Dienstag, 21. März 2006, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Fromundstraße; für die Maßnahme: Zwei Selbstbehauptungskurse für Mädchen und Jungen im März 2006, Antragssumme 1.701.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.02.2006
2.
TOP - AntragstellerIn: Association Montessori Internationale; für die Maßnahme: Infoveranstaltung am 08.05.2006, Antragssumme: 1.350.- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.02.2006
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Jugendtreff Akku, für die Maßnahme: Graffitiprojekt Lohstraße, Antragssumme: 950.- €, Antrag vom 14.02.2006
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweis des idylle.atelier im Glashaus vom 27.12.2005 für die bezuschusste Aktionsausstellung vom 14. - 16.10.05
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Parkraummangement in München - Festlegung der 1. Priorität; a) Festlegung des ersten, umzusetzenden Sektors, b) Personal- und Sachmittelforderungen der betroffenen Referate, c) Antrag und Bürgerversammlungsempfehlungen; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Einrichtung einer Haltestelle für die Buslinie 54 in der Candidstraße, Höhe Gebhardstraße, beide Fahrtrichtungen; Antrag Nr. 02-08 / B 00844 des BA 18 vom 20.12.2005; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 14.02.2006
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Perspektive München; Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07218; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
2.
TOP - Tramhäusel an den Haltestellen Menterschwaige, Großhesseloher Brücke und Schilcherweg; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07574; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 07.02.2006
3.
TOP - Anwohnergaragen in München, Änderung der Prioritätenliste; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07581; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Unterbindung der vom Gelände des FC Bayern München ausgehenden Beeinträchtigungen des Wohnumfeldes (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00314 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 08.12.2005; Beschlussvorlage des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 02.03.2006
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mobilfunk Suchkreismeldung Humboldtstraße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt (ggf. Behandlung in nicht-öffentlicher Sitzung)
2.
TOP - Unterrichtung des Baureferats über Fällung eines Gefahrenbaums im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; hier: Krankenhaus Harlaching; Zuleitung des Baureferats vom 23.02.2006
3.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.3.1 Anwesen in der Naupliastraße; Bescheid vom 02.03.2006 3.3.6.3.2 Anwesen am Perlacher Forst; Bescheid vom 02.03.2006
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Durchführung eines Kinder- und Jugendforums in Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion im BA 18 vom 06.03.2006
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beauftragter im Stadtjugendamt für das Umgangsrecht von Scheidungskindern; Einrichtung einer Väterberatungsstelle (Ziffer 2 und 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00316 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks am 08.12.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07635; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.04.2006
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Protokoll der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit vom 19.10.2005; Zuleitung des Sozialreferats vom 14.02.2006
2.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Kindergarten Hänsel und Gretel e. V., 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses für die Erfüllung von Brandschutzauflagen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07514; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 22.02.2006
3.
TOP - Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 21.02.2006
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplans 2006; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.03.2006 3.4.6.4.1 Amt für Soziale Sicherung; für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungvorlage Nr. 02-08 / V 07644 3.4.6.4.2 Amt für Wohnen und Migration; für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07671 3.4.6.4.3 Stadtjugendamt; für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07612 3.4.6.4.4 Sozialreferat/Zentrale; für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07641
5.
TOP - REGSAM-Fragebogenaktion; Schreiben des Sozialreferats vom 02.03.2006
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben
2.
TOP - Baumbestandspläne 3.5.4.2.1 Anwesen in der Schellenbergstraße; Zuleitung vom 07.02.2006 3.5.4.2.2 Anwesen in der Reinekestraße; Zuleitung vom 22.02.2006 3.5.4.2.3 Anwesen am Athener Platz; Zuleitung vom 24.02.2006
3.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005, a) 4. Sachstandsbericht, b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick, c) Anträge und Empfehlungen; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 12.04.2006
4.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs.1 Satz 1 Nr.2 BauGB in den Stadtbezirken 5 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching); Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.06 zum Satzungsbeschluss (u.a. zum Antrag des BA 18 vom 20.12.05)
5.
TOP - Antrag auf Freischankfläche, SSW "Lucullus" Birkenau 31; Anörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 08.02.06
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verbreiterung des Baumstreifens zwischen Birkenleiten und Candidplatz (Entsiegelung des ehem. Bolzplatzes); Antrag Nr. 02-08 / V 00845 des BA 18 vom 20.12.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.02.2006
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdeckerinnung München - Oberbayern; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07663; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
3.
TOP - Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.3.1 Anwesen in der Reisachstraße; Mitteilung vom 07.02.2006 3.5.6.3.2 Anwesen in der Thelemannstraße; Mitteilung vom 13.02.2006
4.
TOP - Broschüre "Münchens Zukunft gestalten, Perspektive München, Strategien, Leitlinien, Projekte - Bericht zur Stadtentwicklung 2005; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2006
5.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 3.5.6.5.1 KG "Nuri´s Pub", Sommerstr.; Mitteilung vom 03.03.2006 3.5.6.5.2 Stehimbiss "Bei Sakys"; Mitteilung vom 06.03.2006
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Flohmarkt auf dem Klausener Platz am 13.05.2006; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Maibaumfest auf dem Hans-Mielich-Platz am 01.05.2006; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 16.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Münchner Blade-Night - überarbeitetes Konzept 2006; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutzfälle 4.3.1.1 Grünwalder Straße 1 Linde Frau Groß 4.3.1.2 Rabenkopfstraße 1 Bergahorn Herr Dr. Beutner 4.3.1.3 Rabenkopfstraße mehrere Bäume Herr Dr. Beutner 4.3.1.4 Reisachstraße 1 Schwarzkiefer Herr Krumbholz 4.3.1.5 Tierparkstraße 2 Bäume Herr Ödinger 4.3.1.6 Willroiderstraße 2 Bäume Herr Ödinger 4.3.1.7 Harthauser Straße 3 Fichten Herr Ödinger
2.
TOP - Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte; Antrag Nr. 02-08 / B 00648 des BA 13 Bogenhausen vom 13.10.2005; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 03.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo; Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 10.04.2003; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 17.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 08.02.2006
2.
TOP - Beteiligung im Netz, Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz; Antrag Nr. 02-08 / A 01941 von Herrn Stadtrat Reissl; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07521; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Verwaltungs- und Personalausschusses in gemeinsamer Sitzung am 08.02.2006
3.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Übersicht über die im Jahr 2006 vorliegenden Anträge; Zuleitung des Direktoriums vom 24.02.2006
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.