Dienstag, 13. Juni 2006, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Info zu Neuplanung des Agfa-Geländes; Bürgerschreiben vom 24.05.2006
2.
TOP - Gehwegverbreiterung vor dem Lokal in der Brecherspitzstraße; Bürgeranliegen vom Mai 2006
3.
TOP - Haltverbot in der Stadelheimer Str.; Bürgerschreiben vom 26.05.2006
4.
TOP - Städtebaulicher Ideenwettbewerb "AGFA-Gelände"; Zusammenstellung wesentlicher Verfahrensdaten; Schreiben des Architektur- u. Stadtplanungsbüros vom 29.05.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Flugverbot über München einhalten; Antrag des BA 19 vom 09.05.06 mit der Bitte um Unterstützung
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Freunde Giesings e.V., für die Maßnahme: Giesinger Frühlingssingen am 19.05.2006; Antragssumme: 340,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.05.2006
2.
TOP - AntragstellerIn: Asamesischer Zirkus (Schulzirkus Asam-Gymnasium Giesing), für die Maßnahme: Jonglierwochenende vom 14. - 16.07.2006 für Schüler aus ganz Bayern; Antragssumme: 1.325,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.05.2006 zu TOP 4.1.2 Schreiben des Asam-Gymnasiums vom 09.05.2006 zum Budget-Antrag
3.
TOP - AntragstellerIn: Initiative "55 Cent", für die Maßnahme: Kommunikation auf der Straße im Stadtteil Giesing von Mai - Juli 2006; Antragssumme: 1.600,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.05.2006
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Sozialwerk Hl. Kreuz Giesing e.V., für die Maßnahme: 1 Roller und 2 Gokarts; Antragssumme: 466,-- Euro; Antrag vom 08.05.2006
2.
TOP - AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung u. Pflege des Perlacher-Grünwalder Forstes e.V., für die Maßnahme: Waldfest am 8. Juli 06; Antragssumme: 1.000,-- Euro; Antrag vom 16.05.06
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Verlegung des Wochenmarktes in Giesing/Perlacher Straße an den Giesinger Bahnhof 17. Stadtbezirk - Obergiesing; Beschluss des BA 17 vom 13.06.2006
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage nach Art. 18 Abs. 1 BayStrWG (§ 8 BFStrG) bzw. §§ 33 Abs. 1 i.V.m. 46 Abs. 1 StVO 5.1.3.1.1 Giesinger Schnäppchenmarkt, Tegernseer Landstr. 40; Anhörung des KVR vom 15.05.06 5.1.3.1.2 K.K Textilien und Non-Food GmbH, Schwanseestr. 12; Anhörung des KVR vom 16.05.06
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung (Anlage 1 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheiten Nr. 8.2 bzw. 8.3); Bauvorhaben: Giesinger Bahnhofplatz 5; Anhörung des Planungsreferats vom 04.05.2006 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
3.
TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 27.06.2006 mit der Bitte um Zustimmung
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.1
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
1.2
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2006 - 2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006 (VB)
1.3
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung u. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983 Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) ( Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1586) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.05.2006 (VB)
2.
TOP - Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach §§ 154 ff des Baugesetzbuches (BauGB) bei städtebaulichen Sanierungen - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.05.2006 (VB)
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010; Gliederungsziffern 6101 Stadtentwicklunsplanung 6110 Lokalbaukommission 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zum Antrag der Bezirksausschüsse 4, 10, 21 und 23; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.05.2006 (VB)
4.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG zur Änderung der Gleisanlage; Anschlussbahn der Fa. Thyssen-Vogt an die Bahnstrecke München-Giesing - Deisenhofen bei km 3,4; Az. 610-II-11 PG 09/06; Mitteilung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 24.04.2006
5.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; Bereiche: a. Grünwalder Str. (nördlich), Kurzstraße (westlich) b. Tegernseer Landstr. (östlich), Naupliastr. (nördlich) c. Rosenheimer Str. (westlich), St.-Martin-Str. (nördlich) d. Stadelheimer Str. (südlich), Amerstorffer Str. (östlich); Schreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.05.2006 zum Beschluss vom 10.05.2006
6.
TOP - Sonder-Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006
7.
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 1. Priorität; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.05.2006
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
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5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.1
TOP - Anhörung des Beschlusses des Sozialausschusses vom 22.06.2006 (SB), "Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe"; Entwurf der Beschussvorlage mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.06.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 10.05.2006)
1.2
TOP - Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße - Mittelpunktsbibliothek - Kinderkrippe - sonstige Nutzung Beschluss des Kulturausschusses vom 29.06.2006; Zuleitung des Kulturreferates vom 16.05.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.2006
2.
TOP - Bericht über REGSAM; Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell? Beschluss des Sozialausschusses vom 06.07.2006; Anhörung der Bezirksausschüsse durch das Sozialreferat mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.06.2006
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.1
TOP - 4FC-Bewegungsinseln; Bewertung nach 18. BimSchV; Anlage: Stellungnahme des RGU; Mitteilung des Schul- und Kultusreferats vom 21.04.2006
1.2
TOP - Münchner "SommerSpielAktion" 2006; Wasserspielbus auf der Grünfläche zwischen der Cincinnati-, Minnewit-, Pennstr. von Mittwoch, 16.08.06 bis Freitag, 18.08.06; Mitteilung der Pädagogischen Aktion Spielen in der Stadt vom 19.04.2006
2.
TOP - "München macht Raum für Familien. Familiengerechte Planung u. Gestaltung öffentlicher Räume"; Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.05.2006 zu TOP 5.2.4.3 Hinweis / Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.05.2006
3.
TOP - Kinder- und Jugendgewalt in München; Erste Ergebnisse der 3. Schülerbefragung des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen e.V.; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats vom 25.04.2006
4.
TOP - Öffnung von Schulsportplätzen im 17. Stadtbezirk; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 04.05.06 zum BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01002 vom 14.03.06
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2006 - 2010 1. Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen 2. Dissens 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 30.05.2006
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Öffnung der Kiesstraße zwischen Untere Gras- und Obere Grasstraße sowie der Unteren Grasstraße zwischen Gietl- und Kiesstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 09.05.06 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
2.
TOP - Leistungsprogramm 2007 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2006); Zuleitung der MVG vom 04.05.06 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20. Juni 2006
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Winterdienst: Einrichtung eines Notdienstes, der sicherstellt, dass an Lichtsignalanlagen auch nachts gebremst werden kann (Ziffer 2 des Antrags); Beschluss des Bauausschusses vom 23.05.2006
2.
TOP - Prüfung, in welchen Teilgebieten des 17. Stadtbezirkes ein besonderer Handlungsbedarf für die Einführung von Parklizenzzonen besteht; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 00923 des BA 17 vom 14.02.06; Antwortschreiben des Planungsreferats
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse beim Baumfällungen; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 28.04.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen in der Fischbachauer Str.; Bescheinigung vom 15.05.2006
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 104, Fl.Nr. 13472/0, Gemarkung München Sektion VII; BA-Antrag Nr. 02-08/B 01075 vom 11.04.2006; Az.: 602-5.1-2006-12223-05; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 02.05.06
3.
TOP - Systematische Aufstellung von Bank-Inseln in Grün- und Parkanlagen; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01158 des BA 17 vom 10.05.06; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.05.06
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Flohmärkte auf dem Walchenseeplatz; Anhörung zu weiteren Terminen (vertagt aus der Sitzung vom 11.04.2006 und 10.05.2006); Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.1
TOP - Veranstaltung auf der Weißenseestraße, Gottesdienst am 23. Juli 2006 (Grünfläche zwischen Chiemgaustr., Tegernseer Landstr. u. Franz-Eigl-Weg); Anhörung des Baureferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.06.2006
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Kultur-Kataster zu räumlichen Verteilung der städt. Kultureinrichtungen; Evaluierung kultureller Zentren; Kulturelle Zentren u. Stadtteilwochen; Kulturzentren entlasten (I): Haftpflicht- u. Versicherungsfragen zentral klären; Kulturzentren (II): Das Rad nicht 30mal neu erfinden - zentrale Unterstützung für Raum-, Buchungs- u. Verwaltungsaufgaben; Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen; Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage des Kulturausschusses am 20.07.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.06.2006
3.
TOP - Veranstaltung vom 21.09.2006 bis 25.09.2006 an der Weißensee- / Untersbergstraße (Zirkusaufführung); Zuleitung des Baureferats vom 05.05.06 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.06.06
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest 103er Freizeittreff Obergiesing am 22.07.06 in der Perlacher Straße; Zuleitung des KVR vom 22.05.06 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.06.05
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Museumspfad für München für städtische Museen; Beschluss des Kulturausschusses vom 18. Mai 2006 (SB)
2.
TOP - Terminbekanntgabe Mit- und Eigenveranstaltungen; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 05.05.2006 auf das Schreiben des BA 17 vom 26.04.2006
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Offenlegung des städtebaulichen Vertrages zum Projekt "Lenbach-Gärten" bzw. "Alte Chemie"; BA-Antrag Nr. 02-08/B 01051 des BA 3 vom 29.03.2006; Schreiben des BA 3 zum Schreiben vom 29.03.06 (siehe TOP 6.2.1 vom 10.05.06)
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.1
TOP - Anwesen in der Kiefernstr.; Anhörung vom 26.04.06
1.2
TOP - Anwesen in der Feuerbachstr.; Anhörung vom 08.05.06
2.
TOP - Anwesen in der Stadelheimer Str.; Anhörung vom 19.05.06
3.
TOP - Anwesen in der Alzstraße; Anhörung vom 23.05.06
4.
TOP - Anwesen im Hermelinweg; Anhörung vom 19.05.06
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.