Dienstag, 10. Oktober 2006, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Dr. Paul Streidl; Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Wolfgang Scheulen; Amtseinführung von Herrn Dietrich Speer in den Bezirksausschuss 17; Beschlussvorlage durch das Direktorium
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Schließung der Marklandstraße; Bürgerschreiben vom 12.09.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Behindertengerechte Rampe am Eingang der Hl.-Kreuz-Kirche Giesing; Antrag von Herrn Holz
2.
TOP - Verkehrssicherheit an den Unterführungen Werinherstraße und Chiemgaustraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 17 vom 10.10.2006
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: "mittwochs-kunstbahnsteig", für die Maßnahme: Veranstaltungsreihe "Kunstbahnsteig" im Herbst 2006; Antrassumme: 1735,51 €; Beschlussvorlage durch das Direktorium
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Gartennutzung in der Eigentumswohnanlage Pennstraße, ehemalige Amerikanische Siedlung; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006 (vertagt aus der Sitzung am 12.09.2006)
2.
TOP - Auskunft über die Eigentumsverhältnisse der Straßen am Giesinger Bahnhof; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.1.1 Alpenstraße; Nutzungsänderung: Gemüse- und Lebensmittelladen sowie Getränkeabholmarkt zu Sport und Kulturverein; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2006 5.1.3.1.2 Giesinger Bahnhofplatz; Neubau eines Seniorenpflegeheims mit SB-Markt im EG und Tiefgarage (56 Stellplätze); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 15.09.2006
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - 5.1.4.2 Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtung durch das Kreisverwaltungsreferat 5.1.4.2.1 SSW „Giesinga“; Zugspitzstraße; Mitteilung vom 20.09.2006
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 3. Bericht über die der BVK unerliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08699; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
4.
TOP - Deregulierung der städtischen Gestaltungs- und Begrünungssatzung 924; Antrag Nr. 02-08 / A 02529 der ÖDP vom 01.07.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08627; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
5.
TOP - Diskurs "Stadtgestaltung und neue Architektur", Hochhäuser im Spannungsfeld zwischen Identität und Wandel der Stadt, Ergebnis und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08480; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
6.
TOP - Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08797; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 - 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006 5.2.4.1.1 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08642 5.2.4.1.2 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08587 (umfangreiche Anlagen sind beim BA- bzw. UA-Vorsitzenden sowie der BA-Geschäftsstelle einsehbar)
2.
TOP - Haushaltsplan 2007 - Einzelplan 4 des Sozialreferats; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08773; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006 (umfangreiche Anlagen sind beim BA- bzw. UA-Vorsitzenden sowie der BA-Geschäftsstelle einsehbar)
3.
TOP - Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2006, Sonderkonsolidierung 2006, Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08755; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeeinsamen Sitzung vom 10.10.06 (umfangreiche Anlagen sind beim BA- bzw. UA-Vorsitzenden sowie der BA-Geschäftsstelle einsehbar)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
1.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Mitglieder aller Bezirksausschüsse am 30.11.2006, Hinweis zur Terminvormerkung; Zuleitung des Sozialreferats vom 15.09.2006
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Verkehrssicherheit Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 12.07.2006 (vertagt aus der Sitzung am 12.09.2006)
2.
TOP - Bushaltestelle Schlierseestraße 73-75 und deren Gefahren; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006 (vertagt aus der Sitzung am 12.09.2006)
3.
TOP - Beschwerde zum baulichen Zustand der Untersbergstraße ab Kreuzung Weissenseestraße bis zum Mittleren Ring; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006 (vertagt aus der Sitzung am 12.09.2006)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Einbau einer Aufstellfläche / "Gehwegnase" als Querungshilfe zur Verbesserung der Sichtverhältnisse vor dem Anton-Fingerle-Bildungszentrum in der Schlierseestraße; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00519 der Bürgerversammlung vom 19.07.2006; Beschlussvorlage durch das Baureferat
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bus 139 und 220; Optimierung der Taktzeiten am Bahnhof Giesing; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00494 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks am 19.07.2006; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.11.2006Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Systematische Überprüfung der 30er Zonen und Ampelanlagen; Antrag Nr. 02-08 / B 01354 des BA 17 vom 11.07.2006; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 08.09.2006
2.
TOP - Das Parkraummanagement erfordert auch den Bau von Tiefgaragen; Antrag Nr. 02-08 / A 03049 von Herrn Stadtrat Dr. Babor vom 05.05.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08653; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
3.
TOP - Cincinattistraße, Schulweghelferübergang; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.08.2006
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.1.1 Anwesen in der Perlacher Straße; Bescheide vom 20.09.2006 5.4.4.1.2 Anwesen in der Winlandstraße; Bescheid vom 20.09.2006 5.4.4.1.3 Anwesen in der Trauchbergstraße; Bescheide vom 20.09.2006 5.4.4.1.4 Anwesen in der Schwanseestraße; Bescheid vom 20.09.2006 5.4.4.1.5 Anwesen in der Forggenseestraße; Bescheid vom 21.09.2006 5.4.4.1.6 Anwesen in der Bantingstraße; Bescheid vom 21.09.2006
2.
TOP - Gobal denken - lokal handeln; Maßnahmen des Stadtrates zur Eindämmung des Autoverkehrs und Förderung des Umweltverbundes; Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 17.06.2004; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 08638; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Veränderung an den Denkmalensembles der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 02-08 / A 03079 von Frau Stadträtin Schosser vom 22.05.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08712; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beweislastumkehr bei den Stadtwerken; Antrag Nr. 02-08 / B 01431 des BA 7 Sendling-Westpark vom 08.08.2006; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 16.08.2006
2.
TOP - Anfrage auf Co-Finanzierung durch den BA 18 und dem BA 17 mit dem Verfügungsfond Soziale Stadt für das Projekt "Häusliche Versorgung im Raum Giesing-Harlaching für ältere Menschen mit Hilfebedarf unterhalb der Schwelle zur Pflegeversicherung"; Schreiben von Regsam vom 28.08.2006
3.
TOP - Ersatz der ausufernden Werbung auf den Internetseiten www.muenchen.de durch statische Werbung ohne Popups; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 20.09.2006
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - 7.2.1.1 Anwesen in der Deisenhofener Straße; Anhörung vom 28.08.2006 7.2.1.2 Anwesen in der Schliersee Straße; Anhörung vom 28.08.2006 7.2.1.3 Anwesen im Kreuzbichlweg; Anhörung vom 07.09.2006 7.2.1.4 Anwesen in der Krapellenfeldstraße; Anhörung vom 14.09.2006
7.2.2
Baumbestandspläne
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.