Dienstag, 17. Januar 2006, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Aufstellen eines Briefkastens an der U-Bahnhaltestelle St.-Quirin-Platz; Bürgerschreiben vom 09.12.2005
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung des Projektes „Soziale Stadt“ durch die Quartiermanagerin Frau Lierow/Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS)
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Kath. Männerfürsorgeverein München eV; für die Maßnahme: Erweiterung des Projekts McGreen auf den Hans-Mielich-Platz, Antragssumme: 572.- €; Beschlussvorlage des Direktorium vom 20.12.2005
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Volksschule München Rotbuchenstraße, für die Maßnahme: Kauf von Büchern für den Lesespeicher; Antragssumme: 3.000.- €; Antrag vom 21.12.2005
2.
TOP - AntragsstellerIn: Volksschule München Rotbuchenstraße; für die Maßnahme: Kauf einer Hochseilanlage und eines Seils für den Zirkusunterricht; Antragssumme: 2008.- €; Antrag vom 21.12.2005
3.
TOP - AntragsstellerIn: Münchner Konzertchor eV; für die Maßnahme: Oratorium "Elias" von Felix Mendelssohn in der Emmauskirche am 07.10.2006; Antragssumme: 1000.- €; Antrag vom 08.12.2005
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten des BA-Budgets; Schreiben des BA 13 - Bogenhausen - vom 21.12.05 mit der Bitte um Unterstützung
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sachbericht der Ateliergemeinschaft "idylle.atelier im glashaus" über die Aktionsausstellung vom 14. - 16. Oktober 2005; Zuleitung vom 23.12.2005
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Verkehrs- / Parksituation vor dem Kindergarten Oberbiberger / Säbener Straße; Bürgerschreiben vom 09.12.05 (vertagt, TOP 2.1.2.3 vom 20.12.05)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 3.2.4.1.1 Schrägparken Waldeckstraße; Zuleitung vom 16.12.2005 3.2.4.1.2 Eingeschränktes Haltverbot in der Thusneldastraße; Aufhebung der zeitlichen Befristung; Zuleitung vom 16.12.2005 3.2.4.1.3 Haltverbot in der Kupferhammerstraße/Hebenstreitstraße; Zuleitung vom 15.12.2005
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Geschwindikeit des Verkehrs in der Schönstraße und Parkplatzprobleme am Wochenende; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 19.07.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 09.12.2005
2.
TOP - Wildes Camping in der Sachsenstraße; Bürgeranliegen vom 13.09.2005; Antwortschreiben der Polizeiinspektion 23 vom 08.12.2005
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 52; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07316; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungsausschusses und des Bauausschusses vom 06.12.2005
2.
TOP - Parkplätze an der Schönstraße, Antrag von Herr Stadtrat Dr. Babor vom 22.06.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 /V 07402; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldungen; Mitteilungen des Referats für Gesundheit und Umwelt (ggf. Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung) 3.3.4.1 M-Harlaching; Zuleitung vom 12.12.2005 3.3.4.2 Untergiesing-Kapazität; Zuleitung vom 13.12.2005
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Ahörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutz- und der Landschaftsschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 01.12.2005, 09.12.2005, 20.12.2005 und 23.12.2005
2.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Grünwalder Straße; Bescheinigung vom 22.12.2005 3.3.6.2.2 Anwesen in der Harthauser Straße; Bescheid vom 05.12.2005 3.3.6.2.3 Anwesen in der Lindenstraße; Bescheid vom 27.12.2005
3.
TOP - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse un der einschlägigen Verbände; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07153; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
TOP - Beibehaltung des Turnhallenneubaus am Theodolinden-Gymnasium in Liste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (vertagt, TOP 3.4.3.2 vom 20.12.05)
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Straßen und Stadtteilfest mehr auf die Belange von Kindern abstimmen; Schreiben des Sozialreferats vom 21.12.2005
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Frauengesundheitswoche "Lust auf Bewegung", 08. bis 19. Mai 2006; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 30.11.2005 mit der Bitte um Rückmeldung
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2006; Schreiben von "Spielen in der Stadt" vom 12.12.2006 mit der Bitte um Rückäußerung
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Neuer Name für das Männer-Unterkunftsheim Pilgersheimer Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 00608 des BA 18 vom 20.09.2005; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 23.12.2005
2.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung; Antrag Nr. 02-08 / B 00632 des BA 5 Au-Haidhausen vom 21.09.2005; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.2005
3.
TOP - Erhalt der Palliativstation im Krankenhaus Harlaching; Antrag des BA 18 vom 18.10.2005; Zwischennachricht des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 30.12.2005
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Invesitionsprogramm für städtische Freisportanlagen, hier: jährlicher Sachstandsbericht; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07214; Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrats am 13.12.2005
2.
TOP - Perspektive München; Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07194; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 14.12.2005
3.
TOP - Haushaltsplan 2006 - Einzelplan des Sozialreferats; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06895; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des zweiten Bildungswegs und den den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2005/2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07292; Bekanntgabe in der Sitzung des Schulausschuss des Stadtrats vom 11.01.2006
5.
TOP - Schüler- und klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2005/2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07444; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 11.01.2006
6.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2005/2006; Stand 20.10.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07330; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates am 11.01.2006
7.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2005/2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07452; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 11.01.2006
8.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2005/2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07443; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 11.01.2006
9.
TOP - Umbau und Aufstockung des Kinder- und Jugendtreffs am Wettersteinplatz, Fromundstraße 1 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Verwaltungsinterne Projektgenehmigung; Zuleitung des Sozialreferats vom 07.12.2005
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben
2.
TOP - Baumbestandspläne 3.5.4.2.1 Anwesen in der Schönstraße; Anhörung vom 22.12.2005 3.5.4.2.2 Anwesen Am Staudengarten; Anhörung vom 16.12.2005 3.5.4.2.3 Anwesen in der Methfesselstraße; Anhörung vom 30.12.2005
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Instandsetzung des Fußwegs von der Lohstraße zur Lutherkirche; Antrag Nr. 02-08 / B 00603 des BA 18 vom 20.09.2005; Antwortschreiben des Baureferats und des Bezirksausschuss 17, Obergiesing, vom 05.12.2005
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 3.5.6.2.1 SSW "Goldene Kanne", Aggensteinstraße; Mitteilung vom 07.12.2005 3.5.6.2.2 SSW "Lucullus"; Birkenau; Mitteilung vom 08.12.2005 3.5.6.2.3 SSW "Maibaumstüberl"; Mitteilung vom 13.12.2005
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fest "18 jetzt" im Rathaus, Manöverkritik und Anregungen des BA 9; Schreiben des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg - vom 20.12.05 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Rückmeldung
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - 4.3.1.1 Lavendelweg 1 Ahorn Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.2 Friedrich-Ebert-Straße 1 Fichte Herr Engl 4.3.1.3 Naupliastraße 5 Bäume Herr Rieder 4.3.1.4 Harthauser Straße 1 Kiefer, 1 Fichte Frau Scholz 4.3.1.5 Stilfser-Joch-Straße 1 Blutpflaume Herr Hoegner 4.3.1.6 Gabriel-Max-Straße 4 Birken Frau Scholz
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
1.
TOP - Einladung zur 2. Informationsveranstaltung am 08.03.2006 zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht; Zuleitung des Baureferats vom 05.12.2005
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.