Dienstag, 11. Juli 2006, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Taubenproblematik am Giesinger Bahnhof; Bürgerschreiben vom 06.06.06
2.
TOP - Müllverhältnisse an der Bushaltestelle Fasangartenstr. / vor einem Speiselokal; Bürgerschreiben vom 16.06.06
3.
TOP - Bitte um Unterstützung beim KVR für die beantragten Geschwindigkeitskontrollen in der Marklandstraße; Bürgerschreiben vom 17.06.2006
4.
TOP - Lärmbelästigung am Spielplatz Schlierseestraße / Spitzingplatz; Bürgerschreiben vom 24.06.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Zweckentfremdung beim städtischen Anwesen Truderinger Str. 288; Schreiben des BA 15 vom 31.05.06 mit der Bitte um Unterstützung und Beurteilung der Vorgehensweise
2.
TOP - Systematische Überprüfung der 30er Zonen und Ampelanlagen; Antrag der SPD-Fraktion vom 10.07.2006
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Sozialwerk Hl. Kreuz-Giesing e.V., für die Maßnahme: Spielzeug; Antragssumme: 466,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.06.06
2.
TOP - AntragstellerIn: Lesefest e.V., für die Maßnahme: Veranstaltungen im Herbst 2006; Antragssumme: 1.125,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.06.06
3.
TOP - AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung u. Pflege des Perlacher-Grünwalder Forstes e.V., für die Maßnahme: Waldfest am 08.07.06; Antragssumme: 1.000,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.06.2006
4.
TOP - AntragstellerIn: SC 1906 München, für die Maßnahme: Zeltfest zum 100jährigen Bestehen vom 21.-23.07.06; Antragssumme: 5.000,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.06.06
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Sommerfest des Vereins Mütter für Mütter e.V. am 15.07.2006; Zuschussantrag an den BA 17; Schreiben vom 01.06.2006 sowie Kurzmitteilung der BA-Geschäftsstelle vom 02.06.06
2.
TOP - 103er-Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Kinder- u. Straßenfest Obergiesing am 22.07.06; Antragssumme: 1.500,-- Euro; Antrag vom 22.06.06
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage nach Art. 18 Abs. 1 BayStrWG (§ 8 BFStrG) bzw. §§ 33 Abs. 1 i.V.m 46 Abs. 1 StVO 5.1.3.1.1 Munich-Fashion CO Modevertriebs GmbH, Tegernseer Landstr. 46; Anhörung des KVR vom 20.06.06
2.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: "Giesinger Grillstuben" in der Schwanseestr.; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.08.06
3.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie, Anhörung des BA gemäß §3 der BA-Satzung; Gemarkung: Obergiesing, Tegernseer Landstraße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 26.06.2006
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
4.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Warngauer Straße; 1 Plakatanschlagtafel; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.2006
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.
TOP - Antrag auf Genehmigung von Warenstellagen nach Art. 18 Abs. 1 BaystrWG (§ 8 BFStrG) bzw. §§ 33 Abs. 1 i. V. m. 46 Abs. 1 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat/Bezirksinspektion Süd vom 08.11.2005 mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.5.1 Warenstellage Stadelheimer Straße 5.1.3.5.2 Warenstellage Giesinger Bahnhofplatz/Schwanseestr.
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Forführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 SSW "Balkanspezialitäten bei Jovanka"; Chiemgaustr; Mitteilung vom 12.06.06 5.1.4.1.2 SSW "Tegernseer"; Tegernseer Landstr.; Mitteilung vom 08.06.06
2.
TOP - Gehwege; Streu- und Räumungspflichten; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00992 des BA 17 vom 14.02.06; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.05.06
3.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005 a) 4. Sachstandsbericht für die Jahre 2004 und 2005 b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c) Anträge und Empfehlungen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 21.06.06 (VB)
4.
TOP - "Stadt- u. Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing; Programm "wohngrün.de" zur Verbesserung der privaten Freiflächen in den Sanierungsgebieten "Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring - westlich" im Rahmen der Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 21.06.06
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Städtische Sportanlage St.-Martin-Str. 35; Neubau eines Betriebsgebäudes u. eines Kunstrasenplatzes im 17. Stadtbezirk (Obergiesing); Projektkosten (Kostenobergrenze inkl. Risikoreserve): 1.960.000,00 Euro (davon Einrichtungskosten: 9.000,00 Euro); Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006-2010; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 05.10.2006; Zuleitung des Schul- u. Kultusreferats vom 14.06.06 mit der Bitte um Prüfung u. Stellungnahme
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Organisatorische Änderung an der städt. Kindertagesstätte Pelacher Str. 116; Mitteilung des Schul- und Kultusreferats vom 06.06.06
2.
TOP - Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe; Beschluss des Sozialausschusses vom 22.06.2006
3.
TOP - Antrag zur partiellen Öffnung der Sportanlage an der Perlacher Straße für den nicht leistungsorientierten Sport; Antrag Nr. 02-08/B 01157 des BA 17 vom 10.05.06; Antwortschreiben des Schul- u. Kultusreferats vom 14.06.06
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm für 2007; Zuleitung des KVR mit der Bitte um entsprechende Ergänzung und Rückleitung bis 28. Juli 2006
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Straßenbahn-Haltestelle Linie 27 - Chiemgaustraße stadteinwärts; Antwortschreiben der MVG vom 08.06.06 zum Antrag des BA 17 vom 10.05.06
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Global denken - lokal handeln; Maßnahmen des Stadtrates zur Eindämmung des Autoverkehrs und Förderung des Umweltverbundes; Zuleitung des Planungsreferats vom 31.05.2006; Anhörung der Bezirksausschüsse mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.07.2006
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen in der Bayrischzeller Str.; Bescheid vom 29.05.06 5.4.4.1.2 Anwesen Scharfreiterplatz; Bescheid vom 29.05.06
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung an der Weißenseestraße; Interkulturelles Fest; Zuleitung des Baureferats vom 22.06.06 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.07.06
2.
TOP - Veranstaltung auf dem Giesinger Bahnhofplatz am 09.09.2006; Straßenfest der Freunde Giesings eVauf; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 29.06.06 mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.08.06
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund in der St.-Martin-Straße (Festzelt); 100-jähriges Jubiläum des SC 1906 München; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 29.06.06 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.07.06
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Eslarner Str.; Anhörung vom 13.06.2006 zu 7.2.1.1 Antrag auf eine weitere Baumfällung in der Eslarner Str.; Anhörung vom 14.06.06
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.