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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 10. Mai 2006, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Errichtung eines Schaukastens für den VdK; Schreiben der VdK-Kreisverband-Geschäftsstelle vom 27.03.2006 mit der Bitte um Unterstützung des Anliegens

Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - Bitte um Unterstützung des BA Obergiesing für die Einführung eines Sozialtickets in München; Bürgerantrag vom 09.04.2006

Tagesordnungspunkt
1.3

TOP - Weite Teile Giesings weiterhin für Radler nicht erreichbar: Beschluss der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing von München am 28.06.2006; Antrag zur Weiterverfolgung vom 12.04.2006

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - AntragsstellerIn: A. Dauber, für die Maßnahme: "55 Cent" - kommunikative Performance im öffentlichen Raum; Antragssumme: 1.600,- Euro; Antrag vom 21.04.2006

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.06.2006

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 Kleingaststätte "Zum Gogola", Wirtstr.; Mitteilung vom 30.03.06 5.1.4.2.2 SSW "Anton´s Cafe Bar Wirtshaus, St.-Martin-Str.; Mitteilung vom 21.04.06 5.1.4.2.3 SSW "Hohenschwangauer Hof", Hohenschwangauer Str.; Mitteilung vom 26.04.06

Tagesordnungspunkt
1.3

TOP - Wohnen in München, III a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2005 b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts c) Modifizierungen zum Wohnungspolitischen Handlungsprogramm "Wohnen in München, III" Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 26.04.2006

Tagesordnungspunkt
1.4

TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; Bereiche: a. Grünwalder Straße (nördlich), Kurzstraße (westlich) b. Tegernseer Landstraße (östlich), Naupliastraße (nördlich) c. Rosenheimer Str. (westlich), St.-Martin-Straße (nördlich) d. Stadelheimer Straße (südlich), Amerstorffer Straße (östlich); Endgültiger Beschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.2006 (VB)

Tagesordnungspunkt
1.5

TOP - Rohrkanalisation 2006; Auerspitzstraße; Gesamtkosten (Kostenberechnung); Projektgenehmigung; Unterrichtung der Münchner Stadtentwässerung vom 22.03.2006

Tagesordnungspunkt
1.6

TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 1. Priorität; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 26.04.06 (VB)

Tagesordnungspunkt
1.7

TOP - Frostschäden auf Münchner Straßen; Beschluss des Bauausschusses vom 27.04.2006 (SB) und (VB)

Tagesordnungspunkt
1.8

TOP - Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen; Schreiben der Lokalbaukommission vom 20.04.06

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Aktionsmobil zur Aktivierung der Kinder und Familien in ihrem Wohnumfeld in Giesing im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.04.2006 (SB)

Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - Renovierungsarbeiten an der Sportanlage St.-Martin-Str.; Einstellung der Maßnahme in MIP 1; Antrag des BA 17 vopm 14.03.2006; Zischennachricht des Schul- u. Kultusreferats vom 27.03.2006

Tagesordnungspunkt
1.3

TOP - Münchner SommerSpiel Aktion 2006; Aktion im 17. Stadtbezirk am 18.08.2006; Schreiben der Pädagogischen Aktion / Spielen in der Stadt e.V. vom 19.04.2006

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haltverbot in der Stadelheimer Str.; Bürgerschreiben vom 14.01.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 14.02.06, 14.03.06 und 11.04.06)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrssicherheit im Schulsprengel der St.-Martin-Str.; Ortstermin am 25.04.2006; Einladung des Elternbeirats der Grundschule an der St.-Martin-Str. vom 13.04.2006

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Pennstr. 7; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.05.2006

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2006; hier: LZA Nr. 71 und LZA-Nr. 41; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.2006 (SB); Sitzung des BA 17 vom 14.02.2006; Antwortschreiben des KVR vom 20.03.2006

Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - Offensive für den Radverkehr V - mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen - Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen; Beschluss des Bauausschusses vom 27.04.2006 (SB)

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen in der Scharfreiterstr.; Bescheinigung vom 07.04.2006

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Veranstaltung auf dem Walchenseeplatz; Flohmarkt am 15.07.2006; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.05.2006

Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - Straßenfest am 16.07.2006 in der Unteren Grasstraße; Zuleitung des KVR vom 20.04.06 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.06.06

Tagesordnungspunkt
1.3

TOP - Veranstaltung vom 25.05.2006 bis 28.05.2006 an der Weißensee- / Untersbergstraße (interkulturelles Fest); Anhörung des Baureferats vom 20.04.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.05.06

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Offenlegung städtebaulicher Verträge; Schreiben des BA 3 Maxvorstadt vom 29.03.2006 mit der Bitte um Information

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Behandlung von Zuschussanträgen / Budgetanträgen; Schreiben des Direktoriums vom 06.04.06 zum Antrag des BA 13 vom 13.12.05

Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte; Schreiben des BA 3 vom 20.04.2006 zum Antrag des BA 13 vom 13.10.05 und Schreiben des Direktoriums vom 03.02.06

Tagesordnungspunkt
1.3

TOP - Ihre Unterstützung für unsere Jubiläumsfeier am 16.03.2006; Dankschreiben des Alten- und Servicezentrum Obergiesing vom 03.04.06; Verwendungsnachweis / Bewilligungsbescheid der LHM vom 14.03.2006 für ASZ Obergiesing zur zwanzigjährigen Jubiläumsfeier; Schreiben des ASZ vom 20.04.2006

Tagesordnungspunkt
1.4

TOP - Wohnanlage "Am Perlacher Forst" in München; Ausbau der LIncolnstraße; Absage des "Little Oktoberfest" für das Jahr 2006; Schreiben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben vom 04.04.2006

Tagesordnungspunkt
1.5

TOP - Kürzung von freiwilligen Leistungen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Budget für Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 13.04.2006

Überschrift
7.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Baumschutz

Unterabschnitt
7.2.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Anwesen in der Marquartsteiner Str.; Anhörung vom 27.03.06

Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - Anwesen im Föhrenweg; Anhörung vom 27.03.06

Tagesordnungspunkt
1.3

TOP - Anwesen in der Schwarzenbacher Str.; Anhörung vom 28.03.06

Tagesordnungspunkt
1.4

TOP - Anwesen in der Simsseestraße; Anhörung vom 28.03.06

Tagesordnungspunkt
1.5

TOP - Anwesen in der Traunsteiner Str.; Anhörung vom 30.03.06

Tagesordnungspunkt
1.6

TOP - Anwesen in der Balanstraße; Anhörung vom 30.03.06

Tagesordnungspunkt
1.7

TOP - Anwesen in der Arzberger Str.; Anhörung vom 04.04.06

Tagesordnungspunkt
1.8

TOP - Anwesen in der Arzberger Str.; Anhörung vom 11.04.06

Tagesordnungspunkt
1.9

TOP - Anwesen in der Arzberger Str.; Anhörung vom 04.04.06

Tagesordnungspunkt
1.10

TOP - Anwesen in der Perlacher Str. Anhörung vom 10.04.2006

Tagesordnungspunkt
1.11

TOP - Anwesen ind er Bayrischzeller Str. / Fockensteinstr.; Anhörung vom 13.04.06

Tagesordnungspunkt
1.12

TOP - Anwesen in der Fischbachauer Str.; Anhörung vom 12.04.06

Tagesordnungspunkt
1.13

TOP - Anwesen in der Rißbachstr.; Anhörung vom 12.04.06

Tagesordnungspunkt
1.14

TOP - Anwesen in der Setzberger Str.; Anhörung vom 10.04.06

Tagesordnungspunkt
1.15

TOP - Anwesen in der Perlacher Str.; Anhörung vom 10.04.06

Tagesordnungspunkt
1.16

TOP - Anwesen in der Tirschenreuther Str.; Anhörung vom 18.04.06

Tagesordnungspunkt
1.17

TOP - Anwesen am Scharfreiterplatz; Anhörung vom 19.04.06

Unterabschnitt
7.2.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
7.3

Behinderte

Unterabschnitt
7.4

Frauen

Unterabschnitt
7.5

Kinder

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Unterabschnitt
7.7

Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil