Dienstag, 11. April 2006, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Offener Brief an den Bezirksausschuss 17 - Obergiesing zum Thema Buslinie 145; Bürgerschreiben vom 14.03.2006
2.
TOP - Einzelhandel im Giesinger Bahnhof; Schreiben des Instituts für Sozialpädagogische Arbeit vom 15.03.2006
3.
TOP - Parklizenzsierung; Bürgerschreiben vom 21.03.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Jugendgruppe Team "Zeltlager 2006", Pfarrei "Königin des Friedens", für die Maßnahme: Jugendzeltlager 2006 vom 28.08.06 bis 01.09.06; Antragssumme: 670,50 Euro; Antrag vom 15.02.2006
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 138/2005 Stumpfwiese-Süd; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 07.03.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); hier: Tegernseer Landstr. 64; 1 hinterleuchtete Wechselwerbeanlage; Zuleitung des Planungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG für die Verlängerung des vorhandenen Privatgleisanschlusses an der Bahnstrecke Giesing - Deisenhofen bei km 3,4 in München Giesing, Gemarkung Perlach; Zuleitung des Planungsreferates vom 07.03.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.04.2006
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - 36. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2005; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006
3.
TOP - Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2005; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 27.02.2006
4.
TOP - Sonder-Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006 (VB)
5.
TOP - Kleintierfriedhof in München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006 (SB)
6.
TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.2006 (SB)
7.
TOP - Instandsetzung der 4 Verbindungsbrücken zwischen Chiemgau- und Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.2006
8.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; Schreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 06.03.2006
9.
TOP - Antrag auf Darlegung, inwiefern die Erhaltungssatzung durch Modell der Objektförderung ersetzt werden kann; Antrag des BA 17 vom 13.12.05; Anwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.03.2006
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm / Sonderkonsolidierung 2006; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006 (SB)
2.
TOP - Ergebnisprotokoll aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 29.11.2005; Unterrichtung des Sozialreferats vom 14.02.2006
3.
TOP - Namensgebung der Städt. Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung in "Städt. Rainer-Werner-Fassbinder-Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung"; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates am 22.03.2006 (SB)
4.
TOP - REGSAM-Fragebogenaktion; Schreiben des Sozialreferats vom 02.03.2006; zu TOP 5.2.4.4 Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 9 vom 21.02.2006 mit der Bitte um Fristverlängerung und Schreiben des BA 3 vom 23.03.2006
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2006; Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates / Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006
6.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2006; Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und Sozialausschusses vom 21.03.2006
7.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2006; Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. d. Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006
8.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2006; Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. d. Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfe- u. d. Sozialausschusses vom 21.03.2006 (SB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Neue Endhaltestelle von Bus 145 "Görzer Str." in der Balanstraße - ein Schildbürgerstreich; Bürgerschreiben vom 20.01.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 14.02.2006 und 14.03.2006)
2.
TOP - Haltverbot in der Stadelheimer Str.; Bürgerschreiben vom 14.01.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 14.02.2006 und 14.03.2006)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 1. Priorität; Beschlussentwurf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.04.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 14.03.2006
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fahrradgerechter Einbau von Gullydeckeln (Ziffer 7 des Antrags); Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.2006 (SB)
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c) Anträge Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2006
3.
TOP - Granitpoller am Fußgängerüberweg St.-Martin-Straße (Schule); Antrag Nr. 02-08 / B 00864 des BA 17 vom 10.01.2006; Antwortschreiben des Baureferats vom 06.03.2006
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Installation eines Abfallbehälters an der Bushaltestelle Silberhorn-/Ichostraße der Linie 58 vor Warenhaus Karstadt; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00772 des BA 17 vom 15.11.05; Mitteilung des Baureferates-Tiefbau vom 23.02.2006
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung Obergiesing; Mitteilung des Referats für Gesundheit u. Umwelt vom 14.03.2006 (ggf. Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung)
3.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.3.1 Anwesen in der Obernzeller Str.; Bescheinigung vom 17.03.2006 5.4.4.3.2 Anwesen in der Eslarner Str.; Bescheinigung vom 17.03.2006 5.4.4.3.3 Anwesen in der Waldmüncher Str.; Genehmigung vom 3.03.2006
4.
TOP - Anliegen der Hauptschule an der Perlacher Straße aus der Sitzung des BA 17 vom 10.01.2006; Artikel in der SZ "Auf Schuldächern geht die Sonne auf" vom 22.09.2006; Antwortschreiben des Schul- u. Kultusreferates vom 22.03.2006
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung am Bergsteig; Pfarrfest am 15.07.2006; Zuleitung des Baureferates vom 03.03.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.04.2006
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferates im März 2006; Unterrichtung des Kulturreferates vom 06.03.2006
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Übersicht des Direktoriums über die im Jahr 2006 vorliegenden Anträge; Mitteilung vom 24.02.2006
2.
TOP - Schneeräumung im Bereich Werinher-, St.-Martin- und Severinstraße; Schreiben des Heimfürsprechers im Münchenstifthaus St.-Martin vom 13.12.2005; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 00846 des BA 17 vom 13.12.2006; Erledigungsmitteilung des Baureferates vom 23.03.2006
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Obernzeller Str.; Anhörung vom 14.03.2006
2.
TOP - Anwesen in der Eslarner Str; Anhörung vom 16.03.2006
3.
TOP - Anwesen in der Fasangartenstr.; Anhörung vom 20.03.06
4.
TOP - Anwesen in der Arzberger Str.; Anhörung vom 21.03.06
5.
TOP - Anwesen in der Lincolnstr.; Anhörung vom 22.03.2006
6.
TOP - Anwesen in der Balanstr. (Nr. I); Anhörung vom 23.03.2006
7.
TOP - Anwesen in der Balanstraße (Nr. II); Anhörung vom 23.03.2006
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.