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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 25. April 2006, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Fromundstraße; für die Maßnahme: Zwei Selbstbehauptungskurse für Mädchen und Jungen im März 2006, Antragssumme 1.701.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.02.06 (vertagt aus der Sitzung vom 21.03.06)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: ASZ Untergiesing; für die Maßnahme: Besuchs- und Begleitdienst; Antragssumme: 5.914.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AntragstellerIn: Jugendtreff AKKU; für die Maßnahme: Graffitiprojekt Lohstraße; Antragssumme: 950.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.2006

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - AntragstellerIn: Bürgervereinigung Untergiesing e. V.; für die Maßnahme: Maibaumfest am 01.05.2006; Antragssumme: 1.900.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.03.2006

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Kinderfests aus dem Budget-Anteil für BA-eigene Veranstaltungen mit einem Betrag in Höhe von 1.770,- €

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehr Sicherheit durch Errichtung einer Verkehrsinsel am Ende der Säbener Straße / Einfahrt Oberbiberger Straße; Mehr Sicherheit für Fußgänger/innen durch Errichtung von je einem Zebrastreifen an der Säbener Straße und der Oberbiberger Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.06 (vertagt aus der Sitzung vom 21.03.06)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 3.2.4.1.1 Errichtung einer Haltestelle in der Candidstraße; Zuleitung vom 16.03.2006 3.2.4.1.2 Errichtung eines absoluten Haltverbots in der Parkbucht der Harlachinger Straße ggü. Anwesen Nr. 3-5; Zuleitung vom 03.03.2006

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwohnergaragen in München, Änderung der Prioritätenliste; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.03.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradgerechter Einbau von Gullydeckeln; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00247 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07610; Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Perspektive München; Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag, c) Anträge; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.03.2006

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sauberkeit des Parkplatzes an der Klausener Straße zwischen Hallenbad und Sporthalle; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 vom 08.12.2005; Beschluss des Bezirksausschusses vom 25.04.2006; Beschlussvorlage des Schul- und Kultusreferats

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Planungsabschnitt III, Teilabschnitt Süd zwischen südl. Braunauer Eisenbahnbrücke bis nördl. Wittelsbacher Brücke; Zuleitung des Wasserwirtschaftsamtes München mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 08.05.2006

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung und der Landschaftsschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 27.03. und 31.03.2006

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fragebogen zu Regsam, "Einschätzung der Bezirksausschüsse"; Zuleitung des Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt vom 23.03.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kindertageseinrichtung Birkenleiten 4 umbenannt in Schönstraße 9; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 09.03.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm/Sonderkonsolidierung 2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07662; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Freischankfläche, SSW "Lucullus", Birkenau 31; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 08.02.06 (vertagt aus der Sitzung vom 21.03.06)

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Erhalt des Künstlergeländes an den Isarauen (Hellabrunner Straße); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00312 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks am 08.12.2005; Beschluss des Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1798, Säbener Straße, Klausener Straße, Am Hohen Weg – Gelände des FC Bayern München - ; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.06 zur Behandlung der Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 08.12.05 im Rahmen des Satzungsbeschlusses (vertagt aus der Sitzung vom 21.03.06) hierzu: Schreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.04.2006 und Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 26.04.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.5.4.2 Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.2.1 Anwesen in der Grünwalder Straße; Zuleitung vom 27.03.2006 3.5.4.2.2 Anwesen in der Methfesselstraße; Zuleitung vom 31.03.2006 3.5.4.2.3 Anwesen in der Naupliastraße; Zuleitung vom 31.03.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 3.5.4.3 Baumbestandspläne 3.5.4.3.1 Anwesen in der Benediktenwandstr.; Zuleitung vom 29.03.2006 3.5.4.3.2 Anwesen im Fliederweg; Zuleitung vom 05.04.2006 3.5.4.3.3 Anwesen in der Klobensteiner Straße; Zuleitung vom 05.04.2006

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Ost mit der Bitte um Stellungnahme 3.5.4.4.1 Bäckerei Höflinger, Grünwalder Straße 3.5.4.4.2 SSW "Bräuwastl", Hans-Mielich-Straße

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 3.5.6.2.1 Kleingartenwirtschaft "Zum Gartl", Nithartstraße; Mitteilung vom 16.03.2006 3.5.6.2.2 Abgabe von Speisen und Getränken in einer Sauna; "Sauna Relax", Athener Straße; Mitteilung vom 07.04.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Landschaftsplans Teilbereich VI - Südost; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.2006

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sonderwerbeanlagen und Gerüstwerbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07855; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung an der Oberbiberger Straße, Sommerfest; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 36. Wandertag des Vereins "German-American-Wander-Club e.V." am 01./02.07.06 (von der Grundschule an der Rotbuchenstraße in den Perlacher Forst); Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 11.04.06

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumschutzfälle 4.3.1.1 Tegelbergstraße 1 Birke Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.2 Rabenkopfstraße 1 Fichte, 1 Birke Herr Dr. Beutner 4.3.1.3 Geiselgasteigstraße 1 Föhre Herr Ödinger (bereits gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den Vorsitzenden entschieden) 4.3.1.4 Wunderhornstraße 1 Birke, 1 Fichte, 1 Lärche Herr Dr. Beutner 4.3.1.5 Aretinstraße 6 Fichten Frau Groß 4.3.1.6 Vierheiligstraße 5 Bäume Herr Dr. Beutner 4.3.1.7 Lindenstraße 1 Pappel Herr Ödinger 4.3.1.8 Wunderhornstraße 1 Baum Herr Dr. Beutner 4.3.1.9 Willroiderstraße 1 Fichte Herr Ödinger 4.3.1.10 Tegelbergstraße 1 Birke Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.11 Geiselgasteigstraße 1 Ahorn Herr Ödinger 4.3.1.12 Herzog-Garibald-Straße 1 Tanne, 1 Kiefer Herr Krumbholz 4.3.1.13 Harthauser Straße 4 Buchen Frau Scholz 4.3.1.14 Grünwalder Straße 1 Baum Frau Groß 4.3.1.15 Harthauser Straße 1 Baum Herr Dr. Beutner 4.3.1.16 Isenschmidstraße 1 Linde Herr Ödinger 4.3.1.17 Naupliastraße 1 Fichte Herr Rieder 4.3.1.18 Harthauser Straße 1 Kastanie Frau Scholz 4.3.1.19 Grünwalder Straße 6 Fichten Herr Babor 4.3.1.20 Gabriel-Max-Straße 3 Bäume Frau Scholz 4.3.1.21 Söltstraße 1 Schwarzkiefer Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.22 Laufzorner Straße 1 Fichte Herr Rieder 4.3.1.23 Grünwalder Straße 1 Fichte Herr Rieder 4.3.1.24 Athener Platz 1 Duglasia Frau Groß 4.3.1.25 Faistenbergerstraße 2 Fichten Frau Scholz 4.3.1.26 Rabenkopfstraße 1 Fichte, 1 Birke Herr Dr. Beutner

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Offenlegung städtebaulicher Verträge; Zuleitung des Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt vom 29.03.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07689; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 28.03.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nymphenburger Kanal, Abwassergebühren; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00271 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07441; Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 28.03.2006

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kleintierfriedhof in München; Antrag Nr. 02-08 / A 02251 der FDP im Münchner Stadtrat; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil