 02-08 / A 01941 von Herrn Stadtrat A. Reissl vom 07.09.2004; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Verwaltungs- und Personalausschusses in gemeinsamer Sitzung am 08.02.2006 (VB);
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Fasangartenstraße; Anhörung vom 11.01.2006
2.
TOP - Waldsassener Str.; Anhörung vom 17.01.2006
3.
TOP - Weißenseestr.; Anhörung vom 19.01.2006
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Oberviechtacher Str.; Anhörung vom 04.01.2006
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.