Dienstag, 14. November 2006, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Aufwertung der Grünanlage Weißenseestraße im Rahmen der Sozialen Stadt; Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) vom 20.10.2006 hierzu: Soziale Stadt Projekte im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße", Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08534; Beschluss des Bauausschusses vom 26.09.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
1.
TOP - Vertreter des AK Kinder, Jugend und Familie/Regsam; Präsentation der Plakatierungsaktion "Wir legen Giesing trocken" und Bericht über das "Sprungbrett in Giesing"
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Barrierefreie Spielgeräte im Weißenseepark; Antrag von Herrn Holz vom 10.10.2006
2.
TOP - Familienfreundliche Überarbeitung der Preislisten für die Angebote der Landeshauptstadt München; Antrag des BA 7 Sendling-Westpark mit der Bitte um Unterstützung
3.
TOP - Betriebliche Änderungen für den Sonderflughafen Oberpfaffenhofen; Antrag des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln mit der Bitte um Unterstützung
4.
TOP - Erhalt der Baumschutzverordnung; Zuleitung des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln mit der Bitte um Unterstützung
5.
TOP - Pflanzung von Bäumen in der Watzmannstraße; Antrag von Herrn Holz vom 28.09.2006
6.
TOP - Erhalt der Mietwohnungen in den bundeseigenen Wohnanlagen am Perlacher Forst und Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2006
7.
TOP - Prüfung ob in einem künftig zu bauenden Clearinghaus eine Wohnung als Ort des vorübergehenden Zusammenlebens für von ihren Kindern getrennt lebender obdachloser Elternteile eingerichtet werden kann; Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2006
8.
TOP - Rücksichtnahme auf Mitglieder der Bezirksausschüsse bei Terminen von Regsam und anderen Institutionen; Antrag des CSU-Fraktion im BA 17 vom 10.11.2006
9.
TOP - Abschluss des Themas "Bürgertreff Pöllatstraße" und Entlassung des Vereins Pöllat e.V. aus der Verantwortung; Aufnahme von Verhandlungen mit Interessenten durch das Kulturreferat; Antrag der CSU-Fraktion im BA 17 vom 10.11.2006
10.
TOP - Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 Zonen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 17 vom 10.11.2006
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - 4.2.1 AntragstellerIn: Freunde Giesing e. V.; für die Maßnahme: Giesinger Hoagart´n am 16.11.2006; Antragssumme: 560.- €; Antrag vom 16.10.2006 4.2.2 AntragstellerIn: Ökumenische Sozialstation Giesing-Harlaching gGmbH; Antragssumme: 1.505.- € ; Antrag vom 17.10.2006 4.2.3 AntragstellerIn: 103er - Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: zwei Theatertag mit insgesamt 4 Vorstellungen; Antragssumme: 735,- €; Antrag vom 25.10.2006
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage nach Art. 18 Abs. 1 BayStrWG (§ 8 BFStrG) bzw. §§ 33 Abs. 1 i.V.m. 46 Abs. 1 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme TOP 5.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße (vertagt aus der Sitzung am 10.10.2006)
2.
TOP - Errichtung von Sammelhinweisanlagen in der St.-Bonifatius-Straße; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Auswirkungen von Brandschutzbestimmungen und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau, die Grün- und Objektplanung; Sitzungsvorlage Nr. 02.08 / V 08257; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2006 und in der Sitzung des Riemausschusses vom 11.10.2006
3.
TOP - Wohnen in München IV; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 08804; Beschluss des gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 11.10.2006
4.
TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006; Ziel B II 1.2.1.2 Einzelhandelsgroßprojekte, Ziel B V 1.6.2 Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung, Ziel B V 1.6.5 Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen durch den Geschäftsreiseflugverkehr; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08932; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2006
5.
TOP - Geländer in der Bergstraße, Reparatur; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.04.2005
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Str. 35; Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08077; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 04.10.2006
2.
TOP - Sportentwicklungsplan; Antrag Nr. 02-08 / A 02955 von Frau Stadträtin Stachowitz, Herrn Stadtrat Belik, Frau Stadträtin Dr. Anker, Frau Stadträtin Meier, Herrn Stadtrat Müller, Herrn Stadtrat Reissl vom 14.03.2006; Sitzungvorlage Nr. 02-08 / V 08744; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 04.10.2006
3.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Schreiben des Direktoriums und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2006
4.
TOP - Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 - 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung; Haltverbot in der Stadelheimerstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.09.2006
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bahnübergang Balanstraße / S 6 Kreuzstraße / Höhenkirchen (Obergiesing / Fasangarten); Antrag Nr. 02-08 / B 01444 des BA 17 vom 12.09.2006; Zwischennachricht des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 09.10.2006
2.
TOP - Veränderungen der Buslinie 98/145; Anfrage aus der Sitzung des BA 17 am 19.09.2006; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 19.10.2006
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hohenwaldeckstraße; 5.4.4.1.1 Auskunft hinsichtlich abgestellter Einkaufswägen; Schreiben des BA 17 vom 18.09.2006; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.09.2006 5.4.4.1.2 Verwahrlosung des Grundstücks gegenüber Hausnummer 18; Vollzug des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - KrW-/AbfG); Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 25.10.2006
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Musternutzungsvertrag für kulturelle Einrichtungen - Bekanntgabe; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08619; Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 28.09.2006
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Leistungsübersicht des Kulturreferats zur Stadtteilkultur; Zuleitung des Kulturreferats aus dem Oktober
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung einer Schiedsstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt; Antrag Nr. 02-08 / B 01118 des BA 15 Trudering-Riem vom 27.04.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08890; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.10.2006
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - 7.2.1.1 Anwesen in der Gietlstraße; Anhörung vom 12.10.2006 7.2.1.2 Anwesen in der Raintaler Straße; Anhörung vom 12.10.2006 7.2.1.3 Anwesen in der Fasangartenstraße, Anhörung vom 04.10.2006 7.2.1.4 Anwesen in der Holtzendorffstraße; Anhörung vom 29.09.2006 7.2.1.5 Anwesen in der Silberhornstraße; Anhörung vom 06.10.2006 7.2.1.6 Anwesen in der Herzogstandstraße; Anhörung vom 19.10.2006
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - 7.2.2.1 Anwesen in der Minnewittstraße; Anhörung vom 29.09.2006 7.2.2.2 Anwesen in der Flossenbürger Straße; Anhörung vom 17.10.2006 7.2.2.3 Anwesen in der Giesinger Bahnhofplatz; Anhörung vom 19.10.2006
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.