Dienstag, 16. Mai 2006, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Pilgersheimer Straße; Ausweitung eines Verkaufsladens; Bürgerschreiben vom 25.04.2006
2.
TOP - Erschwerung von Zerstörungen bei den Fußgängerabsperrungen am Durchgang Hoher Weg/Klausener Straße; Bürgerschreiben vom 27.04.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
1.
TOP - UA 18 - Budgetangelegenheiten - 08.05.2006
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.1
TOP - AntragstellerIn: Kindergarten Hänsel & Gretel e.V., für die Maßnahme: Brandschutzmaßnahmen, Antragssumme: 9.873,- €, Antrag vom 24.04.06
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.1
TOP - Kürzung von freiwilligen Leistungen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Haushaltskonsolidierung – Budget für die Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 13.04.06
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.1
TOP - Mehr Sicherheit durch Errichtung einer Verkehrsinsel am Ende der Säbener Straße / Einfahrt Oberbiberger Straße; Mehr Sicherheit für Fußgänger/innen durch Errichtung von je einem Zebrastreifen an der Säbener Straße und der Oberbiberger Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.06 (vertagt aus den Sitzungen vom 21.03. und 25.04.2006 / Ortstermin)
2.
TOP - UA 18 - Verkehr - 15.05.2006
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Verlängerung der Buslinie 58 bis zum Wettersteinplatz; Antrag von Herrn Dr. Beutner vom 30.04.2006
2.
TOP - Neuordnung der Parkplatzmarkierungen an der Hans-Mielich-Straße, dem Hans-Mielich-Platz und der Gerhardstraße; Antrag von Frau Kieweg vom 15.05.2006
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.1
TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.06 zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
1.2
TOP - Leistungsprogramm 2007 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) (Fahrplanwechsel Dezember 2006); Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 20.06.2006
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.1
TOP - Offensive für den Radverkehr V – mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen – ; Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen; Beschluss des Bauausschusses vom 27.04.06
1.2
TOP - Parkraummanagement in München – Festlegung der 1. Priorität; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsreferates vom 26.04.06
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
TOP - UA 18 - Umwelt - 11.05.2006
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.1
TOP - Straßenbegleitgrün Arminiusstraße 29, Untergiesing; Neupflanzung als Ersatz für einen umgefahrenen Baum; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 13.04.06
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.1
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung / Landschaftsschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 12.04.06
1.2
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Laufzorner Straße; Gefahrenbaumbescheinigung vom 11.04.06 3.3.6.2.2 Anwesen in der Reisachstraße; Genehmigung vom 13.04.06 3.3.6.2.3 Anwesen in der Tierparkstraße; Erlaubnis vom 12.04.06 3.3.6.2.4 Anwesen in der Tierparkstraße; Erlaubnis vom 19.04.06
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
TOP - UA 18 - Soziales - 09.05.2006
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.1
TOP - Ausbau des Netzes der Alten- und Servicezentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich offene Altenhilfe; Anhörung des Bezirksausschusses zu einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Sozialausschusses am 22.06.2006; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 06.06.2006
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.1
TOP - Wörnbrunner Platz, Freizeitanlage; Beleuchtung und weitere Verbesserungen (Belag, Basketball-Netz, Ballfangzäune), Errichtung eines Unterstandes; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 20.04.06 zum Antrag vom 21.02.06
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.1
TOP - Wohnen in München, III; a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2005 b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts c) Modifizierungen zum Wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München, III“ Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.06
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.1
TOP - Bauvorhaben Geiselgasteigstraße 153, Umbau und Erweiterung einer Gaststätte (vertagt aus der Sitzung vom 25.04.06)
2.
TOP - UA 18 - Bau und Planung - 11.05.2006
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Sanierung des Schyrenbades; Anträge von Frau Kieweg vom 15.05.2006 - Erhalt der Wärmeumkleidekabinen in der Nähe des beheizten Beckens - Zusätzlicher Eingang in der Claude-Lorrain-Straße/Schyrenstraße - Ausweisen der Grünfläche Richtung Sportplatz als „Biergartenfläche“
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.1
TOP - Anhörung zu Bauvorhaben
1.2
TOP - Baumbestandspläne 3.5.4.2.1 Anwesen in der Säbener Straße; Zuleitung vom 25.04.06 3.5.4.2.2 Anwesen in der Hochederstraße; Zuleitung vom 27.04.06 3.5.4.2.3 Anwesen in der Tegelbergstraße; Zuleitung vom 04.05.2006 3.5.4.2.4 Anwesen in der Lautererstraße; Zuleitung vom 03.05.2006
Hinweis:
3.5.4.2.3 und 3.5.4.2.4 Nachträge zur Sitzung
1.3
TOP - Vollzug des Gaststättengesetzes; Gaststätte / Betriebsstätte „Sauna Relax“, Athener Straße 42; Antrag auf Betrieb mit Sperrzeit; Zuleitung des Kreisverwal-tungsreferats / Bezirksinspektion Süd mit der Bitte um Stellungnahme
1.4
TOP - Anträge auf Erteilung von Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats / Bezirksinspektion Süd mit der Bitte um Stellungnahme 3.5.4.4.1 Café „BitterSweet“, Kühbachstraße 22; Zuleitung vom 12.04.06
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.2
TOP - Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.2.1 Anwesen in der Reinekestraße; Mitteilung vom 19.04.06 3.5.6.2.2 Anwesen in der Klobensteiner Straße; Mitteilung vom 10.04.06
1.4
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs.1 Satz 1 Nr.2 BauGB in den Stadtbezirken 5 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching); Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.06
1.5
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 3.5.6.5.1 SSW "Burg Pilgersheim", Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 28.04.06
1.6
TOP - Information der Stadtwerke München GmbH zur Sanierung des Schyrenbades; Anträge von Frau Kieweg vom 15.05.2006 Erhalt der Wärmeumkleidekabinen in der Nähe des beheizten Beckens; Zusätzlicher Eingang in der Claude-Lorrain-Straße/Schyrenstraße; Ausweisen der Grünfläche Richtung Sportplatz als „Biergartenfläche“;
Hinweis:
Anträge von Frau Kieweg sind Nachträge zur Sitzung
3.5.7
Sonstiges
1.1
TOP - Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, vom 20.04.06
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - UA 18 - Kultur, Veranstaltungen - 15.05.2006
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Kündigung des Kioskbetriebes an der Straßenbahnhaltestelle Großhesselohe Konkrete Auskunft über Planungen und Weiterführung des Kioskbetriebes; Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2006
Hinweis:
Nachtrag zur TO
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.1
TOP - 4.3.1.1 Saleggstraße, 4 Fichten, 2 Birken, 1 Ahorn, Herr Hoegner 4.3.1.2 Säbener Platz, 1 Schwarzkiefer, Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.3 Athosstraße, 2 Silberahorn, Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.4 Reinekestraße, mehrere verschiedene Bäume, Herr Dr. Beutner 4.3.1.5 Seybothstraße, 1 Birke, Frau Groß 4.3.1.6 Reisachstraße, 1 Buche, Herr Krumbholz 4.3.1.7 Säckingenstraße, 2 Nadelbäume, Frau Groß 4.3.1.8 Ulmenstraße, mehrere verschiedene Bäume, Herr Ödinger 4.3.1.9 Alois-Wohlmuth-Straße, 1 Robinie, Frau Scholz 4.3.1.10 Harthauser Straße, 1 Buche, Frau Scholz 4.3.1.11 Meichelbeckstraße, mehrere Bäume, Herr Dr. Beutner 4.3.1.12 Lindenstraße, 1 Föhre, Herr Ödinger 4.3.1.13 Reinekestraße, 8 Bäume
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.1
TOP - Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte; Schreiben des BA 3 – Maxvorstadt – vom 20.04.06 zum Antrag des BA 13 – Bogenhausen – vom 13.10.05 (vgl. TOP 4.3.2 vom 21.03.06)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.