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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 20. Juni 2006, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Denkmalschutz am Anwesen Harthauser Straße 11; Bürgerschreiben vom 29.05.2006 und 03.06.2006

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Müll und Bauschuttablagerungen in der Sachsenstraße, Parken von LKW, Wohnmobilen und Wohnwagen in der Straße; Bürgerschreiben vom 06.06.2006

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2.2.1.1 Herr Schöning, zur Baumaßnahme Haltestelle Großhesselohe

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 2.2.1.2 Frau Katja Gieseking, Stadtwerke München GmbH Bäderchefin, zur Sanierung des Schyrenbades

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Budgetangelegenheiten - 12.06.2006

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Kindergarten Hänsel & Gretel e. V., für die Maßnahme: Brandschutzmaßnahmen, Antragssumme: 9.873.- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.05.2006

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Waldkindergarten Wurzelkinder e. V.; für die Maßnahme: Bauwagen für den Waldkindergarten; Antragssumme: 4.500.- €; Antrag vom 29.05.2006

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis des ASZ Untergiesing vom 08.05.2006 für die bezuschusste Maßnahme: "Fest der Nationen" am 26.01.2006

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehr Sicherheit durch Errichtung einer Verkehrsinsel am Ende der Säbener Straße / Einfahrt Oberbiberger Straße; Mehr Sicherheit für Fußgänger/innen durch Errichtung von je einem Zebrastreifen an der Säbener Straße und der Oberbiberger Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.06

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - UA 18 - Verkehr - 19.06.2006

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (Mc-Graw Graben) im 18. Stadtbezirk; Beschlussvorlage für die Sitzung des Bauausschusses am 27.06.2006 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08111; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrleitungsmodernisierung der Linie L 25 - Grünwald, ab Großhesseloher - Wendeschleife bis Derbolfinger Platz; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) vom 24.05.2006

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anordnung einer Haltestelle in der Candidstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.05.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Winterdienst, Einrichtung eines Notdienstes der sicherstellt, dass an Lichtsignalanlagen auch nachts gebremst werden kann; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00267 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07613; Beschluss des Bauausschusses vom 23.05.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkraummangament in München - Festlegung der 1. Priorität; Sitzungsvolage Nr. 02-08 / V 07980; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 10.05.2006

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Umwelt - 14.06.2006

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Flugverbot über München einhalten; Antrag des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.05.2006; Zuleitung des BA 19 mit der Bitte um Unterstützung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 15.05.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Isenschmidtstraße; Genehmigungsbescheid vom 16.05.2006 3.3.6.2.2 Anwesen in der Saleggstraße; Genehmigungsbescheid vom 30.05.2006

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Soziales - 20.06.2006

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wiedereröffnung einer Poststelle in Untergiesing, Antrag von Frau Hierl vom 19.06.2006

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße; Mittelpunktsbibliothek, Kinderkrippe, sonstige Nutzung; Beschlussvorlage für die Sitzung des Kulturausschusses am 29.06.2006; Zuleitung des Kulturreferats vom 16.05.2006 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bericht über Regsam; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.05.2006 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinder- und Jugendgewalt in München; Erste Ergebnisse der 3. Schülerbefragung des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen e. V.; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07957; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats vom 25.04.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "München macht Raum für Familien, Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume"; Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08060; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Bau und Planung - 14.06.2006

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einbeziehung gemeinnütziger Wohnraumgesellschaften in das Vorverkaufsrechtsprüfungsverfahren, Antrag von Frau Kieweg vom 20.06.2006

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.1.1 Anwesen in der Hochederstraße; Zuleitung vom 16.05.2006 3.5.4.1.2 Anwesen in der Agilolfingerstraße; Zuleitung vom 15.05.2006 3.5.4.1.3 Anwesen Am Staudengarten; Zuleitung vom 23.05.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumbestandspläne 3.5.4.2.1 Anwesen in der Lorenzonistraße; Zuleitung vom 23.05.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 28.04.2006 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); 1 TopLux Werbeanlage auf Monofuß in der Tegernseer Landstraße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2006

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Candidplatz als Festplatz, Treffpunkt und Spielplatz für Groß und Klein erhalten; Antrag des BA 18 vom 16.05.2006; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.06.2006

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 3.5.6.2.1 SSW "Tennis Stüberl", Oberbiberger Straße; Mitteilung vom 29.05.2006 3.5.6.2.2 SSW "Sonnenstüberl", Konradinstraße; Mitteilung vom 19.05.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1798; Säbener Straße/Gelände des FC Bayern München; a) Offenlegung der geplanten Nutzungen, Einschränkung der Abmessungen des Neubaus auf die sportbegleitenden Nutzungen - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00310 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 am 08.12.2005; b) Reduzierung des Bauraums für die Tribüne, Beschränkung der Gesamtzuschauerkapazität und des Nutzerkreises, Beschluss über den Bebauungsplan erst nach Vereinbarung der Nutzungsbeschränkungen - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00311 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 am 08.12.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08142; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Lanschaftsplanes Teilbereich VI-Südost; Bereiche: a) Grünwalder Straße (nördlich), Kurstraße (westlich), b) Tegernseer Landstraße (östlich), Naupliastraße (nördlich), c) Rosenheimer Straße (westlich), St.-Martin-Straße (nördlich), d) Stadelheimer Straße (südlich), Amerstorffer Straße (östlich); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sonderwerbeanlagen und Gerüstwerbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08137; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 17.05.2006

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.6.1 Anwesen in der Athener Straße; Zuleitung vom 08.05.2006 3.5.6.6.2 Anwesen in der Grünwalder Straße; Zuleitung vom 04.05.2006

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2006 - 2010; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08061; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA 18 - Kultur, Veranstaltungen - 19.06.2006

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung am 08.07.2006 an der Oberbiberger Straße, Waldfest beim Münchner-Kindl-Heim); Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage für die Sitzung des Kulturausschusses am 20.07.2006; Zuleitung des Kulturreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.07.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung am 29.07.2006 an der Hellbrunner Straße, Kinderfest am Osramspielpaltz; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Museumspfad für München und für städtische Museen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 /V 08088; Beschluss des Kulturausschusses vom 18.05.2006

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumschutzfälle 4.3.1.1 Aretinstraße 4 Fichten Herr Ödinger 4.3.1.2 Harthauser Straße 1 Kirsche Herr Dr. Beutner 4.3.1.3 Lauterterstraße 1 Kastanie Herr Ödinger 4.3.1.4 Schönstraße 1 Tanne Frau Knappik 4.3.1.5 Defreggerstraße 1 Buche Frau Scholz 4.3.1.6 Reinekestraße 2 Birken, 1 Kiefer Herr Dr. Beutner 4.3.1.7 Athener Straße 3 Bäume Frau Groß 4.3.1.8 Klara-Heese-Straße 1 Baum Frau Scholz 4.3.1.9 Harthauser Straße 1 Silberahorn Frau Scholz 4.3.1.10 Hermine-Bland-Straße 1 Rotbuche Frau Scholz 4.3.1.11 Friedrich-Ebert-Straße 2 Fichten Herr Engl 4.3.1.12 Veroneser Straße 1 Birke, 1 Blaufichte Herr Baumgärtner 4.3.1.13 Lorenzonistraße 1 Birke Herr Krumbholz 4.3.1.14 Bruggspergerstraße 1 Buche Frau Groß 4.3.1.15 Aretinstraße 1 Douglasie Herr Ödinger 4.3.1.16 Gabriel-Max-Straße 1 Fichte Frau Scholz 4.3.1.17 Grünwalder Straße 1 Birke Herr Rieder 4.3.1.18 Naupliastraße 1 Lerche Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.19 Aretinstraße 1 Ahorn Frau Groß 4.3.1.20 Geiselgasteigstraße 1 Baum Frau Scholz 4.3.1.21 Geiselgasteigstraße 1 Lärche Herr Ödinger 4.3.1.22 Gabriel-Max-Straße 1 Robinie Frau Scholz 4.3.1.23 Tegelbergstraße 1 Fichte Frau Groß 4.3.1.24 Lindenstraße 1 Baum Herr Ödinger 4.3.1.25 Lavendelweg 1 Kiefer Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.26 Mangfallplatz 1 Tuje Herr Hanseder 4.3.1.27 Rotbuchenstraße 1 Tanne Herr Braren 4.3.1.28 Aretinstraße 3 Fichten Herr Ödinger^

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Offenlegung des städtebaulichen Vertrags zum Projekt "Lenbachgärten" bzw. "Alte Chemie"; Zuleitung des BA 3 Maxvorstadt vom 17.05.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; Gliederungsziffern 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08062; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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