Dienstag, 12. September 2006, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Auskunft über die Eigentumsverhältnisse der Straßen am Giesinger Bahnhof; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006
2.
TOP - "Schau hin und nicht weg! Erfahrungen mit der Polizei Giesing; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006
3.
TOP - Bushaltestelle Schlierseestraße 73-75 und deren Gefahren; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006
4.
TOP - Beschwerde zum baulichen Zustand der Untersbergstraße ab Kreuzung Weissenseestraße bis zum Mittleren Ring; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006
5.
TOP - Gartennutzung in der Eigentumswohnanlage Pennstraße, ehemalige Amerikanische Siedlung; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
2.
TOP - Hohenwaldeckstraße; Verwahrlosung des Grundstücks gegenüber Hausnummer 18; Beschädigung des Randsteins vor dem Anwesen Hohenwaldeckstr. 18 - Vormerkung; zu 2.1.2.2 Bürgerschreiben vom 28.08.2006
3.
4.
5.
TOP - Antrag zu einer Überquerungshilfe an der Heimgartenstraße in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 19.07.2006; Schreiben des ADFC München e. V. 24.07.2006 und Schreiben des Direktoriums vom 28.07.2006
6.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Frau Sacher, Untere Naturschubehörde, zu den Kriterien für die Genehmigung von Fällungsanträgen
Hinweis:
Bestätigung des Termins am 01.08.2006, telefonisch durch Frau Strell-Winkler, Untere Naturschutzbehörde
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
2.
TOP - Beweislastumkehr bei den Stadtwerken; Antrag des BA 7 Sendling-Westpark mit der bitte um Unterstützung
3.
TOP - Sicherung der Finanzierung von Kunstrasenplatz und Betriebsgebäude an der St.-Martin-Straße 35; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2006
4.
TOP - Abfallbehälter für eine getrennte Sammlung von Papier und Restmüll - nach dem Vorbild der S-Bahnhöfe – auch in den U-Bahnhöfen; Antrag der CSU-Fraktion vom 12.09.2006
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Mütter für Mütter e.V., für die Maßnahme: Sommerfest am 15.07.2006; Antragssumme: 800,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.07.2006
2.
TOP - AntragstellerIn: 103er Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Kinder- u. Straßenfest am 22.07.2006; Antragssumme: 1.500,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.07.2006
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: mittwochs-kunstbahnsteig; für die Maßnahme: Veranstaltungsreihe "mittwochs-kunstbahnsteig"; Antragssumme: 1.735,51 €; Antrag vom 06.08.2006
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Fasangartenstr., Fl.Nr. 77/2, 1 Werbewechselanlage; Zuleitung des Planungsreferates vom 14.08.06 mit der Bitte um Stellungnahmbe binnen eines Monats
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme (bereits durch den BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung entschieden) 5.1.3.2.1 Chiemgaustraße; Neubau eines Gebäudes mit Lagerflächen (Selfstorageanlage) - Zustimmung 5.1.3.2.2 Werinherstraße; Neubau von Mehrfamilienhäusern mit TG - Zustimmung 5.1.3.2.3 Alpenstraße; Nutzungsänderung Gemüse- u. Lebensmittelladen - Rückverweisung an das Planungsreferat
3.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage nach Art. 18 Abs. 1 BayStrWG (§ 8 BFStrG) bzw. §§ 33 Abs. 1 i.V.m. 46 Abs. 1 StVO; Tegernseer Landstraße, "Munich Fashion Co" (bereits durch den BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung entschieden) - teilw. Zustimmung
4.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Werinherstraße, 2 Wechselwerbeanlagen; Zuleitung des Planungsreferats vom 24.08.06 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 Kleingaststätte "Café Bistro Schlemmerinsel", Scharfreiterplatz; Mitteilung vom 28.06.2006 5.1.4.2.2 Kleingaststätte "Giesinger Kebab-Haus", Schwanseestr.; Mitteilung vom 07.07.2006 5.1.4.2.3 Vereinswirtschaft "Vereinsgaststätte SC 1906 München e.V.", St.-Martin-Str.; Mitteilung vom 03.08.2006 5.1.4.2.4 SSW "Praha"; Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 17.08.2006 5.1.4.2.5 SSW "Zum Schmankerlwirt"; Rotwandstr.; Mitteilung vom 25.08.2006
3.
TOP - Stärkung des Einzelhandels im Umfeld des Giesinger Bahnhofs; Antrag Nr. 02-08 / B 00921 des BA 17 vom 14.02.2006; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2006
4.
TOP - A. Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 10.12.1997 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 21.03.2001 (Soziales Wohnungsbauprogramm); Anpassung der Verfahrensgrundsätze "Sozialgerechte Bodennutzung" vom 10.12.1997; B. Aktualisierung der Beiträge zur Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN), Antrag der Stadträte Nr. 02-08 / A 02572 Robert Brannekämper und Josef Schmid vom 22.07.2005; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006
5.
TOP - Neubebauung südlich der Welfenstraße; Städtebaulicher Realisierungswettbewerb mit landschaftsplanerischem Ideenteil; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 19.07.2006
6.
TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08111; Beschluss des Bauausschusses vom 18.07.2006
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich) und Weißenseestraße (nordöstlich) (sog. Agfa- Gelände) im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Umstrukturierung des Agfa- Geländes - Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs durch die Landeshauptstadt München gemeinsam mit der Park Immobilien GmbH & Co. KG, München - Städtische Vorgaben - Weiteres Vorgehen, Eckdatenbeschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung 19.07.2006
8.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung durch das Sozialreferat 5.1.4.8.1 Anwesen in der Schwandorfer Straße; Mitteilung vom 14.08.2006
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Investitionsprogramm für städt. Freisportanlagen; Modifizierung der Prioritätenliste; Prioritätenliste zur Sanierung städtischer Freisportanlagen weiterentwickeln, Antrag Nr. 2806 von Frau StRin D. Stachowitz u. Frau StRin B. Maier vom 19.12.2005; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 04.07.2006 (SB)
2.
TOP - Bericht über REGSAM; Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell? Beschluss des Sozialausschusses vom 06.07.2006 (SB)
3.
TOP - Beschlussvorlage zur Weiterfinanzierung von REGSAM; Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel vom 21.07.2006 an die Mitglieder des Sozialausschusses im Stadtrat
4.
TOP - Keine Aufgabe der Errichtung eines Sozialbürgerhauses in Obergiesing; Weiterverfolgung der Planung in der ursprünglichen Fassung mit Kinderkrippe und Stadtteilbibliothek; Antrag Nr. 02-08 / B 01309 des BA 17 vom 13.06.2006; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 13.06.2006
5.
TOP - Ausfertigung der Beschlussvorlage, "Ausbau des Netzes der Alten- und Servicezentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe"; Schreiben des Sozialreferats vom 27.07.2006
6.
TOP - Schulsportanlage an der Perlacher- / Sintpertstraße; Schreiben des BA 17 vom 14.06.2006; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 25.08.2006
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Buslinie 145 - Taktverdichtung in Richtung Fasangarten vor Schulbeginn und nach Schulschluss; Buslinie 145: Schnellstmögliche Wiedereinführung des 10-Minutentaktes für den Bereich Fasangarten; Buslinie 145: Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes für den Bereich Fasangarten; Anhörung zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 26.09.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.09.2006
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erstellung eines Konzepts zur Eindämmung des ein- u. ausströmenden Kfz-Verkehrs an der südlichen Stadtgrenze; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.06.2006 zum Antrag Nr. 02-08 / B 01159 des BA 17 vom 10.05.2006
2.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2007; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 18.07.2006 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.07.2006 (VB)
3.
TOP - Öffnung der Schlierseestraße an der Einmündung Eintrachtstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates vom 09.05.2006
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
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5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Soziale Stadt, Projekte im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße-Chiemgaustraße"; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und am Katzenbuckel im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Beschlussvorlage für die Sitzung des Bauausschusses am 26.09.2006; Zuleitung des Baureferats vom 16.08.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen in der Eslarner Str.; Bescheid vom 17.07.2006 5.4.4.1.2 Anwesen in der Cincinnatistr.; Bescheinigung vom 11.07.2006 5.4.4.1.3 Anwesen in der Alzstraße; Bescheid vom 29.06.2006
2.
TOP - Entfernung der Bäume in der St.-Martin-Straße; Schreiben des Baureferates (Gartenbau) vom 31.07.2006 an einen Bürger
3.
TOP - Überprüfung der Sitzbänke im Friedhof am Perlacher Forst; Instandsetzung / Erneuerung kaputter Bänke; Antrag Nr. 02-08/B 01352 des BA 17 aus der Sitzung vom 13.06.06; Antwortschreiben der Friedhofverwaltung vom 24.07.2006
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verweisung öffentlicher Kunstwerke in die AG Denkmal; Antrag Nr. 02-08 / B 01088 des BA 17 vom 11.04.2006; Antwort des Baureferats vom 10.07.2006
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - ]18.jetzt[, Fest junger Erwachsener am 14.10.2006 im Rathaus; Präsentation der Bezirksausschüsse; Ergebnis der Besprechung am 17.07.2006; Zuleitung des Direktoriums vom 24.07.2006
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Balanstraße; Anhörung vom 26.06.06 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
2.
TOP - Anwesen in der Sachranger Str.; Anhörung vom 21.07.06 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
3.
TOP - Anwesen in der Sachranger Str.; Anhörung vom 29.06.06 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Ablehnung)
4.
TOP - Anwesen in der Cincinnatistr.; Anhörung vom 05.07.06 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Rückverweisung an die U. Naturschutzbehörde)
5.
TOP - Anwesen in der Herzogstandstr.; Anhörung vom 11.07.06 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
6.
TOP - Anwesen in der St.-Martin-Str.; Anhörung vom 11.07.06 (bereits gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden - Zustimmung)
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.